Daten
Kommune
Vettweiß
Größe
203 kB
Datum
18.02.2016
Erstellt
11.02.16, 18:00
Aktualisiert
11.02.16, 18:00
Stichworte
Inhalt der Datei
Gemeinde Vettweiß
Der Bürgermeister
Vettweiß, den 09.02.2016
Dezernat: S
Bearbeiter/in: Jöntgen, Sylvia
Tagesordnungspunkt:
Vorlagennummer: V-29/2016
Vorlage
für den
Gemeinderat am 18.02.2016
- öffentlich -
Beschlusskontrolle
Begründung:
Stand der Angelegenheit
Öffentliche Sitzung
Thema
Einführung der elektronischen
Gesundheitskarte für Asylbewerber
Errichtung einer zusätzlichen
Flüchtlingsunterkunft
Endgültige Herstellung verschiedener
Baustraßen
Erschließung des Neubaugebietes Disternich
Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf
LED-Leuchtkörper
Fördermittel nach dem
Kommunalinvestitionsförderungsgesetz und
Antrag der SPD Fraktion vom 27.10.2015
Gebührenkalkulation Straßenreinigung und
Winterdienst für das Jahr 2016
27. Änderung der Satzung der Gemeinde
Vettweiß über die Straßenreinigung und die
Erhebung von Straßenreinigungsgebühren
vom 09.06.1980
Gebührenkalkulation Kleinkläranlagen für
das Jahr 2016
20. Änderung der Satzung über die
Entsorgung von
Grundstücksentwässerungsanlagen der
Gemeinde Vettweiß vom 04.11.1987
Gebührenkalkulation Abwasserbeseitigung
für das Jahr 2016
8. Änderung zur Satzung über die Erhebung
von Kanalanschlussbeiträgen,
Abwassergebühren und Kostenersatz für
Grundstücksanschlüsse der Gemeinde
Vettweiß (Abwassergebührensatzung) vom
12.12.2008
Sitzungsdatum
TOP
10.12.0215
Vorgang
abgeschlossen
Ja
Nein
Wird nicht eingeführt.
3
4
5
6
7
X
Auftragsvergabe im
nichtöffentlichen Teil.
Satzungen im Amtsblatt am
05.02.2016 bekannt gemacht.
Planungsvorstellung in Sitzung.
RWE ist mit Umrüstung
beauftragt.
Vorlage in Sitzung.
X
X
X
X
9
X
Ergebnis in Satzung eingeflossen
11
x
Satzung wurde im Amtsblatt am
18.12.2015 bekannt gemacht.
12
x
Ergebnis in Satzung eingeflossen.
13
X
Satzung wurde am 18.12.2015 im
Amtsblatt bekannt gemacht.
14
x
Ergebnis in Satzung eingeflossen
15
X
Satzung wurde am 18.12.2015 im
Amtsblatt bekannt gemacht.
16
x
Gebührenkalkulation Abfallentsorgung für
das Jahr 2016
7. Änderung der Gebührensatzung vom
12.12.2008 zur Satzung über die
Abfallentsorgung in der Gemeinde Vettweiß
vom 12.12.2008
Abfallentsorgung in der Gemeinde Vettweiß
hier: Erstellung der Leistungsbeschreibung
zur europaweiten Ausschreibung
Überplanmäßige Mittelbereitstellung;
hier: Umlage Sonderschulverband,
Kostenträger 03.221.01.00
Fertigstellung der Straße "Am Wolfsgraben"
in der Ortslage Soller
hier: Einzelfallsatzung und
Fertigstellungsbeschluss
Anregung und Beschwerde nach § 24 GO
NRW der Partei "Die Republikaner"
Geplante Verlegung eines LWL-Kabels durch
die Vodafone GmbH
Veräußerung der bestehenden Beteiligung
an der Verwaltungsvermögensgesellschaft
des Kreises Düren
Vorprüfung der Gültigkeit der Wahl zum
Bürgermeister der Gemeinde Vettweiß vom
13.09.2015
Leader;
hier: Anteilsfinanzierung des
Regionalmanagement
Zuschüsse an Musik-, Gesang- und sonstige
Vereine
Neubesetzung der Sitze von sachkundigen
Bürgern im Schulausschuss und im
Bauausschuss
Einbringung der festgestellten Entwürfe der
Haushaltssatzungen für die Jahre 2016 und
2017
Ergebnis in Satzung eingeflossen
17
x
Satzung wurde am 18.12.2015 im
Amtsblatt bekannt gemacht.
18
x
Ist in der Vorbereitung
22
X
Mittel wurden bereitgestellt.
23
X
Satzung wurde im Amtsblatt am
05.02.2016 bekannt gemacht.
24
X
Republikaner informiert.
25
26
X
Gestattungsvertrag
abgeschlossen, Arbeiten
begonnen.
Notarvertrag in Vorarbeit.
X
27
X
Keine weitere Veranlassung nötig
28
X
Mittel in Haushalt veranschlagt.
30
X
Zuschüsse wurden ausgezahlt.
31
X
Herr Ritter in der Sitzung am
26.01.2016 verpflichtet.
32
X
Wird in Sitzung am 18.2.2016
behandelt.
33
23.12.2015
Gebührenkalkulation Friedhofswesen und
Leichenhallen für das Jahr 2016
2
8. Änderung der Friedhofsgebührensatzung
der Gemeinde Vettweiß für das Friedhofsund Bestattungswesen vom 14.11.2007
3
Neufassung der Satzung über das Friedhofsund Bestattungswesen der Gemeinde
Vettweiß
4
X
Ergebnis in Satzung eingeflossen
X
Satzung wurde im Amtsblatt am
08.01.2016 bekannt gemacht.
X
Satzung wurde im Amtsblatt am
08.01.2016 bekannt gemacht.
Beschlussvorschlag:
Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
X