Bekanntmachung (Hauptausschuss)

Gemeinde Kreuzau Kreuzau, den 10.05.2007 Der Bürgermeister BEKANNTMACHUNG 17. Sitzung des Hauptausschusses am Dienstag, den 22.05.2007 um 19:00 Uhr Rathaus Kreuzau, großer Sitzungssaal Tagesordnung: A. Öffentliche Sitzung 1. Mitteilungen 2. Neufestsetzung des kalkulatorischen Zinssatzes im Bereich der Abwasserbeseitigung 3. Antrag der SPD-Fraktion auf Zusammenfassung von Ausschüssen 4. Antrag der SPD-Fraktion zur Festlegung der Höchstzahl sachkundiger Bürgerinnen und Bürger auf 46 5. Antrag der SPD-Fraktion auf Reduzierung der geldwerten Fraktionszuwendungen gem. § 56 GO sowie Neufestlegung der Höchstzahl von Fraktionssitzungen von 8 auf 12 6. Antrag der SPD-Fraktion auf Reduzierung der Anzahl der Ratsmandate 7. Antrag der SPD-Fraktion auf Reduzierung von Aufwandsentschädigungen 8. Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussvorschlag zu den Beratungsergebnissen aus der 7. Sitzung des Sozialausschusses vom 03.05.07.2007, und zwar: 8.1 Antrag der SPD-Fraktion auf Einrichtung eines Jugendtreffs im Ortsteil Kreuzau 8.2 Zuschuss zu den Energiekosten für das Jugendheim Üdingen 9. Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussvorschlag zu den Beratungsergebnissen aus der 15. Sitzung des Bauausschusses vom 09.05.2007, und zwar: 9.1 Konzept zur Energieeinsparung in gemeindlichen Liegenschaften; hier: Kenntnisnahme der vorgesehenen Maßnahmen 9.2 Anforderungen an die Niederschlagsentwässerung im Trennverfahren; hier: Auswirkungen des Runderlasses des Ministeriums für Umwelt und Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz vom 26.05.2004 für die Gemeinde Kreuzau 9.3 Erforderliche Sanierungs-/Unterhaltungsarbeiten im Bereich der Festhalle Kreuzau; hier: Weitere Vorgehensweise 9.4 Verzicht auf die Durchführung der maschinellen Straßenreinigung ab dem 01.01.2008 -29.5 Vorgesehener Standardabbau im Bereich der Rasenpflege und Bankettmäharbeiten 10. Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussvorschlag zu den Beratungsergebnissen aus der 7. Sitzung des Sportausschusses vom 16.05.2007 und der 11. Sitzung des Schulausschusses vom 16.05.2007 10.1 Schulsportanlage am Schulzentrum Kreuzau 11. Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussvorschlag zu den Beratungsergebnissen aus der 11. Sitzung des Schulausschusses vom 16.05.2007, und zwar: 11.1 Antrag der SPD-Fraktion auf Einführung einer neuen Schülerfahrkarte 12. Anfragen B. Nichtöffentliche Sitzung 13. Mitteilungen 14. Beratung und Beschlussvorschlag zu Auftragsvergaben, und zwar: 14.1 Erwerb einer Software für das „Neue kommunale Finanzmanagement“ 15. Beratung und Beschlussvorschlag in Grundstücksangelegenheiten 15.1 Antrag der FZB Kreuzau GmbH auf Bereitstellung einer Fläche zur Errichtung eines Parkhauses 16. Beratung und Beschlussvorschlag in Abgaben- und Niederschlagungsangelegenheiten 16.1 Niederschlagung einer Gewerbesteuer/Gewerbesteuerzins-Forderung 17. Übernahme einer Bürgschaft für die Wasserwerk Concordia Kreuzau GmbH 18. Anfragen Walter Ramm Bürgermeister