Vorlage (Beschlusskontrolle öffentlicher Teil)

Gemeinde Vettweiß Der Bürgermeister Vettweiß, den 17.10.2016 Dezernat: S Bearbeiter/in: Müller, Albert Tagesordnungspunkt: Vorlagennummer: V-113/2016 Vorlage für den Gemeinderat am 27.10.2016 - öffentlich - Beschlusskontrolle öffentlicher Teil Begründung: Stand der Angelegenheit Öffentliche Sitzung Thema Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Leuchtkörper Geplante Verlegung eines LWL-Kabels durch die Vodafone GmbH Sitzungsdatum TOP 10.12.2015 7 26 RWE ist mit Umrüstung beauftragt, 78 Leuchten wurden bisher umgerüstet bis zum Jahresende werden weitere 180 Leuchten umgerüstet Arbeiten abgeschlossen und abgenommen. Vorgang abgeschlossen Ja Nein X X 28.04.2016 Klimaschutzkonzept Verlegung von Stolpersteinen in der Gemeinde Vettweiß hier: Sachstandsbericht Brandschutzbedarfsplan Rücknahme einer Baulandfläche aus dem Flächennutzungsplan für die Ortschaft Gladbach und Neuausweisung einer Baulandfläche Bebauungsplan Vettweiß Ve-11 "Neubaugebiet Josef-Esser-Straße" hier: 1. Änderung Neuausweisung von Bauland in der Ortschaft Kelz Verlegung der Bushaltestelle „Bahnübergang“ in 52391 Vettweiß, Gereonstraße 10a vor das Rathaus, Gereonstraße 14 6 Abstimmungsgespräche laufen, Angebot angefordert Verlegung erfolgt vor der ehem. Synagoge X AK gebildet Anfrage nach § 34 LPG bei Bez.Reg. gestellt X X X 8 07.07.2016 3 8 Antrag wurde abgelehnt X 9 10 12 über die Rückläufe wird in der Sitzung berichtet Förderantrag gestellt X X Verlegung von Stolpersteinen sowie die Errichtung einer Gedenktafel Aufstellung eines integrierten Handlungskonzeptes für die Gemeinde Vettweiß "Vettweiß 2030" Antrag der CDU-Fraktion vom 5.6.2016 Beitritt der Gemeinde Vettweiß zum Zweckverband RegioEntsorgung mit Wirkung vom 01.01.2017 Aufstellung eines integrierten Handlungskonzeptes für die Gemeinde Vettweiß "Vettweiß 2030"; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 05.06.2016 Hauptsatzung der Gemeinde Vettweiß vom 15.12.1999 hier: Änderung des § 14 „Öffentliche Bekanntmachungen“ Neubesetzung des Sitzes eines sachkundigen Bürgers im Ausschuss für Bau, Planung, Umwelt, Verkehr und Wirtschaftsförderung 14 Finanzierung gesichert, Aufträge erteilt Vorstellung erfolgte im Bauausschuss X X 17 08.09.2016 Aufnahmeantrag gestellt X Auftragsvergabe steht an X 3 4 Bekanntmachung steht noch aus X 5 Gewählter informiert, Verpflichtung in der Sitzung Bau am 5.10. 6 Beschlussvorschlag: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen. X