Vorlage (Beschlusskontrolle)

Gemeinde Vettweiß Der Bürgermeister Vettweiß, den 26.10.2012 Fachbereich: I Az.: Tagesordnungspunkt: Vorlagennummer: V-88/2012 Vorlage für den Gemeinderat am 13.12.2012 - öffentlich - Beschlusskontrolle Begründung: 3. Situation im Grundschulbereich Der Ratsbeschluss wurde der Bez.Reg zur Genehmigung übersandt. 4. Umbenennung der „Bahnhofstraße“ in „Bahnhofsplatz“ Antrag von Bündnis 90 / Die Grünen vom 18.07.2012 Antrag wurde abgelehnt. 5. Erweiterung der Satzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB in der Ortschaft Vettweiß (Kettenheim) Beteiligung wird in Kürze durchgeführt. 6. Abbau von Telefonzellen in der Gemeinde Vettweiß Telekom wurde über den Beschluss informiert. 7. Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln; hier: Erhöhte Kosten bei der Bewirtschaftung des Rathauses Die Mittel wurden bereit gestellt. 8. Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln; hier: Erhöhte Kosten bei der Unterhaltung des Jugendbusses Die Mittel wurden bereit gestellt. 9. Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln; hier: Erhöhte Kosten im Bereich Asylbewerber Die Mittel wurden bereit gestellt. 10. Antrag der BI-Fraktion vom 16.10.2012 Kontaktaufnahme zwecks Errichtung von Bürgerwindrädern Wurde im Bauausschuss am 27.11.2012 behandelt Beschlussvorschlag: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.