Vorlage (Beschlusskontrolle)

Gemeinde Vettweiß Der Bürgermeister Vettweiß, den 04.02.2014 Fachbereich: I Az.: Tagesordnungspunkt: Vorlagennummer: V-12/2014 Vorlage für den Gemeinderat am 13.02.2014 - öffentlich - Beschlusskontrolle Begründung: 3. Ausbau der Straßen "An der Hecke" und "An den Wiesen“ in der Ortslage Froitzheim Ing. Büro wurde beauftragt. 4. 5. 6. 7. 8. 9. 10. 11. 12. 13. Gebührenkalkulation Abfallentsorgung für das Jahr 2014 5. Änderung der Gebührensatzung vom 12.12.2008 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Vettweiß vom 12.12.2008 Gebührenkalkulation Abwasserbeseitigung für das Jahr 2014 6. Änderung zur Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse der Gemeinde Vettweiß (Abwassergebührensatzung) vom 12.12.2008 Gebührenkalkulation Kleinkläranlagen für das Jahr 2014 18. Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen der Gemeinde Vettweiß vom 04.11.1987 Gebührenkalkulation Straßenreinigung und Winterdienst für das Jahr 2014 25. Änderung der Satzung der Gemeinde Vettweiß über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 09.06.1980 Gebührenkalkulation Friedhofswesen und Leichenhallen für das Jahr 2014 6. Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Vettweiß für das Friedhofs- und Bestattungswesen vom 14.11.2007 Die Satzungsänderungen wurden am 18.12.2013 im Amtsblatt bekannt gemacht. 14. Realsteuerhebesätze für 2014 und 2015 Die beschlossene Hebesatzung für 2014 wurde im Amtsblatt am 18.12.2013 bekannt gemacht. 15. Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln Mittel wurden bereitgestellt. 18. Neubesetzung eines Sitzes im Rechnungsprüfungsausschuss Sitz wurde neu besetzt. 19. Rückbau des Parkplatzes im Rahmen der Kurvenbegradigung der B56 östlich von Froitzheim Straßenbaulastträger wurde entsprechend informiert. 20. Zuschüsse an Musik-, Gesang- und sonstige Vereine Zuschüsse wurden ausgezahlt. 21. Zuschüsse zur Förderung des Sports im Haushaltsjahr 2013 hier: Vorschlag des Gemeindesportbundes Vettweiß zur Verteilung der Sportfördermittel in der Gemeinde Vettweiß Fördermittel wurden verteilt. 22. Einbringung der festgestellten Entwürfe der Haushaltssatzungen für die Jahre 2014 und 2015 (Doppelhaushalt) Entwurf der Haushaltssatzung liegt seit dem 19.12.2013 zur Einsicht öffentlich aus.. 25. Anzahl der im Schuljahr 2014/2015 zu bildenden Eingangsklassen (Kommunale Klassenrichtzahl) Eingangsklassen wurden gebildet. 26. Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln Mittel wurden bereitgestellt. 27. Antrag der CDU-Fraktion vom 12.12.2013; Hier: Aktion der Sparkasse Düren: Kinder.Lachen.Lernen. Konzept wurde erstellt. Beschlussvorschlag: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.