Vorlage (Neubesetzung von Sitzen in verschiedenen Ausschüssen der Gemeinde Vettweiß)

Gemeinde Vettweiß Der Bürgermeister Vettweiß, den 26.02.2015 Fachbereich: I Az.: Tagesordnungspunkt: Vorlagennummer: V-7/2015 Vorlage für den Gemeinderat am 16.04.2015 - öffentlich - Neubesetzung von Sitzen in verschiedenen Ausschüssen der Gemeinde Vettweiß Begründung: Frau Gabriele Simon hat ihr Ratsmandat mit dem 31.01.2015 verloren. Die Nachfolge im Gemeinderat übernimmt Herr Thomas Poth mit Wirkung vom 12.02.2015. Frau Simon war Mitglied im Haupt- und Finanzausschuss, im Rechnungsprüfungsausschuss und in der Verbandsversammlung des Wasserleitungszweckverbandes. Herr Poth war bis zur Übernahme des Ratsmandats sachkundiger Bürger im Ausschuss für Jugend, Schule Kultur- und Soziales. Durch die Statusänderung kann er den Sitz aufgrund des Mengenverhältnisses Ratsmitglieder – sachkundige Bürger nicht beibehalten. Gem. § 50 Abs. 3 GO NRW wählt der Rat auf Vorschlag der Fraktion, der das ausgeschiedene Mitglied angehört hat, die entsprechenden Nachfolger. Das Vorschlagsrecht liegt somit bei der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN. Da die Fraktion nur über zwei Mitglieder verfügt, bittet sie mit E-Mail vom 26.02.2015,die Ausschüsse von Seiten der eigenen Fraktion neu zu besetzten, wie im Beschlussvorschlag wiedergegeben. Neuer sachkundiger Bürger im Schulausschuss soll Herr Samer El Masarweh, Im Weier 9, Ginnick, werden. Beschlussvorschlag: Der Rat der Gemeinde Vettweiß nimmt auf Vorschlag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN die nachrückende Besetzung der Ausschüsse und Gremien einstimmig wie folgt vor: Haupt- und Finanzausschuss: Monika Lövenich Ausschuss für Bau, Planung, Umwelt, Verkehr und Wirtschaftsförderung: Thomas Poth Rechnungsprüfungsausschuss: Thomas Poth Verbandsversammlung des Wasserleitungszweckverbandes der Neffeltalgemeinden: Monika Lövenich (Stellvertreter: Thomas Poth) Ausschuss für Jugend, Schulwesen Kultur- und Soziales: sachkundiger Bürger Samer El Masarweh Ehrenamtsjury: Monika Lövenich Auswirkungen auf den Haushalt: keine