Daten
Kommune
Bedburg
Größe
21 kB
Datum
04.09.2012
Erstellt
29.08.12, 18:02
Aktualisiert
29.08.12, 18:02
Stichworte
Inhalt der Datei
Zu TOP:__________
Drucksache: WP8151/2012
Fachbereich II - Ordnung, Bildung,
Jugend und Soziales
Sitzungsteil
Az.:
öffentlich
Beratungsfolge:
Sitzungstermin:
Familien-, Bildungs- und Sozialausschuss
04.09.2012
Abstimmungsergebnis:
Betreff:
Mitteilungen der Verwaltung:
a) Sachstand Fortschreibung Rettungsdienstbedarfsplan
b) Sachstand `Anhörungsverfahren´ Leiter/-in der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt
Bedburg
c) Qualitätsanalyse in der Realschule
d) Änderung der Unterrichtstaktung von 45 Min. auf 67,5 Min. in der Realschule
e) Schreiben der Katholischen Ehe-, Familien- und Lebensberatung Rhein-Erft-Kreis vom
11.06.2012
Beschlussvorschlag:
entfällt
STADT BEDBURG
Sitzungsvorlage
Seite: 2
Inhalt der Mitteilung:
zu a) Rettungsdienstbedarfsplan
Wie bereits im Fachausschuss berichtet, hat die Verwaltung Ende letzten Jahres der
Firma Luelf & Rinke, Sicherheitsberatung GmbH, den Auftrag zur Fortschreibung des
Brandschutzbedarfsplans erteilt. Zielvorgabe der Verwaltung war, die Fortschreibung
im Herbst diesen Jahres - somit vor Beginn der Haushaltsberatungen - in die
politischen Gremien einzubringen, damit ggf. bereits investive Mittel in den Haushalt
2013 ff. eingestellt werden können.
Der zuständige Projektbeauftragte der v. g. Beratungsfirma, Herr Siepe, teilte der
Verwaltung nunmehr auf Nachfrage mit, dass der Zeitplan eingehalten werden
könne; die Auswertung sei Ende August/ Anfang September abgeschlossen. Da die
nächste turnusmäßige Sitzung des Fachausschusses erst für den 04.12.2012
terminiert ist, schlägt die Verwaltung vor, in Abstimmung mit dem
Ausschussvorsitzenden noch vor den Haushaltsberatungen eine `Sondersitzung Fortschreibung Brandschutzbedarfsplan´ durchzuführen.
zu b) Sachstand `Anhörungsverfahren´ Leiter/-in der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt
Bedburg
Wie im Ausschuss berichtet, haben sich die Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr der
Stadt Bedburg - nach Rücktritt des Wehrleiters W. Luchtmann sowie des stv.
Wehrleiters F. Zehnpfennig - dafür ausgesprochen, zunächst lediglich die Funktion
des stv. Wehrleiters zu besetzen. Nach dem im September letzten Jahres
durchgeführten Anhörungsverfahren wurde Herr Brandoberinspektor Hans-Werner
Clemens mit Wirkung vom 20.10.2011 zum stellvertretenden Leiter der Freiwilligen
Feuerwehr der Stadt Bedburg ernannt.
Die Stelle im gehobenen feuerwehrtechnischen Dienst ist seit Mai diesen Jahres
besetzt; in Abstimmung mit Herrn Kreisbrandmeister Brandenberg und Herrn stv. und
kommissarischen Wehrleiter Clemens sollte nunmehr das Anhörungsverfahren für
die Bestellung des Leiters/ der Leiterin der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bedburg
durchgeführt werden. Der Kreisbrandmeister hat gem. § 11 I FSHG vor Bestellung
des/r Leiters/-in der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bedburg - die Bestellung erfolgt
für die Dauer von sechs Jahren - die aktive Wehr anzuhören und der
Jugendfeuerwehr Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben. Die Anhörung ist für
Donnerstag, 30. August 2012, terminiert; die Verwaltung wird über das Ergebnis im
Ausschuss berichten. Beabsichtigt ist, die Wahl des/r Leiters/-in der Freiwilligen
Feuerwehr auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Rates - voraussichtlich
am 11.09.2012 - aufzunehmen.
zu c Qualitätsanalyse in der Realschule
u. d) Änderung der Unterrichtstaktung von 45 Min. auf 67,5 Min. in der Realschule
Herr Schulleiter Ankel wird hierzu im Ausschuss mündlich berichten
Mitteilungsvorlage WP8-151/2012
Seite 2
STADT BEDBURG
Seite: 3
Sitzungsvorlage
zu e) Schreiben der Katholischen Ehe-, Familien- und Lebensberatung Rhein-Erft-Kreis
vom 11.06.2012
Mit Schreiben vom 11.06.2012 bedankt sich die Katholische Ehe-, Familien- und
Lebensberatung Rhein-Erft-Kreis für die Zuschussbewilligung in Höhe von 1.500,- €
zur Durchführung der Beratungsarbeit und bittet, diesen Dank an die
Ausschussmitglieder weiter zu geben. Das Schreiben ist dieser Vorlage als Anlage
beigefügt.
Mögliche Auswirkungen im Zusammenhang mit dem demografischen Wandel:
entfällt
Finanzielle Auswirkungen:
Nein x
Ja
mit textlicher Erläuterung:
Bei gesamthaushaltsrechtlicher Relevanz im laufenden oder in späteren Haushaltsjahren
Mitzeichnung oder Stellungnahme des Kämmerers*:
----------------------------------Kramer
----------------------------------Koerdt
Fachbereichsleiter
Bürgermeister
Mitteilungsvorlage WP8-151/2012
Seite 3