Vorlage (Beschlusskontrolle)

Gemeinde Vettweiß Der Bürgermeister Vettweiß, den 07.05.2012 Fachbereich: I Az.: Tagesordnungspunkt: Vorlagennummer: V-44/2012 Vorlage für den Gemeinderat am 16.05.2012 - öffentlich - Beschlusskontrolle Begründung: Punkt 3. (V-26/2012) Containerterminal der Rurtalbahn in Merzenich hier: Ortsumgehung Kelz Kreis wird entsprechend informiert. Punkt 4. (V-17/2012) Neuaufstellung eines Bebauungsplanes in der Ortschaft Lüxheim hier: Aufstellungsbeschluss Antragsteller wird entsprechend informiert. Punkt 5. (V-18/2012) Antrag auf Erweiterung der Straßenbeleuchtung hier: Eifelstraße Antragsteller wird entsprechend informiert. Punkt 6. (V-36/2012) 7. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Vettweiß in der Ortschaft Vettweiß hier: Wertung der eingegangenen Anregungen und Bedenken aus der Bürger- und Behördenbeteiligung Verfahren wird fortgeführt. Punkt 7. (V-35/2012) 3. Änderung des Bebauungsplanes Vettweiß "VE-12" hier: Wertung der eingegangenen Anregungen und Bedenken aus der Bürger und Behördenbeteiligung Verfahren wird fortgeführt. Punkt 8. (V-15/2012) Änderung der Satzung über die Unterhaltung von Übergangsheimen sowie die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Übergangsheime der Gemeinde Vettweiß hier: Änderung der Heizkostenpauschale in der "Kettenheimer Straße 14" Satzungsänderung wird beachtet. Punkt 12. (V-42/2012) Weitere Windenergieanlagen in der Gemeinde Vettweiß - Ergebnis der Bürgerbefragung - Weiteres Vorgehen Betreiberfirma wird entsprechend informiert. Punkt 13. Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen Punkt 13.1 (V-32/2012) Betreuungsmaßnahme 13plus an der Regenbogenschule 2012/2013 / Finanzierungsprobleme Die Betreuungsmaßnahme kann aufgrund der Finanzierungshilfe durch die Victor-Rolff-Stiftung zum Schuljahr 2012/2013 an beiden Standorten durchgeführt werden. Punkt 14. (V-33/2012) Biogasanlage Vettweiß Betreiberfirma wird entsprechend informiert. Beschlussvorschlag: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. Auswirkungen auf den Haushalt: