Öffentliche Niederschrift (Schulausschuss)

NIEDERSCHRIFT über die 3. Sitzung des Schulausschusses der Gemeinde Kreuzau vom 11.03.2015 Mitgliederzahl: 17 Vorsitzende: Berens von Rautenfeld, Dagmar Anwesend sind: a) die stimmberechtigten Ausschussmitglieder: 1. Berens von Rautenfeld, Dagmar 2. Balen, Yvonne, vertritt Döring, Björn 3. Braks, Egbert, vertritt Sangkavadana, Nina 4. Fernando, Sebastian 5. Gilles, Josef 6. Gunkel, Dirk, vertritt Strohpagel, Birgit 7. Heidbüchel, Rolf, vertritt Kilian, Manfred 8. Iven, Axel 9. Kesseler, Marion 10. Lennartz, Ulrich 11. Macherey, Dominik 12. Neugebauer, Daniel 13. Poth, Sandra 14. Schroeteler, Rolf 15. Stoffels, Björn, vertritt Prof. Dr. Steffens, Karl-Georg 16. Thiele, Ingrid b) als Vertreter der Kirchen und der Schulen: 1. OStD Arnoldt, Wolfgang (GY Kreuzau) 2. Nather, Sigrid (RS Kreuzau) 3. Pfarrer Scherer, Georg 4. Schlegel, Hermann-Josef (Vertreter der Grundschulen) 6. Volk, Andrea (Sek. Kreuzau-Nideggen c) als Gäste: 1. Cosmann, Andrea (Sek. Kreuzau-Nideggen) 2. Darius, Claudia (Grundschulverbund Kreuzau/Drove) 3. Franz, Manfred (KGS An der Rur) 4. van den Boom, Eva-Marie (KGS An der Rur) 5. Schulamtsdirektorin Frau Lürken 6. Schulrat Herr Rellecke d) von der Verwaltung: 1. GVD Schmühl 2. GOVR Steg 3. VfA Schröder Es fehlen 1. Döring, Björn 2. Kilian, Manfred 3. Poensgen, Helmut 4. Sangkavadana, Nina 5. Prof. Dr. Steffens, Karl-Georg 6. Strohpagel, Birgit 7. Pfarrer Gaevert, Martin -2Tagungsort: Schulzentrum "Heribertschule Kreuzau" Gebäude der Hauptschule Beginn der Sitzung: 18:00 Uhr Ende der Sitzung: 21:05 Uhr Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt Frau Berens von Rautenfeld fest, dass zur heutigen Sitzung form- und fristgerecht eingeladen ist. Die Tagesordnung wird um den Top „Verpflichtung sachkundiger Bürger“ ergänzt, so dass sich die folgenden Punkte entsprechend nach hinten verschieben. Weiterhin begrüßt Sie zum Top „Bestimmung von Schulen des gemeinsamen Lernens (GL) Schulamtsdirektorin Frau Lürken und Schulrat Herrn Rellecke. Die Vorsitzende schlägt weiter vor, diesen Tagesordnungspunkt als Top 3.1 vorzuziehen. Die Ausschussmitglieder stimmen zu. TAGESORDNUNG: A. Öffentliche Sitzung 1. Einwohnerfragestunde 2. Verpflichtung sachkundiger Bürger 3. Mitteilungen 3.1 Bestimmung von Schulen des gemeinsamen Lernens (GL) 3.2 Finanzierung der Schulsozialarbeit am Schulzentrum Kreuzau; hier: Sachstandsbericht 3.3 Aktuelle Anmeldezahlen der Schulen in Kreuzau 4. Nutzung der Räume im Schulzentrum Kreuzau; hier: Verwaltungsbereich mit Lehrerzimmer und Vorbereitungsräumen für die Sekundarschule Kreuzau-Nideggen, Standort Kreuzau Vorlage: 7/2015 5. Anfragen B. Nichtöffentliche Sitzung 6. Mitteilungen 7. Anfragen -3A. Öffentliche Sitzung 1. Einwohnerfragestunde Es ergehen keine Fragen. 2. Verpflichtung sachkundiger Bürger AM Ingrid Thiele wurde durch die Vorsitzende verpflichtet. Die gefertigte Niederschrift wird dem Originalprotokoll beigefügt. 3. Mitteilungen 3.1 Bestimmung von Schulen des gemeinsamen Lernens (GL) Herr Rellecke führt aus, dass aufgrund eines neuen Eckdatenerlasses welcher die Verteilung der Lehrerstellen für den sonderpädagogischen Förderbedarf für LES an Regelschulen regelt, entschieden werden musste, an welchen Grundschulen weiterhin GL angeboten werde. Die jetzt getroffenen Einschränkungen seien erforderlich, da für den Kreis Düren 33 Stellen bei 44 Grundschulen zur Verfügung stehen. Man müsse aber dafür Sorge tragen, dass an jeder Schule mit GL anders als bisher mindestens eine volle Stolle für Sonderpädagogik eingerichtet werde. In Kreuzau/Drove würden 5 Schülerinnen und Schüler (SuS) und in Winden/Obermaubach 6 SuS mit dem Förderschwerpunkt LES beschult. Frau Lürken erklärt, dass angemeldete Kinder an die Schule verwiesen werden, wo GL angeboten werde. Dies führe dazu, dass in Kreuzau und Drove keine Kinder mit dem Förderschwerpunk LES mehr angenommen werden dürfen, sondern nur noch in Winden. Herr Schlegel merkt ausführlich an, die Entscheidung, dass der Schulverband Kreuzau/Drove keine GU bzw. GL-Schule mehr sein soll, habe ihn und sein Kollegiums sehr getroffen. Er sei davon ausgegangen, dass durch die Inklusion mehr Stellen bereitgestellt werden und nicht, dass man das bisherige Angebot reduzieren müsse. Dies habe zur Folge, dass Eltern, die sich bewusst für die KGS Kreuzau/Drove als GL-Schule entschieden haben, nun nach Winden verwiesen werden müssen. Zudem müssten SuS, welche bereits an der Schule in Kreuzau beschult werden und bei denen nach der Einschulung ein Förderbedarf festgestellt werde, die Schule verlassen. Es sei aber nicht sichergestellt, dass die Kinder, welche an der KGS Kreuzau einen OGS-Platz hatten und nun die Schule verlassen müssen auch in Winden einen solchen Platz bekommen können. Sowohl Frau Lürken als auch Herr Rellecke räumen ein, dass die Kinder die Schulen nicht verlassen müssen, wenn nach der Einschulung ein Förderbedarf festgestellt wird. Sie dürfen an der bisherigen Schule verbleiben, wenn die Schulleitung dem zustimmt. Die AV fragt an, ob es vor der Festlegung auf den Standort Winden Gespräche oder Abstimmungen mit dem Schulträger im Hinblick auf die Schülerbeförderung oder OGS-Plätze gegeben habe. Frau Lürken antwortet, dass dies nicht der Fall gewesen sei. AM Heidbüchel fordert vom Schulamt eine ausführliche schriftliche Begründung zur Entscheidung an den Schulträger. Dies wird zugesagt. Abschließend ist man sich fraktionsübergreifend einig eine Resolution zu verfassen und über Frau Hohn an die Ministerin Frau Löhrmann zu senden. Auch das Schulamt im Kreis Düren soll entsprechend angeschrieben werden. -43.2 Finanzierung der Schulsozialarbeit am Schulzentrum Kreuzau; hier: Sachstandsbericht Herr Steg berichtet hierzu, dass der Antrag auf Weiterfinanzierung der Schulsozialarbeit seitens der Verwaltung an den Kreis Düren gestellt wurde. Man müsse abwarten, wie eine Verteilung der Mittel aussehen wird. Dies wird vom Ausschuss zur Kenntnis genommen. 3.3 Aktuelle Anmeldezahlen der Schulen in Kreuzau Herr Arnoldt teilt für das Gymnasium mit, dass inzwischen 84 Anmeldungen vorliegen und es bei 3 Zügen bleibt. Frau Volk teilt mit, dass zurzeit 130 Anmeldungen vorliegen, davon 88 für den Standort Kreuzau. Das Anmeldeverfahren läuft noch bis zum 13.03.2015. Dies wird vom Ausschuss zur Kenntnis genommen. 4. Nutzung der Räume im Schulzentrum Kreuzau; hier: Verwaltungsbereich mit Lehrerzimmer und Vorbereitungsräumen für die Sekundarschule Kreuzau-Nideggen, Standort Kreuzau Vorlage: 7/2015 Zu Beginn der Sitzung erfolgte eine Besichtigung der aktuell durch die Sekundarschule genutzten Räume für Verwaltung und Lehrerzimmer/-vorbereitung sowie der möglichen zukünftigen Räume in der Realschule und im Gymnasium. Frau Volk berichtet, dass Gespräche mit Frau Nather und Herrn Arnoldt bezüglich der zukünftigen Nutzung von Räumen durch die Sekundarschule geführt wurden. Frau Nather erläutert anhand des Planes (als Anlage 1 beigefügt) die mögliche Raumbelegung für die Sekundarschule und Realschule für das Schuljahr 2015/2016. Weiterhin erklärt sie, dass ab dem Februar 2016 ein weiterer Raum (003) für die Verwaltung der Sekundarschule zur Verfügung gestellt werden kann. Herr Steg erklärt hierzu, dass eine Umsetzung trotz gekürztem Haushalt möglich sei. Herr Schmühl erklärt bezüglich der beiden Varianten aus der Vorlage, dass zumindest ein Beschluss gefasst werden sollte welche Variante bevorzugt werde, damit die Verwaltung die Kosten ermitteln könne. AM Neugebauer bestätigt, dass man heute eine Entscheidung treffen solle, welche Variante weiter verfolgt werden soll, damit eine Umsetzung zur Jahresmitte 2016 möglich ist. AM Balen fragt an, ob die Sanierung des Kunstraumes in Variante 1 enthalten ist. Herr Steg antwortet, dass der Kunstraum auf jeden Fall saniert werden soll. Im Ausschuss besteht Einigkeit darüber, dass nur die Variante 1 diskussionswürdig ist, da man dem Gymnasium keine alternativen Räume anbieten kann bzw. auch hierdurch nicht unerhebliche Kosten verursacht würden. AM Heidbüchel beantragt, dass die Verwaltung eine Raumbelegung vorlegen soll, wer und in welchem Umfang die Räume im Schulzentrum nutzt. Dies wird zugesagt. Die Übersicht ist als Anlage 2 beigefügt. -5Die AV lässt über die Variante 1 mit dem Zusatz, dass die Variante 2 gestrichen wird, abstimmen. Beschlussvorschlag: Variante 1: Die Verwaltung ermittelt gemeinsam mit einem Planungsbüro die Kosten für den Umbau der Aula der heutigen Realschule zu einem Lehrerzimmer für die Sekundarschule Kreuzau-Nideggen, Standort Kreuzau und legt diese zur nächsten Sitzungsrunde vor. Variante 2 wird gestrichen. ███████████ █████████████████████████████████████████████████████████████ █████████████████████████████████████████████████████████████ █████████████████████████████████████████████████████████████ █████████████████████████████████████████████████████████████ █████████████████████████████████████████████████████████████ ████████████████████████████████████████████████████ Beratungsergebnis: 5. einstimmig, bei 0 Enthaltungen Anfragen Die AV fragt an, ob es neue Entwicklungen in der Neuorganisation Förderschullandschaft im Kreis Düren im Hinblick auf die öffentlich-rechtliche Vereinbarung oder Zweckverband gibt. Herr Steg antwortet, dass es aus rechtlichen Gründen eine öffentlich-rechtliche Vereinbarung nicht geben werde. Es werde ein Zweckverband gegründet. Der Satzungsentwurf sei durch den Kreis Düren der Bezirksregierung zur Prüfung vorgelegt worden. Es ergehen keine weiteren Anfragen. B. Nichtöffentliche Sitzung