Öffentliche Niederschrift (Umweltausschuss)

NIEDERSCHRIFT über die 9. Sitzung des Umweltausschusses der Gemeinde Kreuzau vom 03.09.2012 Mitgliederzahl: 18 Vorsitzender: Kaptain, Johannes Anwesend sind: a) die stimmberechtigten Ausschussmitglieder: 1. Ackers, Elfriede 2. Böcking, Paul 3. Gerards, Elmar 4. Gunkel, Dirk 5. Kaptain, Johannes 6. Dr. Kranke, Heinrich 7. Krudwig, Rolf, vertritt Graf von Spee, Mariano 8. Dr. Nolten, Ralf 9. Olschewski, Dieter 10. Pütz, Elisabeth 11. Schnitzler, Josef, vertritt Petran, Franz 12. Stolzenbach, Thomas 13. Strohpagel, Birgit, vertritt Winter, Heinrich 14. Dr. Süreth, Harald 15. Tesch, Michael 16. Weyrauch, Johann b) von der Verwaltung: 1. GVD Stolz 2. GOVR Schmühl 3. VwfW Wolfram 4. VwfA Rheinbach 5. VwfA Gottstein c) als Gäste: Frau Boos-Kluß und Herr Knoth vom Regionalforstamt Es fehlen entschuldigt: Graf von Spee, Mariano Lüttgen, Wolfgang Petran, Franz Scharfen, Volker Winter, Heinrich Kreuzau, den 03.09.2012 Tagungsort: Rathaus Kreuzau, großer Sitzungssaal Beginn der Sitzung: 19:00 Uhr Ende der Sitzung: 20:05 Uhr Vor Eintritt in die Tagesordnung begrüßt Herr Kaptain die anwesenden Gäste, Frau BoosKluß und Herrn Knoth vom Regionalforstamt. Der Ausschussvorsitzende stellt fest, dass zur heutigen Sitzung form- und fristgerecht eingeladen ist. Er schlägt vor, die Tagesordnungspunkte 3 und 4 in der Beratungsfolge zu tauschen, da zu dem Tagesordnungspunkt 4 Gäste anwesend sind. Hiermit sind die Ausschussmitglieder einverstanden. Der Übersicht halber erfolgt die Protokollierung jedoch nach der feststehenden Tagesordnung. -2- TAGESORDNUNG: A. Öffentliche Sitzung 1. Mitteilungen 1.1 Zweckerfüllung der Fischtreppe an der Stauanlage Obermaubach 1.2 Neubestellung der Landschaftswacht des Kreises Düren 1.3 Maßnahmen zum Erhalt der Streuobstwiesen im Gemeindeteil Boich 2. Sachstandsinformation zur Ausführung von Beschlüssen 2.1 Allgemeine Sachstandsinformationen 3. Vorstellung der Solarpotenzialanalyse 4. Gemeindeeigener Waldbesitz; hier: Antrag der CDU-Fraktion zur zukünftigen Bewirtschaftung des Gemeindewaldes Vorlage: 39/2012 5. Ausschreibung der Abfallentsorgungsleistungen in der Gemeinde Kreuzau zum 01.01.2014 Vorlage: 40/2012 6. Anfragen B. Nichtöffentliche Sitzung 7. Mitteilungen 8. Sachstandsinformation zur Ausführung von Beschlüssen 8.1 Allgemeine Sachstandsinformationen 9. Anfragen -3A. Öffentliche Sitzung 1. Mitteilungen 1.1 Zweckerfüllung der Fischtreppe an der Stauanlage Obermaubach Die schriftliche Mitteilung wird von den Ausschussmitgliedern zur Kenntnis genommen. 1.2 Neubestellung der Landschaftswacht des Kreises Düren Die schriftliche Mitteilung wird von den Ausschussmitgliedern zur Kenntnis genommen. 1.3 Maßnahmen zum Erhalt der Streuobstwiesen im Gemeindeteil Boich Die schriftliche Mitteilung wird als Tischvorlage vorgelegt und wird von den Ausschussmitgliedern zur Kenntnis genommen. Sie ist der Niederschrift als Anlage beigefügt. 2. Sachstandsinformation zur Ausführung von Beschlüssen 2.1 Allgemeine Sachstandsinformationen Es liegen keine Sachstandsinformationen vor. 3. Vorstellung der Solarpotenzialanalyse der Gemeinde Kreuzau eingestellte Solarpotentialkataster vor. Dieses Kataster besteht aus zwei Teilen, der eine befasst sich mit der Errichtung von Photovoltaikanlagen, mit denen Strom produziert wird und der andere mit Solarthermieanlagen, mit denen Brauchwasser erwärmt wird. Dieses Kataster wird der Gemeinde Kreuzau für 16 Monate vom RWE kostenfrei zur Verfügung gestellt. Nach dieser Zeit kann es zu einem für die Gemeinde kostengünstigen Preis weiter eingestellt bleiben. Erstellt wurde dieses Kataster an Hand einer digitalen Liegenschaftskarte und einer Laserscannung des gesamten Gemeindegebietes im Jahre 2011. Zudem wurden durch den deutschen Wetterdienst die genauen Sonneneinstrahlungswerte eingearbeitet. Durch Adresseingabe in dem Kataster erhält man eine genaue Angabe, ob und wie weit auf dem eigenen Grundstück eine Photovoltaikanlage oder eine Solarthermieanlage sinnvoll und kostengünstig betrieben werden kann. Dieses Programm berücksichtigt jedoch keine statischen Probleme der Hausdächer. Daher ist in jedem Fall vor Bau einer solchen Anlage die Hinzuziehung eines Statikers erforderlich. Der Powerpoint-Vortrag ist als Anlage beigefügt 4. Gemeindeeigener Waldbesitz; hier: Antrag der CDU-Fraktion zur zukünftigen Bewirtschaftung des Gemeindewaldes Vorlage: 39/2012 Stellungnahme gebeten hat. Aus Sicht dieser Fachbehörde bestehen gegen die im Beschlussvorschlag enthaltenen Maßnahmen keinerlei Bedenken. Durch den Beschlussvorschlag werde deutlich, dass die Gemeinde Eigentümer ihrer Waldflächen bleiben möchte. Ausschussmitglied Stolzenbach bittet die antragstellende Fraktion einmal zu erläutern, um welche Flächen es sich bei den zu veräußernden Flächen handeln könnte. Ausschussmitglied Dr. Nolten -4teilt mit, dass hiermit solche Flächen gemeint sind, die z.B. durch Flurbereinigungen in den Besitz der Gemeinde gekommen sind und für die der Aufwand zur Führung der Bestände für die Verwaltung zu groß ist. Ausschussmitglied Böcking beantragt für die SPD-Fraktion, den Tagesordnungspunkt zu vertagen. Dem schließt sich Ausschussmitglied Süreth für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen an. Es besteht Einvernehmen darüber, den TOP in die nächste Sitzungsrunde zu vertagen. Ausschussmitglied Dr. Nolten regt an, eine Exkursion nach Bad Münstereifel durchzuführen. Innerhalb des Ausschusses wird sich darauf geeinigt, eine entsprechende Exkursion am Samstag, den 06.10.2012, durchzuführen. Abfahrt ist um 9:00 Uhr am Rathaus Kreuzau. Die Verwaltung wird sich um die Bereitstellung von Transportmöglichkeiten kümmern. Beratungsergebnis: 5. Zurückverwiesen Ausschreibung der Abfallentsorgungsleistungen in der Gemeinde Kreuzau zum 01.01.2014 Vorlage: 40/2012 Fachbüro gut funktioniert hat, was innerhalb des Ausschusses auch so bestätigt wird. GOVR Schmühl erläutert, dass eine europaweite Ausschreibung eine Vorlaufzeit von mindestens 6 Monaten hat. Daher sollte jetzt ein entsprechender Beschlussvorschlag gefasst werden. Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt, zur Vorbereitung der europaweiten Ausschreibung der Abfallentsorgung in der Gemeinde Kreuzau zum 01.01.2014 ein Leistungsverzeichnis vorzubereiten. Die Kommunal- und Abwasserberatung NRW GMBH wird beauftragt, die Maßnahme fachlich zu begleiten. Beratungsergebnis: 6. Einstimmig Anfragen umzustellen. GOVR Schmühl führt aus, dass Eigentümer der Straßenbeleuchtung das RWE ist. Da der Vertrag mit dem RWE endet und neu verhandelt werden muss, wird man dieses Thema zum Bestandteil der Verhandlungen machen. Eine entsprechende Sitzungsvorlage wird in einer der nächsten Sitzungsrunden erfolgen. Die Straßenbeleuchtung im Neubaugebiet Stockheim soll zudem schon mit LED-Technik ausgestattet werden. b) Ausschussmitglied Kaptain fragt an, wie der Radweg entlang des Flutgrabens, der aus dem Regerückhaltebecken an der L249 abgeleitet wird, endgültig abgesichert werden soll, da dort zur Zeit nur Baustellengitter aufgestellt sind. GOVR Schmühl erläutert, dass es noch keine Erkenntnisse darüber gibt, wie der Radweg in Zukunft abgesichert werden soll. Der jetzige Bauzaun sollte demontiert werden, was jedoch verhindert werden konnte. Eigentümer sei der Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein-Westfalen. c) Ausschussmitglied Dr. Nolten möchte wissen, ob zwischenzeitlich eine Stellungnahme des Naturschutzbundes NABU im Bezug auf die Streuobstwiese in Winden vorliegt, für die dieser -5einen Pachtvertrag abgeschlossen hat. GOVR Schmühl hat vor 3 Monaten dieses Problem dort angesprochen, jedoch ist keinerlei Rückmeldung erfolgt. d) Ausschussmitglied Olschewski fragt, ob es neue Informationen bezüglich des Brandes auf dem ELC in Horm gibt. Ausschussmitglied Dr. Nolten, der stellvertretendes Mitglied des Aufsichtsrates der AWA ist, verliest eine Email, in der es um den Hergang des Brandes geht. e) Ausschussmitglied Stolzenbach fragt an, ob es einen neuen Sachstand gibt, was mit dem alten OBI-Gelände geschieht. GOVR Schmühl gibt an, dass es derzeit keine neuen Informationen gibt. Der Ausschussvorsitzende: - Kaptain - Die Schriftführerin: - Rheinbach -