Beschlussvorlage (Pflege und Unterhaltung der Kreisverkehre in Bedburg)

Zu TOP:__________ Drucksache: WP8160/2012 Fachbereich IV - Hoch- und Tiefbau, Bauhof Sitzungsteil Az.: öffentlich Beratungsfolge: Bauausschuss Sitzungstermin: 28.08.2012 Betreff: Pflege und Unterhaltung der Kreisverkehre in Bedburg Beschlussvorschlag: Das Beratungsergebnis bleibt abzuwarten. Abstimmungsergebnis: STADT BEDBURG Sitzungsvorlage Seite: 2 Begründung: Die Pflege und Unterhaltung der Kreisverkehre in Bedburg ist in der Vergangenheit immer wieder thematisiert worden. Zurzeit wird der Kreisel zwischen Bedburg und Kaster von monte mare gepflegt und unterhalten. Für die Unterhaltung des Kreisverkehrsplatzes an der A 61 / L 279 hat seinerzeit monte mare signalisiert, auch dort die Arbeiten zu übernehmen. Die Zustimmung des Landesbetrieb Straßen wurde eingeholt und eine entsprechende Vereinbarung Ende März an monte mare übersandt. Mit E-Mail vom 17.08.2012 teilt der Betriebsführer – Herr Hoffmann -uns mit, dass nach wie vor Interesse an der Übernahme der Pflege und Unterhaltung des Kreisels besteht, allerdings nunmehr in einer Kooperation mit dem Landschaftsbaubetrieb Nagelschmitz. Grundsätzlich bestehen verwaltungsseitig hiergegen keine Bedenken. Allerdings müssen die geänderten Planungen zur Gestaltung vorab dem Landesbetrieb Straßen übermittelt werden. Für die Übernahme der Arbeiten wird von monte mare die Entfernung der Baggerschaufel gewünscht. Das Versetzen der Baggerschaufel kann nicht mit Fahrzeugen und Gerätschaften des Bauhofes vorgenommen werden. Die Kosten für die Arbeiten werden auf 1.500,00 bis 2.000,00 € geschätzt, die aus Mitteln des allgemeinen Budgets des Fachbereiches bestritten werden könnten. Sofern der Bauausschuss der Maßnahme zustimmt, ist ferner zu entscheiden, ob die Baggerschaufel an einem anderen Ort (z. B. Schulzentrum) aufgestellt werden soll. Sachstand sonstige Kreisel im Stadtgebiet: Die Verwaltungsvereinbarung zur Übertragung der Pflege- und Unterhaltungsmaßnahmen am Kreisel 361 n (Zufahrt zum Real) ist von Seiten der Stadt Bedburg unterschrieben und dem Landesbetrieb Straßen in Euskirchen zurückgesandt worden. Sobald die von dort unterschriebene Ausfertigung vorliegt, kann die Unterhaltungs- und Pfegevereinbarung mit der CDU Bedburg gefertigt werden. Bezüglich der Übernahme der Pflege- und Unterhaltungsarbeiten am Kreisel L 279 / L 116 (Sany) hat das Büro für Standortförderung mitgeteilt, dass die Firma Sany sich bereit erklärt hat, die Arbeiten zu übernehmen. Mögliche Auswirkungen im Zusammenhang mit dem demografischen Wandel: keine Beschlussvorlage WP8-160/2012 Seite 2 STADT BEDBURG Seite: 3 Sitzungsvorlage Finanzielle Auswirkungen: Nein Ja x mit textlicher Erläuterung: Maßnahme war nicht geplant. Aufwendungen können innerhalb des Budgets aufgefangen werden. Bei gesamthaushaltsrechtlicher Relevanz im laufenden oder in späteren Haushaltsjahren Mitzeichnung oder Stellungnahme des Kämmerers*: ----------------------------------Wahner ----------------------------------Naujock ----------------------------------Brabender-Lipej Sachbearbeiter Fachbereichsleiter Allg. Vertreterin des Bürgermeisters Beschlussvorlage WP8-160/2012 Seite 3