Vorlage (Beschlusskontrolle)

Gemeinde Vettweiß Der Bürgermeister Vettweiß, den 09.02.2016 Dezernat: S Bearbeiter/in: Jöntgen, Sylvia Tagesordnungspunkt: Vorlagennummer: V-29/2016 Vorlage für den Gemeinderat am 18.02.2016 - öffentlich - Beschlusskontrolle Begründung: Stand der Angelegenheit Öffentliche Sitzung Thema Einführung der elektronischen Gesundheitskarte für Asylbewerber Errichtung einer zusätzlichen Flüchtlingsunterkunft Endgültige Herstellung verschiedener Baustraßen Erschließung des Neubaugebietes Disternich Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Leuchtkörper Fördermittel nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz und Antrag der SPD Fraktion vom 27.10.2015 Gebührenkalkulation Straßenreinigung und Winterdienst für das Jahr 2016 27. Änderung der Satzung der Gemeinde Vettweiß über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 09.06.1980 Gebührenkalkulation Kleinkläranlagen für das Jahr 2016 20. Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen der Gemeinde Vettweiß vom 04.11.1987 Gebührenkalkulation Abwasserbeseitigung für das Jahr 2016 8. Änderung zur Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse der Gemeinde Vettweiß (Abwassergebührensatzung) vom 12.12.2008 Sitzungsdatum TOP 10.12.0215 Vorgang abgeschlossen Ja Nein Wird nicht eingeführt. 3 4 5 6 7 X Auftragsvergabe im nichtöffentlichen Teil. Satzungen im Amtsblatt am 05.02.2016 bekannt gemacht. Planungsvorstellung in Sitzung. RWE ist mit Umrüstung beauftragt. Vorlage in Sitzung. X X X X 9 X Ergebnis in Satzung eingeflossen 11 x Satzung wurde im Amtsblatt am 18.12.2015 bekannt gemacht. 12 x Ergebnis in Satzung eingeflossen. 13 X Satzung wurde am 18.12.2015 im Amtsblatt bekannt gemacht. 14 x Ergebnis in Satzung eingeflossen 15 X Satzung wurde am 18.12.2015 im Amtsblatt bekannt gemacht. 16 x Gebührenkalkulation Abfallentsorgung für das Jahr 2016 7. Änderung der Gebührensatzung vom 12.12.2008 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Vettweiß vom 12.12.2008 Abfallentsorgung in der Gemeinde Vettweiß hier: Erstellung der Leistungsbeschreibung zur europaweiten Ausschreibung Überplanmäßige Mittelbereitstellung; hier: Umlage Sonderschulverband, Kostenträger 03.221.01.00 Fertigstellung der Straße "Am Wolfsgraben" in der Ortslage Soller hier: Einzelfallsatzung und Fertigstellungsbeschluss Anregung und Beschwerde nach § 24 GO NRW der Partei "Die Republikaner" Geplante Verlegung eines LWL-Kabels durch die Vodafone GmbH Veräußerung der bestehenden Beteiligung an der Verwaltungsvermögensgesellschaft des Kreises Düren Vorprüfung der Gültigkeit der Wahl zum Bürgermeister der Gemeinde Vettweiß vom 13.09.2015 Leader; hier: Anteilsfinanzierung des Regionalmanagement Zuschüsse an Musik-, Gesang- und sonstige Vereine Neubesetzung der Sitze von sachkundigen Bürgern im Schulausschuss und im Bauausschuss Einbringung der festgestellten Entwürfe der Haushaltssatzungen für die Jahre 2016 und 2017 Ergebnis in Satzung eingeflossen 17 x Satzung wurde am 18.12.2015 im Amtsblatt bekannt gemacht. 18 x Ist in der Vorbereitung 22 X Mittel wurden bereitgestellt. 23 X Satzung wurde im Amtsblatt am 05.02.2016 bekannt gemacht. 24 X Republikaner informiert. 25 26 X Gestattungsvertrag abgeschlossen, Arbeiten begonnen. Notarvertrag in Vorarbeit. X 27 X Keine weitere Veranlassung nötig 28 X Mittel in Haushalt veranschlagt. 30 X Zuschüsse wurden ausgezahlt. 31 X Herr Ritter in der Sitzung am 26.01.2016 verpflichtet. 32 X Wird in Sitzung am 18.2.2016 behandelt. 33 23.12.2015 Gebührenkalkulation Friedhofswesen und Leichenhallen für das Jahr 2016 2 8. Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Vettweiß für das Friedhofsund Bestattungswesen vom 14.11.2007 3 Neufassung der Satzung über das Friedhofsund Bestattungswesen der Gemeinde Vettweiß 4 X Ergebnis in Satzung eingeflossen X Satzung wurde im Amtsblatt am 08.01.2016 bekannt gemacht. X Satzung wurde im Amtsblatt am 08.01.2016 bekannt gemacht. Beschlussvorschlag: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. X