Vorlage (Sanierungsarbeiten an Gemeindestraßen)

Gemeinde Vettweiß Der Bürgermeister Vettweiß, den 08.11.2011 Fachbereich: III Az.: Tagesordnungspunkt: Vorlagennummer: V-78/2011 Vorlage für den Ausschuss für Bau, Planung, Umwelt, Verkehr und Wirtschaftsförderung am 22.11.2011 Gemeinderat am 08.12.2011 - öffentlich - Sanierungsarbeiten an Gemeindestraßen Begründung: Nach dem strengen Winter 2010 / 2011 wurden die Ortsvorsteher gebeten, in ihren Ortslagen die Straßenschäden an die Verwaltung zu melden. Es wurden insgesamt 30 Straßen gemeldet. Das Ingenieurbüro Lützenberger & Jansen wurde gebeten die Straßen zu überprüfen und ein Sanierungskonzept zu erstellen. Demnach würde eine Sanierung der genannten Straßenzüge Kosten in Höhe von 760.000,00 € verursachen. Dabei wird im Grundsatz bei allen Straßen von einem Sanierungsverfahren ausgegangen, wie es in der Gartenstraße in Vettweiß zuletzt umgesetzt worden ist. Aus der beigefügten Tabelle sind die einzelnen Straßen ersichtlich. Eine Überprüfung durch die Verwaltung hat ergeben, dass in der Auflistung Land- und Kreisstraßen enthalten sind, die nicht in die Zuständigkeit der Kommune fallen Die Straßen „An den Wiesen, Auf der Hecke, Müddersheimer Weg und Burgstraße“ bedürfen eines endgültigen Ausbaues. Die Straßen „Martinusstraße, „Bendenweg und Petrusstraße“ sollten mittelfristig einer Gesamtsanierung zugeführt werden. Diese Straßen jetzt mit einem aufwendigen Sanierungsverfahren zu überarbeiten macht keinen Sinn. Um den Zeitpunkt bis zur endgültigen Sanierung zu überbrücken sollten die vorhandenen Fugen und Risse, dort wo machbar ausgegossen werden. Hierfür sollte ein Pauschalbetrag von 50.000 € eingeplant werden. Für die anderen Straßen verbleibt insgesamt ein Aufwand von rund 300.000 € Bei einigen mit ??? Fragezeichen versehenen Straßen bleibt zu prüfen, ob der Untergrund für eine Sanierung überhaupt geeignet ist. Eine umfangreiche Sanierung macht nur dort Sinn, wo die Straßen auch einen vernünftigen erstmaligen Ausbau erhalten haben. Da der Sanierungsaufwand im Jahre 2011 festgestellt wurde, sind in der Größenordnung 350.000,00 € entsprechende Rückstellungen zu bilden, die das Haushaltsjahr 2011 belasten. Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Bau, Planung, Umwelt, Verkehr und Wirtschaftsförderung empfiehlt dem Rat das anliegende Sanierungsprogramm. Notwendige Haushaltsmittel sind im Haushalt 2012/2013 zur Verfügung zu stellen. Auswirkungen auf den Haushalt: 350.000 € im Doppelhaushalt 2012/13