Vorlage (Beschlusskontrolle)

Gemeinde Vettweiß Der Bürgermeister Vettweiß, den 26.02.2013 Fachbereich: I Az.: Tagesordnungspunkt: Vorlagennummer: V-117/2012 Vorlage für den Gemeinderat am 07.03.2013 - öffentlich - Beschlusskontrolle Begründung: 3. Jahresabschluss 2010 Der Beschluss wurde der Kommunalaufsicht angezeigt. 4. Sukzessive Auflösung der Gemeinschafts-Hauptschule Aufgrund des gestellten Antrages an die Bezirksregierung Köln wurde der Ratsbeschluss bereits genehmigt. 5. Geplante Straßenbaumaßnahmen 2013 Beschluss wird beachtet. 6. 7. 8. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. Gebührenkalkulation Abfallentsorgung für das Jahr 2013 4. Änderung der Gebührensatzung vom 12.12.2008 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Vettweiß vom 12.12.2008 Gebührenkalkulation Abwasserbeseitigung für das Jahr 2013 4. Änderung zur Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse der Gemeinde Vettweiß (Abwassergebührensatzung) vom 12.12.2008 Gebührenkalkulation Kleinkläranlagen für das Jahr 2013 17. Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen der Gemeinde Vettweiß vom 04.11.1987 Gebührenkalkulation Straßenreinigung und Winterdienst für das Jahr 2013 24. Änderung der Satzung der Gemeinde Vettweiß über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 09.06.1980 Gebührenkalkulation Friedhofswesen und Leichenhallen für das Jahr 2013 5. Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Vettweiß für das Friedhofs- und Bestattungswesen vom 14.11.2007 Alle Satzungen wurden veröffentlicht. 18. Zuschüsse an Musik-, Gesang- und sonstige Vereine Zuschüsse wurden ausgezahlt. 19. Zuschüsse zur Förderung des Sports im Haushaltsjahr 2012, hier: Vorschlag des Gemeindesportbundes Vettweiß zur Verteilung der Sportfördermittel in der Gemeinde Vettweiß Zuschüsse wurden ausgezahlt. 23. Ausweisung weiterer Vorranggebiete für Windenergie hier: Antrag der BI-Franktion vom 10.12.2012 Strategiepapier wurde erarbeitet. Beschlussvorschlag: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.