Vorlage (Beschlusskontrolle)

Gemeinde Vettweiß Der Bürgermeister Vettweiß, den 31.01.2012 Fachbereich: I Az.: Tagesordnungspunkt: Vorlagennummer: V-9/2012 Vorlage für den Gemeinderat am 09.02.2012 - öffentlich - Beschlusskontrolle Begründung: 3. (V-76/2011) Aktive IT-Komponenten im Schulzentrum Vettweiß Wird in Kürze ausgeschrieben 4. (V-78/2011) Sanierungsarbeiten an Gemeindestraßen Beschluss ist in die Haushaltsplanung eingeflossen 6. (V-75/2011) Prioritätenliste für Investitionen im Haushaltsjahr 2012 und Feststellung der Unabweisbarkeit der beabsichtigten Investitionen nach § 82 GO NRW Die Prioritätenliste wurde der Kommunalaufsicht vorgelegt. 7. 9. (V-79/2011) Gebührenkalkulation im Bereich Abfallentsorgung für das Jahr 2012 (V-80/2011) Gebührenkalkulation im Bereich Abwasserbeseitigung für das Jahr 2012 (V-81/2011) Gebührenkalkulation im Bereich Kleinkläranlagen für das Jahr 2012 (V-82/2011) Gebührenkalkulation im Bereich Straßenreinigung und Winterdienst für 2012 (V-83/2011) Gebührenkalkulation im Bereich Friedhofswesen und Leichenhallen für 2012 Alle Kalkulationen sind in die Satzungen eingeflosssen. 11. 13. 15. 8. 10. 12. 14. 16. (V-84/2011) 3. Änderung der Gebührensatzung vom 12.12.2008 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Vettweiß vom 12.12.2008 (V-85/2011) 3. Änderung zur Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse der Gemeinde Vettweiß (Abwassergebührensatzung) vom 12.12.2008 (V-86/2011) 16. Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen der Gemeinde Vettweiß vom 04.11.1987 (V-87/2011) 23. Änderung der Satzung der Gemeinde Vettweiß über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 09.06.1980 (V-88/2011) 4. Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Vettweiß für das Friedhofs- und Bestattungswesen vom 14.11.2007 Alle Satzungen wurden veröffentlicht und sind bestandskräftig. 17. (V-89/2011) Änderung der Realsteuerhebesätze Beschluss wird beachtet 18.1 (V-93/2011) Straßenbezeichnung B-Plan VE-14 hier: Biogasanlage Beschluss wird beachtet 18.2 (V-90/2011) Zuschüsse zur Förderung des Sports im Haushaltsjahr 2011, hier: Vorschlag des Gemeindesportbundes Vettweiß zur Verteilung der Sportfördermittel in der Gemeinde Vettweiß Fördermittel wurden ausgezahlt 19. (V-95/2011) 7. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Vettweiß in Vettweiß Verfahren wird eingeleitet 20. (V-96/2011) 3. Änderung des Bebauungsplanes Vettweiß "Ve-12" gem § 1 (8) i.V.m. § 2 (1) BauGB Verfahren wird eingeleitet 22. (V-94/2011) Zuschüsse an Musik-, Gesang- und sonstige Vereine Fördermittel wurden ausgezahlt Beschlussvorschlag: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. Auswirkungen auf den Haushalt: