Daten
Kommune
Vettweiß
Größe
116 kB
Datum
16.04.2015
Erstellt
07.04.15, 18:00
Aktualisiert
07.04.15, 18:00
Stichworte
Inhalt der Datei
Gemeinde Vettweiß
Der Bürgermeister
Vettweiß, den 31.03.2015
Fachbereich: II
Az.:
Tagesordnungspunkt:
Vorlagennummer: V-30/2015
Vorlage
für den
Gemeinderat am 16.04.2015
- öffentlich -
Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln,
Bewirtschaftungskosten Rathaus und Bauhof, Asylunterkunft Kettenheimer
Straße und Ausstattung von Asylunterkünften
Begründung:
Rathaus und Bauhof
Die Reinigung im Rathaus und Bauhof erfolgte bis Ende Februar durch eigene
Reinigungskräfte. Seit dem 01.03.2015 wird die Reinigung durch eine Fremdfirma
durchgeführt.
Diese Kosten wurden bei der Kalkulation der Haushaltsansätze 2015 nicht mit
kalkuliert.
Es müssen bei Kostenträger 01.111.08.01, Sachkonto 5241000, Bewirtschaftungskosten Rathaus, 10.000,00 € und beim Kostenträger 01.111.08.03, Sachkonto
5241000, Bewirtschaftungskosten Bauhof 2.600,00 € überplanmäßig bereitgestellt
werden.
Die Begründung ergibt sich aus dem beiliegenden Vermerk.
Asylunterkunft „Kettenheimer Straße“
Die Heizungsanlage in der vorgenannten Asylantenunterkunft ist überaltert und
zunehmend störungsanfällig. Sie ist daher zu sanieren. Um die Arbeiten durchführen
zu können, sind Mittel bei Kostenträger 05.315.02.00, Sachkonto 5211000,
Unterhaltungskosten Asylantenunterkunft „Kettenheimer Straße“ überplanmäßig
4.000,00 € bereitzustellen.
Die Begründung ergibt sich aus dem beiliegenden Vermerk.
Ausstattung von Asylunterkünften
Aufgrund der steigenden Zuweisungen von Asylanten wurden in diesem Jahr
Wohnungen angemietet, die zum Teil neu eingerichtet werden mussten. Es müssen
für Ausstattungen bzw. Ersatzbeschaffungen im investiven Bereich Mittel in Höhe
von 10.000,00 € bei Kostenträger 05.313.01.00, M 31580100, 7832000,
überplanmäßig zur Verfügung gestellt werden.
Die Begründung ergibt sich aus dem beiliegenden Vermerk.
Beschlussvorschlag:
Der Rat der Gemeinde Vettweiß beschließt, die erforderlichen Mittel bei
Kostenträger 01.111.08.01, Sachkonto 5241000, Bewirtschaftungskosten Rathaus,
10.000,00 € und beim Kostenträger 01.111.08.03, Sachkonto 5241000,
Bewirtschaftungskosten Bauhof 2.600,00 €,
Kostenträger
05.315.02.00,
Sachkonto
5211000,
Asylantenunterkunft „Kettenheimer Straße“ 4.000,00 €,
Unterhaltungskosten
und für Ersatzbeschaffungen im investiven Bereich „Asylunterkünfte“ zusätzliche
Mittel bei Kostenträger 05.313.01.00, M 31580100, 7832000, in Höhe von
10.000,00 €
überplanmäßig zur Verfügung zu stellen.