Vorlage (Beschlusskontrolle öffentlicher Teil)

Gemeinde Vettweiß Der Bürgermeister Vettweiß, den 06.02.2017 Dezernat: S Bearbeiter/in: Müller, Albert Tagesordnungspunkt: Vorlagennummer: V-25/2017 Vorlage für den Gemeinderat am 16.02.2017 - öffentlich - Beschlusskontrolle öffentlicher Teil Begründung: Stand der Angelegenheit Öffentliche Sitzung Thema Sitzungsdatum TOP Vorgang abgeschlossen Ja Nein 28.04.2016 Klimaschutzkonzept Brandschutzbedarfsplan Rücknahme einer Baulandfläche aus dem Flächennutzungsplan für die Ortschaft Gladbach und Neuausweisung einer Baulandfläche Neuausweisung von Bauland in der Ortschaft Kelz Verlegung der Bushaltestelle „Bahnübergang“ in 52391 Vettweiß, Gereonstraße 10a vor das Rathaus, Gereonstraße 14 Verlegung von Stolpersteinen sowie die Errichtung einer Gedenktafel Hauptsatzung der Gemeinde Vettweiß vom 15.12.1999 hier: Änderung des § 14 „Öffentliche Bekanntmachungen“ 6 07.07.2016 3 Abstimmungsgespräche laufen, Angebot angefordert X AK tagt Anfrage nach § 34 LPG bei Bez.Reg. gestellt X X 8 10 Gespräch mit Erschließungsträger vereinbart Förderantrag positiv, Maßnahme läuft, Fläche vorbereitet X abgeschlossen X Bekanntmachung erfolgte im Amtsblatt am 16.12.2016, Satzung gültig X Konzept wird in der Runde vorgelegt X X 12 14 08.09.2016 5 27.10.2016 Antrag der CDU Fraktion zum Investitionsprogramm "Gute Schule 2020" des Landes NRW 3 8.12.2016 Zahlung von Aufwandsentschädigungen für die Gerätewarte der Freiwilligen Feuerwehr Vettweiß Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Vettweiß Gebührenkalkulation Abfallentsorgung für das Jahr 2017 Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Vettweiß Gebührenkalkulation Abwasserbeseitigung für das Jahr 2017 9. Änderung zur Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse der Gemeinde Vettweiß (Abwassergebührensatzung) vom 12.12.2008 Gebührenkalkulation Kleinkläranlagen für das Jahr 2017 21. Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen der Gemeinde Vettweiß vom 04.11.1987 Gebührenkalkulation Straßenreinigung und Winterdienst für das Jahr 2017 28. Änderung der Satzung der Gemeinde Vettweiß über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 09.06.1980 Gebührenkalkulation Friedhofswesen und Leichenhallen für das Jahr 2017 10. Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Vettweiß für das Friedhofsund Bestattungswesen vom 14.11.2007 Optionserklärung gemäß § 27 Absatz 22 Umsatzsteuergesetz Zuschüsse an Musik-, Gesang und sonstige Vereine Zuschüsse zur Förderung des Sports im Haushaltsjahr 2016 hier: Verteilung der Sportfördermittel in der Gemeinde Vettweiß aufgrund des Vorschlages des Gemeindesportbundes Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit dem Kreis Düren über die Zusammenarbeit zum Ausbau der NGABreitbandversorgung im Kreis Düren im Rahmen der Richtlinie "Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland" sowie der Richtlinie des Landes Nordrhein Westfalen zur Kofinanzierung des o.g. Wird realisiert X Satzung veröffentlicht X Kalkulation beachtet X Satzung veröffentlicht X Kalkulation beachtet X Satzung veröffentlicht X Kalkulation beachtet X Satzung veröffentlicht X Kalkulation beachtet X Satzung veröffentlicht X Kalkulation beachtet X Satzung veröffentlicht X abgegeben X ausgezahlt X ausgezahlt X unterzeichnet X 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 Bundesprogramms Antrag des Ortsvorsteher Günter Jäger auf Umsetzung der "Zone 30" für die gesamte Michaelstraße in der Ortschaft Kelz Auswertung der Umfrage wegen Straßenbelagssituation in der Dürener Straße Wird in Verkehrsschau besprochen X Auswertung abgeschlossen, Angebote werden eingeholt Gespräch mit Erschließungsträger vereinbart Gewählter informiert X 19 20 Neuausweisung von Bauland in der Ortschaft Kelz 21 Neubesetzung der Sitze von sachkundigen Bürgern im Ausschuss für Bau, Planung, Umwelt, Verkehr und Wirtschaftsförderung und im Ausschuss für Jugend, Schulwesen, Kultur, Sport und Soziales 24 Beschlussvorschlag: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen. X X