Vorlage (Beschlusskontrolle)

Gemeinde Vettweiß Der Bürgermeister Vettweiß, den 02.07.2013 Fachbereich: I Az.: Tagesordnungspunkt: Vorlagennummer: V-59/2013 Vorlage für den Gemeinderat am 11.07.2013 - öffentlich - Beschlusskontrolle Begründung: 3. (V-33/2013) Beitragsrechtliche Einstufung der Straße "An der Hecke" Beschluss wird beachtet. 4. (V-42/2013) Antrag der CDU-Fraktion vom 06.03.2013 zur Aufhebung der "Satzung der Gemeinde Vettweiß zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen gemäß § 61 a Abs. 3 bis 7 LWG NRW vom 14.03.2011" Beschluss wird beachtet. 5. (V-22/2013) Strategiepapier zum Thema Windenergie Strategiepapier findet entsprechend Anwendung. 6. (V-36/2013) 1. Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Gemeinde Vettweiß vom 20.11.2001 Wurde bekanntgegeben und ist bestandskräftig. 7. (V-53/2013) Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Vettweiß zur Neuausweisung von Konzentrationszonen für Windenergieanlagen hier: Aufstellungsbeschluss Entwurf Potentialanalyse wird in der nächsten Ratssitzung vorgestellt. 8. (V-54/2013) Antrag der B.I. Fraktion auf Neufassung der Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die gemeindliche Abwasseranlage (Abwasserbeseitigungssatzung der Gemeinde Vettweiß vom 12.12.2008) Vorlage für die nächste Fachausschusssitzung wurde gefertigt. 9. (V-55/2013) Antrag der B.I. Fraktion auf Übertragung der Gemeindekanäle auf den Erftverband Vorlage für die nächste Fachausschusssitzung wurde gefertigt. Beschlussvorschlag: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.