Daten
Kommune
Vettweiß
Größe
25 kB
Datum
09.02.2012
Erstellt
01.02.12, 17:28
Aktualisiert
09.02.12, 09:45
Stichworte
Inhalt der Datei
Gemeinde Vettweiß
Der Bürgermeister
Vettweiß, den 31.01.2012
Fachbereich: I
Az.:
Tagesordnungspunkt:
Vorlagennummer: V-9/2012
Vorlage
für den
Gemeinderat am 09.02.2012
- öffentlich -
Beschlusskontrolle
Begründung:
3.
(V-76/2011) Aktive IT-Komponenten im Schulzentrum Vettweiß
Wird in Kürze ausgeschrieben
4.
(V-78/2011) Sanierungsarbeiten an Gemeindestraßen
Beschluss ist in die Haushaltsplanung eingeflossen
6.
(V-75/2011) Prioritätenliste für Investitionen im Haushaltsjahr 2012 und
Feststellung der Unabweisbarkeit der beabsichtigten Investitionen nach § 82
GO NRW
Die Prioritätenliste wurde der Kommunalaufsicht vorgelegt.
7.
9.
(V-79/2011) Gebührenkalkulation im Bereich Abfallentsorgung für das Jahr 2012
(V-80/2011) Gebührenkalkulation im Bereich Abwasserbeseitigung für das Jahr
2012
(V-81/2011) Gebührenkalkulation im Bereich Kleinkläranlagen für das Jahr 2012
(V-82/2011) Gebührenkalkulation im Bereich Straßenreinigung und Winterdienst
für 2012
(V-83/2011) Gebührenkalkulation im Bereich Friedhofswesen und Leichenhallen
für 2012
Alle Kalkulationen sind in die Satzungen eingeflosssen.
11.
13.
15.
8.
10.
12.
14.
16.
(V-84/2011) 3. Änderung der Gebührensatzung vom 12.12.2008 zur Satzung über
die
Abfallentsorgung in der Gemeinde Vettweiß vom 12.12.2008
(V-85/2011) 3. Änderung zur Satzung über die Erhebung von
Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für
Grundstücksanschlüsse der Gemeinde Vettweiß (Abwassergebührensatzung)
vom 12.12.2008
(V-86/2011) 16. Änderung der Satzung über die Entsorgung von
Grundstücksentwässerungsanlagen der Gemeinde Vettweiß vom 04.11.1987
(V-87/2011) 23. Änderung der Satzung der Gemeinde Vettweiß über die
Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom
09.06.1980
(V-88/2011) 4. Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Vettweiß
für das Friedhofs- und Bestattungswesen vom 14.11.2007
Alle Satzungen wurden veröffentlicht und sind bestandskräftig.
17.
(V-89/2011) Änderung der Realsteuerhebesätze
Beschluss wird beachtet
18.1
(V-93/2011) Straßenbezeichnung B-Plan VE-14
hier: Biogasanlage
Beschluss wird beachtet
18.2
(V-90/2011) Zuschüsse zur Förderung des Sports im Haushaltsjahr 2011,
hier: Vorschlag des Gemeindesportbundes Vettweiß zur Verteilung der
Sportfördermittel in der Gemeinde Vettweiß
Fördermittel wurden ausgezahlt
19.
(V-95/2011) 7. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Vettweiß in
Vettweiß
Verfahren wird eingeleitet
20.
(V-96/2011) 3. Änderung des Bebauungsplanes Vettweiß "Ve-12" gem § 1 (8)
i.V.m.
§ 2 (1) BauGB
Verfahren wird eingeleitet
22.
(V-94/2011) Zuschüsse an Musik-, Gesang- und sonstige Vereine
Fördermittel wurden ausgezahlt
Beschlussvorschlag:
Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Auswirkungen auf den Haushalt: