Vorlage (Beschlusskontrolle)

Gemeinde Vettweiß Der Bürgermeister Vettweiß, den 09.06.2015 Fachbereich: I Az.: Tagesordnungspunkt: Vorlagennummer: V-49/2015 Vorlage für den Gemeinderat am 18.06.2015 - öffentlich - Beschlusskontrolle Begründung: Punkt 3: Psychosoziale Begleitung von Asylsuchenden und Bürgerkriegsflüchtlingen hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90 /GRÜNE vom 17.03.2015 Antrag wurde zur Kenntnis genommen. Punkt 4: Gedenktafel Zwei Alternativen wurden vorgestellt. Punkt 5: Verkehrssituation in den Ortslagen Ginnick und Froitzheim hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 2.2.2015 Antrag wurde an das Straßenverkehrsamt des Kreises Düren gestellt. Ein Ergebnis liegt noch nicht vor. Punkt 6: Neuaufstellung eines Bebauungsplanes in der Ortschaft Disternich Frühzeitige Bürger- und Behördenbeteiligung in Vorbereitung. Punkt 7: Straßenbenennung hier: Benennung einer Straße im Bereich des im Verfahren befindlichen Bebauungsplanes "Ve-16" in der Ortschaft Vettweiß Wird bekannt gemacht. Punkt 8: Neubesetzung von Sitzen in verschiedenen Ausschüssen der Gemeinde Vettweiß Sitze wurden neu besetzt. Punkt 10: Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln, BewirtschaftungsKosten Rathaus und Bauhof, Asylunterkunft Kettenheimer Straße und Ausstattung von Asylunterkünften Mittel wurden bereitgestellt. Punkt 11: Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Soller Mittel wurden bereitgestellt. Punkt 12: Effiziente und verträgliche LKW-Navigation in der Region Rheinland Dem Netzwerk wurde beigetreten. Beschlussvorschlag: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.