Vorlage (Beschlusskontrolle öffentlicher Teil)

Gemeinde Vettweiß Der Bürgermeister Vettweiß, den 28.06.2016 Dezernat: S Bearbeiter/in: Müller, Albert Tagesordnungspunkt: Vorlagennummer: V-80/2016 Vorlage für den Gemeinderat am 07.07.2016 - öffentlich - Beschlusskontrolle öffentlicher Teil Begründung: Stand der Angelegenheit Öffentliche Sitzung Thema Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Leuchtkörper Abfallentsorgung in der Gemeinde Vettweiß hier: Erstellung der Leistungsbeschreibung zur europaweiten Ausschreibung Geplante Verlegung eines LWL-Kabels durch die Vodafone GmbH Veräußerung der bestehenden Beteiligung an der Verwaltungsvermögensgesellschaft des Kreises Düren Sitzungsdatum TOP 10.12.0215 7 Vorgang abgeschlossen Ja Nein RWE ist mit Umrüstung beauftragt, für September vorgesehen Submission erfolgt; Behandlung im nichtöffentlichen Teil X Gestattungsvertrag abgeschlossen, Arbeiten begonnen. Ist abgewickelt, Kommunalaufsicht informiert X X 22 26 X 27 18.02.2016 Neubaugebiet Disternich "An der Kreuzstraße" Beratung der Haushaltssatzungen der Gemeinde Vettweiß für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) a) Haushaltsplan mit Ergebnis- und Finanzplan 2016/2017 b) Ergebnis- und Finanzplanung bis 2027 c) Investitionsprogramm für die Jahre 2016 bis 2020 d) Stellenplan 2016/2017 e) Fortschreibung Haushaltssicherungskonzept 16 bis 7 Schaffung einer Stelle für die 3 Vermarktung begonnen, Erschließung läuft Genehmigung liegt vor X X Vertrag abgeschlossen X 16 28.04.2016 3 Flüchtlingskoordination in der Gemeinde Vettweiß durch einen Kooperationspartner Aufstellung von Solarmodulen im Gemeindegebiet 4 Generelle Verfahrensweise bei beitragspflichtigen Straßenbaumaßnahmen (am Beispiel der Hariggasse) 5 Klimaschutzkonzept Erlass einer Entgeltordnung für die sonstige Nutzung des Straßeneigentums der Gemeinde Vettweiß Verlegung von Stolpersteinen in der Gemeinde Vettweiß hier: Sachstandsbericht Zu schnell in Spielstraßen 6 Verträge abgeschlossen X Verfahren vom Rat beschlossen, wird beachtet X Abstimmungsgespräche laufen In Bearbeitung X Wird erneut vorgelegt X Wird vorgelegt X X 7 8 9 Beschlussvorschlag: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.