Mitteilungsvorlage (Mitteilungen der Verwaltung: a) Sachstand Fortschreibung Rettungsdienstbedarfsplan b) Sachstand `Anhörungsverfahren´ Leiter/-in der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bedburg c) Qualitätsanalyse in der Realschule d) Änderung der Unterrichtstaktung von 45 Min. auf 67,5 Min. in der Realschule e) Schreiben der Katholischen Ehe-, Familien- und Lebensberatung Rhein-Erft-Kreis vom 11.06.2012)

Zu TOP:__________ Drucksache: WP8151/2012 Fachbereich II - Ordnung, Bildung, Jugend und Soziales Sitzungsteil Az.: öffentlich Beratungsfolge: Sitzungstermin: Familien-, Bildungs- und Sozialausschuss 04.09.2012 Abstimmungsergebnis: Betreff: Mitteilungen der Verwaltung: a) Sachstand Fortschreibung Rettungsdienstbedarfsplan b) Sachstand `Anhörungsverfahren´ Leiter/-in der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bedburg c) Qualitätsanalyse in der Realschule d) Änderung der Unterrichtstaktung von 45 Min. auf 67,5 Min. in der Realschule e) Schreiben der Katholischen Ehe-, Familien- und Lebensberatung Rhein-Erft-Kreis vom 11.06.2012 Beschlussvorschlag: entfällt STADT BEDBURG Sitzungsvorlage Seite: 2 Inhalt der Mitteilung: zu a) Rettungsdienstbedarfsplan Wie bereits im Fachausschuss berichtet, hat die Verwaltung Ende letzten Jahres der Firma Luelf & Rinke, Sicherheitsberatung GmbH, den Auftrag zur Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans erteilt. Zielvorgabe der Verwaltung war, die Fortschreibung im Herbst diesen Jahres - somit vor Beginn der Haushaltsberatungen - in die politischen Gremien einzubringen, damit ggf. bereits investive Mittel in den Haushalt 2013 ff. eingestellt werden können. Der zuständige Projektbeauftragte der v. g. Beratungsfirma, Herr Siepe, teilte der Verwaltung nunmehr auf Nachfrage mit, dass der Zeitplan eingehalten werden könne; die Auswertung sei Ende August/ Anfang September abgeschlossen. Da die nächste turnusmäßige Sitzung des Fachausschusses erst für den 04.12.2012 terminiert ist, schlägt die Verwaltung vor, in Abstimmung mit dem Ausschussvorsitzenden noch vor den Haushaltsberatungen eine `Sondersitzung Fortschreibung Brandschutzbedarfsplan´ durchzuführen. zu b) Sachstand `Anhörungsverfahren´ Leiter/-in der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bedburg Wie im Ausschuss berichtet, haben sich die Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bedburg - nach Rücktritt des Wehrleiters W. Luchtmann sowie des stv. Wehrleiters F. Zehnpfennig - dafür ausgesprochen, zunächst lediglich die Funktion des stv. Wehrleiters zu besetzen. Nach dem im September letzten Jahres durchgeführten Anhörungsverfahren wurde Herr Brandoberinspektor Hans-Werner Clemens mit Wirkung vom 20.10.2011 zum stellvertretenden Leiter der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bedburg ernannt. Die Stelle im gehobenen feuerwehrtechnischen Dienst ist seit Mai diesen Jahres besetzt; in Abstimmung mit Herrn Kreisbrandmeister Brandenberg und Herrn stv. und kommissarischen Wehrleiter Clemens sollte nunmehr das Anhörungsverfahren für die Bestellung des Leiters/ der Leiterin der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bedburg durchgeführt werden. Der Kreisbrandmeister hat gem. § 11 I FSHG vor Bestellung des/r Leiters/-in der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bedburg - die Bestellung erfolgt für die Dauer von sechs Jahren - die aktive Wehr anzuhören und der Jugendfeuerwehr Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben. Die Anhörung ist für Donnerstag, 30. August 2012, terminiert; die Verwaltung wird über das Ergebnis im Ausschuss berichten. Beabsichtigt ist, die Wahl des/r Leiters/-in der Freiwilligen Feuerwehr auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Rates - voraussichtlich am 11.09.2012 - aufzunehmen. zu c Qualitätsanalyse in der Realschule u. d) Änderung der Unterrichtstaktung von 45 Min. auf 67,5 Min. in der Realschule Herr Schulleiter Ankel wird hierzu im Ausschuss mündlich berichten Mitteilungsvorlage WP8-151/2012 Seite 2 STADT BEDBURG Seite: 3 Sitzungsvorlage zu e) Schreiben der Katholischen Ehe-, Familien- und Lebensberatung Rhein-Erft-Kreis vom 11.06.2012 Mit Schreiben vom 11.06.2012 bedankt sich die Katholische Ehe-, Familien- und Lebensberatung Rhein-Erft-Kreis für die Zuschussbewilligung in Höhe von 1.500,- € zur Durchführung der Beratungsarbeit und bittet, diesen Dank an die Ausschussmitglieder weiter zu geben. Das Schreiben ist dieser Vorlage als Anlage beigefügt. Mögliche Auswirkungen im Zusammenhang mit dem demografischen Wandel: entfällt Finanzielle Auswirkungen: Nein x Ja mit textlicher Erläuterung: Bei gesamthaushaltsrechtlicher Relevanz im laufenden oder in späteren Haushaltsjahren Mitzeichnung oder Stellungnahme des Kämmerers*: ----------------------------------Kramer ----------------------------------Koerdt Fachbereichsleiter Bürgermeister Mitteilungsvorlage WP8-151/2012 Seite 3