Vorlage (Beschlusskontrolle öffentlicher Teil)

Gemeinde Vettweiß Der Bürgermeister Vettweiß, den 28.03.2017 Dezernat: S Bearbeiter/in: Müller, Albert Tagesordnungspunkt: Vorlagennummer: V-50/2017 Vorlage für den Gemeinderat am 06.04.2017 - öffentlich - Beschlusskontrolle öffentlicher Teil Begründung: Stand der Angelegenheit Öffentliche Sitzung Thema Sitzungsdatum TOP Vorgang abgeschlossen Ja Nein 28.04.2016 Klimaschutzkonzept Brandschutzbedarfsplan Rücknahme einer Baulandfläche aus dem Flächennutzungsplan für die Ortschaft Gladbach und Neuausweisung einer Baulandfläche Verlegung der Bushaltestelle „Bahnübergang“ in 52391 Vettweiß, Gereonstraße 10a vor das Rathaus, Gereonstraße 14 Antrag des Ortsvorsteher Günter Jäger auf Umsetzung der "Zone 30" für die gesamte Michaelstraße in der Ortschaft Kelz Auswertung der Umfrage wegen Straßenbelagssituation in der Dürener Straße Neuausweisung von Bauland in der Ortschaft Kelz 6 07.07.2016 3 Abstimmungsgespräche laufen, Angebot liegt vor X AK tagt am Anfrage nach § 34 LPG bei Bez.Reg. gestellt X X 8 Maßnahme erledigt X 12 8.12.2016 Wird in Verkehrsschau besprochen X Auftrag erteilt X Gespräch mit Erschließungsträger ist erfolgt, Eigentümerversammlung in Vorbereitung X 19 20 21 16.02.2017 3 Förderprogramm "Gute Schule 2020" Erstellung eines Nutzungskonzeptes der Räumlichkeiten im 4 Konzept steht Wird beraten X X Schulzentrum Vettweiß nach Auslaufen der Hauptschule 9. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Vettweiß zur Neuausweisung von Konzentrationszonen für Windenergieanlagen; hier: Erneute Offenlage Gemeindestraßen Fördermittel nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz Antrag der CDU-Fraktion vom 18.01.2017; hier: Marienkapelle Froitzheim Besetzung der Gremien der RegioEntsorgung Bericht zur Haushaltslage; Antrag der CDU-Fraktion vom 04.01.2017 Bildstock Lüxheim Offenlage läuft 5 6 wird beachtet Antrag wird gestellt X X X 7 Wird beachtet, Angebote werden eingeholt X 8 9 Mitteilung an RegioEntsorgung erfolgt Wird künftig vorgelegt X Eigeninitiative in der Bürgerschaft angelaufen X X 10 11 Beschlussvorschlag: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.