Daten
Kommune
Bedburg
Größe
14 kB
Datum
13.12.2011
Erstellt
23.11.11, 18:04
Aktualisiert
29.11.11, 18:04
Stichworte
Inhalt der Datei
STADT BEDBURG
Zu TOP:
Drucksache: WP8225/2011
Fachbereich I - Personal, Organisation
und Finanzen
Sitzungsteil
Az.:
öffentlich
Beratungsfolge:
Sitzungstermin:
Haupt- und Finanzausschuss
29.11.2011
Rat der Stadt Bedburg
13.12.2011
Betreff:
Vorberatung der Achten Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bedburg über die
Reinigung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze und die
Erhebung von Straßenreinigungsgebühren
Beschlussvorschlag:
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Bedburg, die im Entwurf
vorgelegte Achte Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bedburg über die Reinigung
der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze und die Erhebung
von Straßenreinigungsgebühren zu beschließen.
Beratungsergebnis:
Gremium:
Einstimmig:
Bemerkungen:
Sitzung am:
Mit Stimmenmehrheit:
Ja
Nein
Enthaltung Laut Beschlussvorschlag
Abweichender
Beschluss
STADT BEDBURG
Seite: 2
Sitzungsvorlage
Begründung:
Aus der Gebührenbedarfsberechnung 2012 ergibt sich ein Änderungsbedarf der
Straßenreinigungs- und Gebührensatzung.
Auch besteht Bedarf zur Änderung des Straßenverzeichnisses als Bestandteil der
Straßenreinigungs- und Gebührensatzung. Nähere Einzelheiten hierzu können der Anlage
1 entnommen werden.
Die Verwaltung schlägt vor, die Satzung der Stadt Bedburg über die Reinigung der dem
öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze und die Erhebung von
Straßenreinigungsgebühren zu ändern.
Der Entwurf der entsprechenden Änderungssatzung ist dieser Vorlage als Anlage 2
beigefügt.
Finanzielle Auswirkungen:
Nein
Ja
x
Bei gesamthaushaltsrechtlicher Relevanz im laufenden oder in späteren
Haushaltsjahren Mitzeichnung oder Stellungnahme des Kämmerers*:
* evtl. gesondertes Beiblatt beifügen
50181 Bedburg, 15.11.2011
----------------------------------Spohr
----------------------------------Eßer
----------------------------------Baum
Sachbearbeiterin
Fachbereichsleiter
Stadtkämmerer
----------------------------------Koerdt
Bürgermeister
Beschlussvorlage WP8-225/2011
Seite 2