Vorlage (Beschlusskontrolle öffentlicher Teil)

Gemeinde Vettweiß Der Bürgermeister Vettweiß, den 30.08.2016 Dezernat: S Bearbeiter/in: Albert Müller, Tagesordnungspunkt: Vorlagennummer: V-97/2016 Vorlage für den Gemeinderat am 08.09.2016 - öffentlich - Beschlusskontrolle öffentlicher Teil Begründung: Stand der Angelegenheit Öffentliche Sitzung Thema Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Leuchtkörper Abfallentsorgung in der Gemeinde Vettweiß hier: Erstellung der Leistungsbeschreibung zur europaweiten Ausschreibung Geplante Verlegung eines LWL-Kabels durch die Vodafone GmbH Sitzungsdatum TOP 10.12.2015 7 RWE ist mit Umrüstung beauftragt, für September vorgesehen Behandlung im nichtöffentlichen Teil Vorgang abgeschlossen Ja Nein X X 22 26 Gestattungsvertrag abgeschlossen, Arbeiten begonnen. X 18.02.2016 Neubaugebiet Disternich "An der Kreuzstraße" 3 Vermarktung begonnen, Erschließung als Baustraße abgeschlossen X 28.04.2016 Klimaschutzkonzept Erlass einer Entgeltordnung für die sonstige Nutzung des Straßeneigentums der Gemeinde Vettweiß Verlegung von Stolpersteinen in der Gemeinde Vettweiß hier: Sachstandsbericht Zu schnell in Spielstraßen Brandschutzbedarfsplan Reaktivierung der Strecke DürenEuskirchen 6 Abstimmungsgespräche laufen, Angebot angefordert Veröffentlichung im Amtsblatt 12.08.2016 X X 7 Verlegung erfolgt vor der ehem. Synagoge 8 9 07.07.2016 3 4 Sh. Sitzung 07.07.2016 AK gebildet Unterstützung zugesagt X X X X Straßen- und Hausbenennung; hier: Bezeichnung eines landwirtschaftlichen Hofes in der Ortslage Sievernich Straßenbenennung; hier: Benennung des Neubaugebietes in Vettweiß-Disternich "Di-2" Geplante Änderungen des Flächennutzungsplanes hier: Gespräch bei der Bezirksregierung Rücknahme einer Baulandfläche aus dem Flächennutzungsplan für die Ortschaft Gladbach und Neuausweisung einer Baulandfläche Bebauungsplan Vettweiß Ve-11 "Neubaugebiet Josef-Esser-Straße" hier: 1. Änderung Neuausweisung von Bauland in der Ortschaft Kelz Aufstellen von Ladesäulen für Elektroautos durch die e-regio Verlegung der Bushaltestelle „Bahnübergang“ in 52391 Vettweiß, Gereonstraße 10a vor das Rathaus, Gereonstraße 14 Antrag zur Erweiterung einer zusätzlichen Verkehrsberuhigung in den Spielstraßen von Ginnick Verlegung von Stolpersteinen sowie die Errichtung einer Gedenktafel Anfrage der SPD-Fraktion vom 30.03.2016 bezüglich der Kosten für den Bereich Asyl 2016 Runder Tisch Flüchtlingsunterbringung Aufstellung eines integrierten Handlungskonzeptes für die Gemeinde Vettweiß "Vettweiß 2030" Antrag der CDU-Fraktion vom 5.6.2016 Bestellung einer Schriftführerin für den Rat und die Ausschüsse Amtsblatt 12.8.2016 X Amtsblatt 12.8.2016 X 5 6 X 7 Änderungsverfahren ist in Vorbereitung X Bekanntmachung erfolgt noch X 8 9 In Vorbereitung X Gestattungsvertrag abgeschlossen In Vorbereitung X Antrag abgelehnt X 10 11 X 12 13 14 Verlegung vor ehem. Synagoge beschlossen. Spendenaufruf wegen Gedenktafel läuft Mitteilung erfolgt X X 15 16 Integration in Fachausschuss Vorstellung erfolgte im Bauausschuss X Bestellte informiert X X 17 18 Beschlussvorschlag: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.