Beschlussvorlage (Anlage zur Beschlussvorlage WP8-250/2011 1. Ergänzung)

22/118 26/118 34/118 38/118 59/118 64/118 73/118 87/118 Rot Rot ROT ROT ROT ROT ROT ROT Anfragen FDP 25.01..xls UNTERHALTUNG Feuerwehrgerätehäuser 18/118 ROT 28 7 13 27 13 0 Kinderspielplätze gemischt genutzte Gebäude Bäderwesen lft Nr. 0 2/16 5 Sportplätze Gebäudebewirtschaftung 0 Hauptschule GS Kirchherten GS Kirdorf GS Bedburg Hochbau Kurztext BETRIEBSKOSTEN ROT 9/118 Fragen zu den Haushaltstiteln Farbe des Seite des Planes Teilplanes Stand: 25.01.2012 bitte den Kostenstellenplan vorlegen bzw. die Liste der Kinderspielplätze was wird ab 2012 jährlich für 40.500€ an beweglichen Einrichtungsgegenständen gekauft? warum steigen bei allen Schulen die Aufwendugnen aus internen Leistungsbeziehungen? Wo ist die Anlage Innerbetriebliche Verrechungen? bitte den Kostenstellenplan vorlegen, Worin unterscheidet sich: Umkleide Kirchtroisdorf von Toilettenanlage Kirchtroisdorf und von Sportlerumkleide in Kirchtroisdorf? Wie hoch sind die Betriebskosten in Summe für 2012 folgende Wir erklärt sich die Steigerung von 2011, 471T€ auf 693T€ auf 804T€ in den folgenden Jahren bitte den Kostenstellenplan vorlegen. Woraus ergibt sich der Sprung auf 850T€ bzw.912T€ warum sinken die sonstigen ordentlichen Erträge auf 40€ von 3.500€ Warum steigen die laufenden Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen um 32T€ auf 102T€ und sinken 2013 auf 87T€ und steigen dann jährlich um 3000€ Hinweis: in 2013 sinkt die Schülerzahl um 23 % Warum reduzieren sich die Erträge aus internen Leistungsbeziehungen auf Null, im Vorjahr 291T€; gilt grundsätzlich für alle Schulen Was bedeutet das politische Ziel der Auslastungsminderung um 25% durch Vereine Warum steigen die laufenden Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen um 57T€ auf 227t€ und sinken 2013 auf 150T€ Frage Anfragen der FDP-Fraktion Anlage 6 zur Sitzungsvorlage WP 8-250/2011, 1. Ergänzung Seite: 1 siehe Anlage; die Einstufung als "zwingend erforderlich" auf der Anlage durch den zust. Fachbereich IV versteht sich vor dem Hintergrund, dass eine Ersatzbeschaffung unvermeidlich ist, wenn keine Reduzierung der vorhandenen Spielmöglichkeiten erfolgen soll Vertraglich vereinbarte Mietzahlung durch monte mare; ab Betriebsbeginn (01.05.2010) 24 Monate reduzierte Pacht gem. § 10 Abs. 2 Betriebsvertrag Beim Kauf des Gebäudes Lindenstraße 4 wurden Beträge der Investitionspauschale als Finanzierungsmittel verwendet, die dann als Sonderposten bilanziert wurden. Da für 2012 der Verkauf des Gebäudes vorgesehen ist, sind die Sonderposten aufzulösen. Dies spiegelt sich in der Position 2 wider. Da der Verkaufspreis voraussichtlich unter dem Bilanzwert liegt, ist eine Wertberichtigung vorzunehmen, die den Anstieg der Position 16 begründet. Die "Umkleide Kirchtroisdorf" ist die angemietete Räumlichkeit in einer Gaststätte. Die Toilettenanlage befindet sich auf dem Sportplatzgelände. Bei der Sportlerumkleide handelt es sich um die neu errichtete Containerlösung. Der Anstieg resultiert aus der Erweiterung der verrechneten Bereiche. Die Anlage ist im weißen Teil (Seiten 57 - 60). Hierbei handelt es sich um den Ansatz für Versicherungsleistungen aus der Abwicklung von Schadensfällen. Aufgrund der späten Verabschiedung des Haushaltsplans konnte eine bereits eingegangene Versicherungsleistung für einen Schaden in der Mehrzweckhalle Kirchherten auch als Planwert berücksichtigt werden. In den Vorjahren wurden die Nettoaufwendungen für die Gebäudeunterhaltung der jeweiligen Schulen auf den entsprechenden Kostenträger des GB 4 verrechnet. Dies wird in der endgültigen Fassung des Haushaltes 2012 nachgeholt. Unterh. Grundstücke u. baul. Anlagen enthält in 2012 zusätzlich zur "normalen" Unterhaltung: 7.000 € Renovierung Verwaltungstrakt, 7.000 € Renovierung Klassenräume und Flure, 1.800 € Renovierung des Werkraumes mit Elektroinstallation, 1.500 € Außenrollo für Konrektorbüro. Anforderung der Schulleitung vom 19.09.2011. Übernahme des Ziels aus dem Jahr 2011. Durch geeignete Maßnahmen sollen die Nutzungsstunden reduziert werden, um Betriebskosten einsparen zu können. Die Erläuterung findet sich zum Teil auf Seite 17. In Kaster, Millendorf und an den Sirenen sind größere Unterhaltungsmaßnahmen geplant. Versehentlich wurden 33.400 € zuviel für die Unterhaltung der GS Kirchherten veranschlagt (Eingabefehler). Die Berechnung der Haushaltsansätze für 2012 beruhen auf den Abschlagsforderungen RWE, die wiederum auf den Verbräuchen der Vorjahre basieren. Für das Gerätehaus Kirchtroisdorf wurde versehentlich eine Verbrauchsstelle falsch zugeordnet und somit eine Abschlagsrechnung doppelt gebucht. Die Doppelbuchung wird bei Begleichung der Jahresrechnung entsprechend verrechnet. Basierend auf den realen Zahlungen des Rechnungsjahres 2011 sowie der Korrektur der Fehlbuchung lassen sich die Ansätze für die beiden Gerätehäuser entsprechend nach unten korrigieren. Für beide Verbrauchsstellen ergibt sich somit ein rechnerischer Ansatz von 8.800,- € für den Haushalt 2012. Beantwortung 102/118 110/118 ROT ROT öffentliche Wasserflächen Straßenbeleuchtung Sportplätze Unterhaltung Kurztext 15 13 0 lft Nr. Anfragen FDP 25.01..xls Frage Wie hoch sind die Mehreinnahmen bei Anpassung des Eintrittsgeldes ins Freibad auf das Niveau des Hallenbades (damit verbundener geringerer Zuschussbedarf)? Freibad Begegnungsstätten Stand: 25.01.2012 Wie hoch werden die jährlichen Betriebskosten veranschlagt für die Begegnungsstätten? siehe Anlage Die Einrichtung eines Kreisels führt zu einer Verbesserung der Verkehrsabläufe, jedoch zu keiner finanziellen Verbesserung bei der Stadt Bedburg, da die Unterhaltungspflicht der zur Zeit dort befindlichen Ampelanlage beim REK liegt. Das gleiche gilt, sofern die Welche Betriebskostenminimierung bringt uns die Errichtung des Kreisels Stadt nicht im Sinne einer Verbesserung des Stadtbildes die Unterhaltung freiwillig an der Schelltankstelle? übernimmt, für den neu zu errichtenden Kreisel. Die Errichtung des Kreisels ist ist unabdingbarer Bestandteil der Gesamtmaßnahme zur Umgestaltung und Entschärfung des Bahnüberganges an der Erkelenzer Straße. Wie hoch sind die Mehreinnahmen bei Anpassung des Kindergartensbeitrages auf die geforderten bzw. normalen 20%? Seite: 2 Eine Hinzufügung einer oder mehrerer Spalten ist aus Platzgründen schwierig. Zu dem würde das Layout vom gesetzlich und in der Software programmierten Standard abweichen. Für eine Anpassung des Layouts würden voraussichtlich zusätzliche Kosten anfallen. Das Land geht bei der „Mischfinanzierung“ der Kita-Plätze durch Land, Kommunen, Eltern und Träger davon aus, dass durchschnittlich 19 Prozent der Kosten von den Eltern getragen werden. Derzeit werden in Bedburg nur 12,7 % der Kosten aus den Elternbeiträgen finanziert. Bei einer Quote von 19% würde ein Mehrertrag von rd. 254 T€ jährlich erzielt. Eine Anhebung der Eintrittspreise auf das Niveau des Sportbadbereiches im Sport- und Wellnessbad würde Mehrerträge in Höhe von ca. 40.000 €/Jahr bringen. wie hoch sind die Einsparungen durch die geänderte Beleuchtung im Die Energieeinsparung wird bei den ausgetauschten Lampen bei rd. 30% liegen. Stadtgebiet? Wie hoch ist die Subvention durch Dritte? Wie sieht das per Ausgetauscht wurden rd. 30% der vorhandenen Lampen/Lampenköpfe. Unter Saldo aus? Berücksichtigung der Strompreiserhöhung wird mit einer Einsparung von rd. 13 bis 15 T€ jährlich gerechnet. wer erhält die Transferaufwendungen, können diese Dienstleitungen durch Die Stadt Bedburg muss sich an den Unterhaltungkosten für die den Bauhof erbracht werden. Gewässerunterhaltung (z. B. Erft) beteiligen. Es ist eine originäre Aufgabe des Erftverbandes und kann nicht vom Bauhof verrichtet werden. Dies wäre auch auf Grund fehlender Ausrüstung nicht möglich. Oftmals müssen Unterhaltungsarbeiten vom Wasser aus vorgenommen werden. Kindergartenbeiträge Kreisel Beantwortung bitte Kostenstellenplan vorlegen. Wovon hängt die Höhe der jährlichen Im Gemeindefinanzierungsgesetz werden jährlich 50 Mio. € für die Sportpauschale zur Sportpauschale ab, Was sind 180T€ sonstige ordentliche Aufwendungen? Verfügung gestellt. Diese werden über die Einwohnerzahl auf die Kommunen verteilt, wobei ein Mindestbetrag in Höhe von 40 T€ garantiert wird. Pro Einwohner werden rd. 2,72 € in 2012 gewährt. 180.000 € ordentliche Aufwendungen = Abschreibung Festwert Sportplatz in Bedburg-West wg. Umwandlung in Kunstrasen Anmerkungen zum Haushaltsplan Neben der Planzahlspalte ist eine Spalte mit der Veränderung in % zum Vorjahr hilfreich 91/118 ROT Farbe des Seite des Planes Teilplanes Anfragen der FDP-Fraktion Anlage 6 zur Sitzungsvorlage WP 8-250/2011, 1. Ergänzung Spielplätze Kaster 1 Burgundische Straße 2 Skateranlage Am Tiergarten 3 Alt-Kaster, Friedhof 4 Friedlandstraße 5 Frankenstraße 6 Ketteler Straße 7 Schützendelle 8 Grundschule Kaster Königshoven 1 Josef-Schnitzler-Straße 2 Grüne Hohle / St. Sebastianus Str. 3 Allhovener Straße Pütz 1 Kasterer Straße Kirch-Grottenherten 1 Zaunstraße 2 Butterstraße 3 Dr.Hubert-Lesaar-Straße 4 GS Kirchherten Kirch- Kleintroisdorf 1 Am Anger 2 Skateranlage Am Sportplatz 3 Heinsberger Straße 4 Im Kamp Bedburg / Blerichen / Broich 1 West, roter Weg 2 Herderstraße 3 Brucknerstraße 4 Leitweg 5 Muchhauser Straße 6 Feldstraße 7 Albert-Einstein-Straße 8 Hirtenend 9 Freibad 10 Schloßpark 11 Augustinerallee 12 Am Buschacker 13 Grundschule Bedburg Kirdorf 1 Pestalozzistraße 2 Grundschule Kirdorf Lipp 1 Am Ringofen 3 Röntgenstraße Rath 1 Rather Weg geplante Anschaffung Spielgeräte 2012 Spielplatz Spielgerät 2012 Brucknerstraße neues Kletterhaus 2.000,00 € Hirtenend Spiellandschaft 8.000,00 € Friedlandstraße Karussell 1.500,00 € St. Sebastianus Str. Karussell 1.500,00 € St. Sebastianus Str. Schatzkiste (anstatt Sandbagger) 2.907,19 € Rather Weg Karussell 1.500,00 € Röntgenstraße evtl. Seilbahn 2.500,00 € Burgundische Straße evtl. Hängematte oder Multipondo 2.000,00 € Allhovener Straße evtl. Hängematte oder Multipondo 2.000,00 € Am Anger Schaukel 1.500,00 € Pestalozzistraße evtl. Hangrutsche 3.000,00 € div. Spielplätze Sandkästen 28.407,19 € Die Anschaffung dieser Geräte ist zwingend erforderlich! Die restlichen Anschaffungen sind abhängig von der Jahreshauptinspektion, welche immer von Januar bis März durchgeführt wird. Bei der Jahreshauptinspektion wird festgestellt, welche Geräte noch Intakt sind und welche dieses Jahr ausgetauscht werden müssen. geplante Spielgeräte 2012.xls Stand: 25.01.2012 Seite: 1 KST-Plan (1_1 Stadt Bedburg Prod, 312.001 Alte Schule Lipp (KiGa und Mischnutzung)) .673ODQ$OWH6FKXOH/LSS.L*DXQG0LVFKQXW]XQJ ,VW 3ODQ %XFKEHWUDJ 9RUMDKU 9RUYRUMDKU (UWU$XIO6R3RDXV=XZHQGXQJ 3ODQ/IG++ 3ODQ 3ODQ 3ODQ           1HEHQNRVWHQ      $QGHUHVRRUG(UWUlJH      'LHQVWEH]JHWDULIO%HVFKlIW     %HLWU9HUVRUJNDVVHW%HVFK     0LHWHQXQG3DFKWHQ %HLWUJHV6R]9HUVW%HVFK 3ODQ                  8QWHUK*UXQGVWFNHEDXO$QO        $XIZHQGXQJHQIU6WURP        $XIZHQGXQJHQIU*DV        $XIZHQGXQJHQIU:DVVHU        $XIZHQGXQJHQIU*UXQGVWHXHUQ                                        $XIZHQGXQJHQIU.DQDOJHEKUHQ $XIZHQGXQJHQIU0OOJHEKUHQ $XIZHQGXQJHQIU6WUD‰HQUHLQ $XIZHQGI)UHPGUHLQLJXQJ *HElXGHYHUVLFKHUXQJ 8QWHUKDOWXQJVREHZ9HUP|JHQ $EVFKUHLEXQJHQ*HElXGH $XIZLQW/HLVWXQJVEH]%DXKRI                     $XIZLQW/HLVWXQJVEH]%HDPWHQYHUVRUJXQJ    $XIZLQW/HLVWXQJVEH]/2%%HVFKlIWLJWH $XIZLQW/HLVWXQJVEH]/2%%HDPWH     $XIZLQW/HLVWXQJVEH]3HUVRQDOPDQDJHPHQW     $XIZLQW/HLVWXQJVEH]9HUVLFKHUXQJHQ     $XIZLQW/HLVWXQJVEH]*HVFKlIWVE9HUJDEH       $XIZLQW/HLVWXQJVEH]9ROOVWUHFNXQJ $XIZLQW/HLVWXQJVEH]*HVFKlIWVEHUHLFK $XIZLQW/HLVWXQJVEH]*HVFKlIWVEHUHLFK           KST-Plan (1_1 Stadt Bedburg Prod, 312.002 Alte Schule Kirchtroisdorf (KiGa und Mischnutzung)) .673ODQ$OWH6FKXOH.LUFKWURLVGRUI.L*DXQG0LVFKQXW]XQJ ,VW 3ODQ %XFKEHWUDJ 9RUMDKU 9RUYRUMDKU (UWU$XIO6R3RDXV=XZHQGXQJ 3ODQ/IG++ 3ODQ 3ODQ 3ODQ 3ODQ /     &''  ()     * +  & ', "  !- &. 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