Vorlage (Beschlusskontrolle)

Gemeinde Vettweiß Der Bürgermeister Vettweiß, den 25.03.2015 Fachbereich: I Az.: Tagesordnungspunkt: Vorlagennummer: V-26/2015 Vorlage für den Gemeinderat am 16.04.2015 - öffentlich - Beschlusskontrolle Begründung: 4. (V-102/2014) Grundsanierung von Sportplätzen und Auszahlungen für investive Maßnahmen Mittel sind bereits teilweise verausgabt. 5. (V-118/2014) Neuausweisung einer Baulandfläche und Rücknahme einer Baulandfläche aus dem Flächennutzungsplan für die Ortschaft Gladbach Beschluss wird beachtet. 6. (V-121/2014) Ausbau der Straße "Am Wolfsgraben" in der Ortslage Soller Ausschreibung erfolgte. 7. (V-122/2014) Ausbau der "Triftstraße" in der Ortslage Ginnick Ausschreibung erfolgte. 8. (V-125/2014) Neuaufstellung eines Bebauungsplanes "Ve-16" (Am Juffernpesch) im Bereich der "Dürener Straße" in der Ortschaft Vettweiß Bebauungsplan befindet sich in der Offenlage. 9. (V-128/2014) Anwendung von Pflanzenschutzmitteln in der Gemeinde Vettweiß Vorführung wurde durchgeführt. 10. (V-129/2014) Errichtung eines Kunstrasenplatzes in Vettweiß 10.1 (V-129/2014 1. Ergänzung) Errichtung eines Kunstrasenplatzes in Vettweiß Ausschreibung erfolgte. 11. (V-106/2014) Friedhofsentwicklungsplanung in der Gemeinde Vettweiß Befindet sich in der Umsetzung. 12. (V-107/2014) 2. Satzung zur Änderung der Satzung vom 14.11.2007 über das Friedhofs- und Bestattungswesen der Gemeinde Vettweiß (V-117/2014) 7. Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Vettweiß für das Friedhofs- und Bestattungswesen vom 14.11.2007 (V-109/2014) 6. Änderung der Gebührensatzung vom 12.12.2008 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Vettweiß vom 12.12.2008 14. 16. 18. 20. 22. (V-111/2014) 7. Änderung zur Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse der Gemeinde Vettweiß (Abwassergebührensatzung) vom 12.12.2008 (V-113/2014) 19. Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen der Gemeinde Vettweiß vom 04.11.1987 (V-115/2014) 26. Änderung der Satzung der Gemeinde Vettweiß über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 09.06.1980 Satzungen sind in Kraft. 23. (V-120/2014) Überplanmäßige Breitstellung von Haushaltsmitteln Mehrkosten bei den Bewirtschaftungskosten der Grundschule Kelz, Grundschule Vettweiß sowie der Hauptschule Vettweiß Mittel bereitgestellt. 24. (V-126/2014) Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln Mehrkosten bei der kanalmäßigen Erschließung des Baugebietes VE 14 Mittel bereitgestellt. 25. (V-123/2014) 1. Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Vettweiß vom 12.12.2008 25.1 (V-123/2014 1. Ergänzung) 1. Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Vettweiß vom 12.12.2008 (V-124/2014) Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Gemeinde Vettweiß für das Jahr 2015 (V-130/2014) 4. Änderungssatzung zur „Satzung über die Unterhaltung von Übergangsheimen sowie die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Übergangsheime der Gemeinde Vettweiß vom 29.01.2001“ 26. 27. Satzungen sind in Kraft. 28. (V-136/2014) Neubesetzung eines Sitzes im Ausschuss für Bau, Planung, Umwelt, Verkehr und Wirtschaftsförderung Wurde neu besetzt. 30. (V-132/2014) Zuschüsse an Musik-, Gesang- und sonstige Vereine Zuschüsse wurden ausgezahlt. 31. (V-133/2014) Zuschüsse zur Förderung des Sports im Haushaltsjahr 2014; hier: Vorschlag des Gemeindesportbundes Vettweiß zur Verteilung der Sportfördermittel in der Gemeinde Vettweiß Zuschüsse wurden ausgezahlt. Beschlussvorschlag: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.