Beschlussvorlage (Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2006; Übersicht über die Maßnahmen des Vermögenshaushalts mit einem Haushaltsvolumen von mehr als 150.000 Euro)

Sitzungsvorlage Nr.: 288/2006 Federführender Bereich Beteiligte Bereiche Finanzmanagement Vorlage für Rat Betrifft: (ggf. Anlagen bezeichnen) Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2006; Übersicht über die Maßnahmen des Vermögenshaushalts mit einem Haushaltsvolumen von mehr als 150.000 Euro Namenszeichen des federführenden Bereichs Leiter/in Datum Sachbearbeiter/in 07.11.2006 Namenszeichen Beteiligte Bereiche Bearbeitungsvermerk TUIV 08/1998 Fachdezernent Kämmerer Bürgermeister STADT WESSELING Vorlagen-Nr.: 288/2006 Der Bürgermeister Sachbearbeiter/in: Datum: Herr Hummelsheim 07.11.2006 X öffentlich nichtöffentlich Beratungsfolge: Rat Betreff: Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2006; Übersicht über die Maßnahmen des Vermögenshaushalts mit einem Haushaltsvolumen von mehr als 150.000 Euro Beschlussentwurf: Die der Vorlage-Nr. 288/2006 als Anlage beigefügte Übersicht über die Entwicklung der Maßnahmen des Vermögenshaushalts mit einem Volumen von mehr als 150.000 Euro wird zur Kenntnis genommen. TUIV 08/1998 ..... ..... ..... Sachdarstellung: 1. Problem In seiner Sitzung vom 25.10.2005 hat der Rat der Stadt Wesseling beschlossen, dass dem Hauptund Finanzausschuss für den Vermögenshaushalt künftig jeweils zum 31.01., 30.04., 31.07. und 31.10. eine Übersicht über laufende und abgeschlossene Maßnahmen, deren Haushaltsansatz 150.000 € übersteigt, vorgelegt wird. 2. Lösung Eine Übersicht über die Abwicklung der Maßnahmen des Vermögenshaushalts mit einem Volumen von mehr als 150.000 € ist der Vorlage als Anlage beigefügt. Für jede der Maßnahmen sind die bereitgestellten, die bereits verausgabten, die durch Auftragsvergaben gebundenen und die noch verfügbaren Haushaltsmittel dargestellt. Zudem enthält die Tabelle kurze Erläuterungen zum Stand der Abwicklung der Maßnahmen. 3. Alternativen keine 4. Finanzielle Auswirkungen sind dargestellt. TUIV 08/1998 Abwicklung von Maßnahmen des Vermögenshaushalts (über 150.000 €) Haushaltsstelle Bezeichnung 2.020.9400 Vermögenswirksame rungen Rathäuser bereitgestellte Mittel € Erneue- 2.210.9445 Verbesserungen Grundschulen Keldenich 2.210.9452 Verbesserungen Goetheschule TUIV 08/1998 248.000,00 verausgabt Stand: 31.10.2006 beauftragt noch verfügbar Erläuterung Mittel ausreichend € 76.653,64 € 109.166,63 450.772,67 195.717,51 63.161,22 291.500,00 200.926,42 7.641,46 € Elektro-, Lüftungs- und Deckenarbeiten im 62.179,73 Ratssaal sind abgeschlossen (Schlussrechnungen stehen noch aus). Einige Anschlussaufträge sind noch zu erteilen. ja Die neuen Fensteranlagen wurden in den 191.893,94 Sommerferien eingebaut, die Mängelbeseitigung ist in den Herbstferien erfolgt (Schlussrechnungen stehen noch aus). Die ausstehenden Brandschutzmaßnahmen sollten ab den Herbstferien 2006 durchgeführt werden. Das beauftragte Planungsbüro hat bis jetzt die Planungen noch nicht abgeschlossen, so dass die Maßnahmen voraussichtlich in diesem Jahr nicht mehr beauftragt werden können und die Mittel nach 2007 übertragen werden müssen. ja Aus der Fensterbaumaßnahme steht noch 82.932,12 die Schlussrechnung für die Malerarbeiten aus. Die folgenden Maßnahmen sind noch durchzuführen: 1. Austausch der Fenster im Dachgeschoss 2. Einbau von Glastüren im Flurbereich 3. Einbau von Sonnenschutzanlagen Die Maßnahmen, die hinsichtlich der Sonnenschutzanlagen besondere Anforderungen an die Ausführungsplanung stellen, werden bis Ende 2006 abgeschlossen. ja Haushaltsstelle Bezeichnung 2.210.9460 Erweiterung Lessingschule (Offene Ganztagsschule) beauftragt noch verfügbar Erläuterung bereitgestellte Mittel € verausgabt € € 370.000,00 22.380,60 47.971,43 ausreichend € Der Mittelbereitstellung lag die Annahme 299.647,97 zugrunde, dass drei Gruppen unterzubringen sind. Tatsächlich handelt es sich jedoch nur um zwei Gruppen, so dass sich die Ausgabeermächtigung entsprechend verringert. Die beantragte Baugenehmigung steht noch aus. ja ja 2.446.000,00 2.379.081,38 45.987,52 Die Maßnahme ist weitgehend abgeschlos20.931,10 sen. Es fehlen allerdings noch Schlussrechnungen. 265.000,00 230.569,21 22.849,42 11.581,37 2.215.9410 Errichtung eines Gebäudes zur Umwandlung in eine gebundene Ganztagsschule 1.200.000,00 93.859,06 137.529,79 968.611,15 Die beantragte Baugenehmigung steht noch aus. Dessen ungeachtet wird die Werkplanung vorangetrieben. 2.295.9400 Baukosten Offene Ganztagsschule 418.000,00 347.816,76 69.684,27 498,97 Die Maßnahme ist abgeschlossen. Es fehlen allerdings noch Schlussrechnungen. 2.210.9488 Schulsporthalle Urfeld 2.210.9489 Verbesserungen Lessingschule 2.630.9536 TUIV 08/1998 Mittel Die Maßnahme ist abgeschlossen. Es fehlen allerdings noch Schlussrechnungen. ja ja ja Der Auftrag für die Straßenbauarbeiten und ja Haushaltsstelle Bezeichnung beauftragt noch verfügbar Erläuterung bereitgestellte Mittel € verausgabt € € Endausbau "An den Benden" 158.000,00 121.762,09 29.794,45 2.630.9565 Kreisverkehrsplatz am Westring 451.000,00 426.626,43 20.600,00 2.630.9600 Großinstandsetzung an Straßen 775.000,00 265.474,44 350.490,77 1.130.000,00 1.094.015,56 35.479,64 2.630.9601 Kölner Straße/Auf dem Rheinberg TUIV 08/1998 Mittel ausreichend € 6.443,46 die Wasserleitungsarbeiten (separates Los der Stadtwerke) wurde am 23.06.2006 erteilt. Baubeginn war in der 32. KW (ab dem 07.08.06). Die Maßnahme steht vor dem Abschluss. Die Baumaßnahme wurde am 1. März 2006 3.773,57 begonnen und Mitte Juni beendet. Die Schlussrechnung befindet sich in der Prüfung. ja Maßnahmen aus 2005: 159.034,79 Die Baumaßnahmen sind abgeschlossen. Maßnahmen aus 2006: Der Auftrag wurde am 05.09.2006 erteilt; die Arbeiten werden sukzzessive durchgeführt. ja Die Schlussrechnung für die Straßenbauar504,80 beiten liegt vor und befindet sich in der Prüfung. Die Arbeiten für den jüdischen Gedenkplatz haben in der 32. KW (ab dem 07.08.2006) begonnen und wurden Ende Oktober abgeschlossen. Zur Kostenentwicklung wird auf die Vorlage Nr. 332/2005 (Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umweltschutz vom 07.12.05) verwiesen. Die Kosten bewegen sich im Rahmen der zur Verfügung stehenden Mittel. ja Haushaltsstelle Bezeichnung 2.670.9400 Neuanlage, Erweiterung Straßenbeleuchtung TUIV 08/1998 der beauftragt noch verfügbar Erläuterung bereitgestellte Mittel € verausgabt € € 200.000,00 125.987,94 67.412,72 Mittel ausreichend € Die Mittel werden entsprechend der Ausfüh6.599,34 rung der Straßenneubaumaßnahmen im Laufe des Jahres kontinuierlich eingesetzt. ja