Beschlussvorlage (Information über die Tätigkeit des Arbeitskreises "Leitbild" sowie des Arbeitskreises "Haushaltskonsolidierung und Leitbild")

Zu TOP:__________ Drucksache: WP8138/2012 Fachbereich I - Personal, Organisation und Finanzen Sitzungsteil Az.: öffentlich Beratungsfolge: Haupt- und Finanzausschuss Sitzungstermin: Abstimmungsergebnis: 05.07.2012 Betreff: Information über die Tätigkeit des Arbeitskreises "Leitbild" sowie des Arbeitskreises "Haushaltskonsolidierung und Leitbild" Beschlussvorschlag: Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die bisherigen Beratungen des Arbeitskreises „Leitbild“ sowie des Arbeitskreises „Haushaltskonsolidierung und Leitbild“ zur Kenntnis. STADT BEDBURG Seite: 2 Sitzungsvorlage Begründung: Im Zuge der Beratung des Haushaltsentwurfs 2011 hatte der Haupt- und Finanzausschuss am 05.04.2011 die Entwicklung eines Leitbildes zwecks Erreichung eines generationengerechten Haushaltes beschlossen. Der Rat der Stadt Bedburg hatte in seiner Sitzung am 18.10.2011 beschlossen, dass die Arbeit an einem konkreten Leitbild bis zur Vorlage einer aktualisierten Fassung des Demografieberichtes zurückzustellen ist, um auf notwendige aktuelle statistische Grundlagedaten zurückgreifen zu können. Weiterhin beauftragte der Rat der Stadt Bedburg die Verwaltung unabhängig vom vorgenannten Beschluss, einen Arbeitskreis „Leitbild“ einzusetzen, damit dieser sich allgemein mit dem Thema „Leitbild“ auseinandersetzen kann. Folgende Mitglieder wurden durch den Rat der Stadt Bedburg benannt: Mitglied: Dr. Georg Kippels Bernd Coumanns Leonhard Köhlen Jürgen Mitter Michael Zöphel CDU-Fraktion: SPD-Fraktion: FWG-Fraktion: FDP-Fraktion: Bündnis 90/Grüne: Stellvertreter/in: Emma Will Jörg Steinhäuser Markus Giesen Peter Braun Die erste Sitzung des Arbeitskreises Leitbild fand am 17.11.2011 statt. Das Sitzungsprotokoll (einschl. der Präsentation der Verwaltung) ist als Anlage beigefügt. Der Rat der Stadt Bedburg hatte in seiner Sitzung am 14.02.2012 im Rahmen der Beratung und Verabschiedung des Haushalts für das Jahr 2012 folgenden Grundsatzbeschluss gefasst: „Rat und Verwaltung werden in den kommenden Jahren alle Anstrengungen unternehmen, den Haushalt auszugleichen. Hierzu ermittelt ein Arbeitskreis Vorschläge zum Abbau des gesamten strukturellen Defizits. Die Beratungen und Beschlussfassungen finden im Haupt- und Finanzausschuss und Rat spätestens bis September 2012 statt. Wenn es dem Arbeitskreis innerhalb dieses Zeitraumes nicht gelingt, alternative Einspar- und Einnahmevorschläge zu unterbreiten, werden unausweichlich mindestens folgende Hebesätze notwendig werden um das anspruchsvolle angestrebte Ziel und den zu vermeidenden Eigenkapitalverzehr zu erreichen:“ 2013 2014 2015 Grundsteuer A 400% 500% 600% Grundsteuer B 550% 600% 650% Der im Rahmen der Haushaltsplanung 2011 gebildete Arbeitskreis „Leitbild“ und der Arbeitskreis „Haushaltskonsolidierung“ wurden wegen weitgehender Personenidentität in Abstimmung mit dem Fraktionsbeirat zu einem Arbeitskreis „Haushaltskonsolidierung und Leitbild“ zusammengefasst. Beschlussvorlage WP8-138/2012 Seite 2 STADT BEDBURG Sitzungsvorlage Seite: 3 Folgende Mitglieder wurde für den gemeinsamen Arbeitskreis „Haushaltskonsolidierung und Leitbild“ benannt: Dr. Georg Kippels CDU (Vorsitzender der Fraktion) Emma Will CDU Heinrich Heer CDU Heike Steinhäuser SPD (Vorsitzende der Fraktion) Bernd Coumanns SPD Michael Lambertz SPD Jörg Steinhäuser SPD Jürgen Mitter FDP Peter Braun FDP Leonhard Köhlen FWG Karlheinz Spielmanns FWG Michael Zöphel Grüne Die erste Sitzung des Arbeitskreises Haushaltskonsolidierung und Leitbild fand am 24.05.2012 statt. Das Sitzungsprotokoll sowie die dort vorgenommene Präsentation durch die Verwaltung sind als Anlage beigefügt. Der Haupt- und Finanzausschuss empfahl dem Rat der Stadt Bedburg in seiner Sitzung am 19.06.2012 aufgrund eines Antrages der CDU-Fraktion vom 01.06.2012 die Auflösung des Fraktionsbeirates und des Arbeitskreises „Haushaltskonsolidierung und Leitbild“. Beschlussvorlage WP8-138/2012 Seite 3 STADT BEDBURG Seite: 4 Sitzungsvorlage Mögliche Auswirkungen im Zusammenhang mit dem demografischen Wandel: Finanzielle Auswirkungen: Nein Ja Bei gesamthaushaltsrechtlicher Relevanz im laufenden oder in späteren Haushaltsjahren Mitzeichnung oder Stellungnahme des Kämmerers*: 50181 Bedburg, 28.06.2012 ----------------------------------Eßer Fachbereichsleiter Beschlussvorlage WP8-138/2012 ----------------------------------Baum Stadtkämmerer ----------------------------------Koerdt Bürgermeister Seite 4