Vorlage (Aufstellung des neuen LEP (Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen) hier: 2. Beteiligungsverfahren)

Gemeinde Vettweiß Der Bürgermeister Vettweiß, den 12.11.2015 Fachbereich: III Az.: Tagesordnungspunkt: Vorlagennummer: V-109/2015 Vorlage für den Ausschuss für Bau, Planung, Umwelt, Verkehr und Wirtschaftsförderung am 24.11.2015 Gemeinderat am 10.12.2015 - öffentlich - Aufstellung des neuen LEP (Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen) hier: 2. Beteiligungsverfahren Begründung: Mit Schreiben vom 08.10.2015 teilt die Staatskanzlei des Landes NRW mit, dass im Rahmen des Verfahrens zur Neuaufstellung des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen (LEP NRW) eine 2. Beteiligungsrunde durchgeführt wird. Eine evtl. Stellungnahme der Gemeinde müsste bis spätestens 15.01.2016 eingereicht werden. Bereits im Rahmen der 1. Beteiligungsrunde wurde durch die Gemeinde eine ausführliche Stellungnahme eingereicht (Anlage 1). Die darin geäußerten Bedenken und Anregungen wurden zwischenzeitlich gewertet und teilweise auch in den neuen Entwurf des LEP eingearbeitet. (s. Auszug aus der Wertungstabelle, Anlage 2). Sollte seitens der einzelnen Fraktionen eine darüber hinausgehende, weitere Stellungnahme gewünscht sein, so wäre diese bis zur Ratssitzung im Dezember bei der Gemeindeverwaltung vorzulegen. Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Bau, Planung, Umwelt, Verkehr und Wirtschaftsförderung nimmt den Sachverhalt zur Kenntnis.