Beschlussvorlage (Anlage zur Beschlussvorlage WP8-250/2011 1. Ergänzung)

Anlage 7 zur Sitzungsvorlage WP8-250/2011, 1. Ergänzung Anfragen der FWG-Fraktion Fragen zu den Haushaltstiteln Farbe des Planes Weiß Seite des Kurztext Teilplanes Seit 20 Kunstrasenplatz Bedburg Seite 23 Gewerbesteuer Setie 31 Pensionsrückstellungen lft Nr. Frage Begründung vom GB 2 Warum wird er mit 950.000 € deutlich teurer als der in Kaster? Die Kosten beinhalten den Austausch des Naturrasenplatzes im Stadion gegen einen Kunstrasenplatz, den Austausch des Naturrasen-Kleinspielfeldes vor dem Stadion gegen ein Kunstrasen-Kleinspielfeld und den Ersatz der Aschenlaufbahn im Stadion durch eine Kunststofflaufbahn. Eine Beibehaltung der Aschenbahn um den Kunstrasenplatz wäre aus technischen Gründen und mit Blick auf die Pflege des Kunstrasens nicht ratsam. Warum bleiben die In der Grafik auf Seite 23 sind die Anstiege aufgrund der groben Skalierung relativ schlecht zu sehen. Auf Gewerbesteuereinnahmen nahezu Seite 22 sind die Anstiege in absoluten Zahlen zu erkennen. Die Anhebung des Hebesatzes in 2013 (um konstant, obwohl der Hebesatz 25 Prozentpunkte) macht allerdings auch "nur" rd. 270 T€ aus. steigt? Bitte um nähere Erläuterung zu In der Bilanz wurden für die aktiven und die pensionierten Beamten Rückstellungen für künftig zu zahlende Pensionen und Beihilfen auf der Passivseite eingestellt. Die Beträge werden aufgrund eines den nicht vorhandenen mathematischen Verfahrens mit einer vorgeschriebenen Abzinsung von der Versorgungskasse ermittelt. Geldanlagen für Pensionsrückstellungen und deren Aufgrund der Abzinsung stellt der eingestellte Betrag nicht den tatsächlich zu zahlenden Wert dar. Die Abzinsung hat folgenden Hintergrund. Es wird grundsätzlich davon ausgegangen, dass dem zurück mögliche Auswirkungen! gestellten Betrag auch tatsächlich eine Geldanlage (auf der Aktivseite der Bilanz) gegenüber steht. Wäre dies der Fall, würde aufgrund der hierdurch erwirtschafteten Erträge (Zinsen, Versicherungsleistungen etc.) die zu zahlenden Pensionen der Beamten erwirtschaftet. Dabei würde es sich lediglich noch um einen Zahlungsvorgang handeln. Pensionierte Beamte würden den städtischen Ergebnishaushalt periodengerecht in jedem Jahr ihrer aktiven Zeit durch die Jahreszuweisung belasten. Diese Geldanlage fehlt der Stadt Bedburg aufgrund der schlechten Kassenlage. Auch für die derzeit aktiven Beamten können keine Geldanlagen gebildet werden, da die Finanzplanung negative Werte ausweist. Eine Geldanlage würde somit durch Kassenkredite finanziert werden müssen. Momentan belasten also die pensionierten Beamten nicht nur hinsichtlich der Liquidität, sondern auch aufgrund der fehlenden Erträge aus der Geldanlage die Ergebnisrechnung. Dies widerspricht natürlich massiv dem Prinzip der intergenerativen Gerechtigkeit. Die "Schieflage" verstärkt sich mit jedem Jahr, in dem kein Geld tatsächlich zurück gelegt wird. rosa Seite 41 Wellnessbad 3 Wie hoch ist der Kreditanteil des Wellnessbades? 26 426.000 € Anschaffung für die Feuerwehr? Feuerwehr? 27,28 Rückgang der Positionen wegen Gemeindefinanzierungsgesetz? 17,5 Mio. € Seite 75 Feuerwehr Seite 88 Schulträgeraufgaben Seite 124 Soziale Leistungen 15 Seite 140 Jugendamt 15 6,2 Mio. €, wie hoch war zum Die zuletzt gezahlte Jugendamtsumlage betrug 4,82 Mio. €. Ein ausschließlicher Vergleich der Vergleich die zuletzt gezahlte Transferaufwendungen wäre nicht sachgerecht. Hier muss das Gesamtergebnis (Position 29) als Jugendamtsumlage an den REK? Vergleichswert herangezogen werden. Seite 64 Freibad 13 Warum Anstieg gegenüber 2011? Zu den 40.000 € für laufenden Unterhaltungsaufwendungen wurden 28.000 € für den Komplettaustausch Sanierung Freibad? des Filtermaterials und 100.000 € für die Sanierung des Beckens veranschlagt. Aufgrund des Beschlusses des Rates 13.12.2011 könnte dieser Betrag gestrichen werden. 250 T€ entfallen auf die Anschaffung eines Fahrzeugs für den Löschzug Kaster-Königshoven. Rd. 176 T€ resultieren aus der Anschaffung sonstiger Gerätschaften bzw. Schutzkleidung. Nein. In den Vorjahren wurden die Nettoaufwendungen des Geschäftsbereichs 7 - Hochbau - auf die entsprechenden Produkte des Geschäftsbereichs 4 - Jugend, Bildung, Familie verrechnet. Diese Verrechnung wurde bei den Planwerten bisher nicht vorgenommen. Grund für die Erhöhung bei gleich Der Mehraufwand resultiert aus erwarteten Mehraufwendungen bei der Betreuung der Asylbewerber sowie bleibendem Ansatz für die aus dem Bereich der Anwendungen des Unterhaltsvorschussgesetzes (Jugendamt). Die steigenden Folgejahre? Aufwendungen werden teilweise durch steigende Erträge kompensiert (siehe Position 02). Anfrage der FWG zum Sport- und Wellnessbad ...Ferner bitten wir Sie , uns eine detaillierte Bilanzierung aller Positionen des Wellnessbades zukommen zu lassen (Betriebskosten, Personalkosten, Abschreibung, Kapitaldienst, Einnahmen,. Gewinnbeteiligung etc.). ... Beantwortung der Anfrage Hinsichtlich Ihrer Fragen zum Sport- und Wellnessbad habe ich Ihnen zunächst einmal in Form einer Excel Tabelle (Kostenstellen Bäderwesen 2012) eine differenzierte Darstellung jener Zahlen beigefügt, die Sie in Summe auf Seite 64 des rosafarbenen Teils des Haushaltsentwurfes finden. In den auf der genannten Seite angegebenen Zahlen sind nämlich drei Kostenstellen enthalten: 315.001 - Sport- und Wellnessbad 315.002 Freibad 315.901 Kiosk Freibad Neben den internen Leistungsbeziehungen (nähere Erläuterungen hierzu finden Sie im weißen Teil des Haushaltsentwurfes, S. 57 - 60) enthält die Kostenstelle Sport- und Wellnessbad drei wesentliche Positionen: 1. Die von Monte Mare an die Stadt Bedburg zu leistende fixe Pachtzahlung 2. Der von der Stadt zu tragende, sich jährlich reduzierende Zinsaufwand 3. Die den städtischen Haushalt belastenden konstanten Abschreibungen Darüber hinaus zahlt die Stadt gemäß dem Betriebsvertrag mit monte mare eine fixe Pacht in Höhe von jährlich 120.000 € für das Schulschwimmen. Wie bereits in den letzten beiden Jahren ist dieser Betrag sachgerecht zu je einem Siebtel bei den sieben Schulen im Budget des FB II, Schulbetrieb der einzelnen Schulen, veranschlagt. Die Tilgung belastet nicht den Ergebnishaushalt und damit die Frage des Haushaltsausgleiches, sondern sie spielt sich nur in der Finanzrechnung ab. Ich verweise insoweit auf Seite 65 im rosafarbenen Teil, Zeile 34. Buchungstechnisch und haushaltsrechtlich über die gesamte Nutzungsdauer betrachtet dient die für den Haushalt relevante, aber bekanntlich nicht zahlungswirksam werdende Abschreibung dazu, die Tilgung "zu erwirtschaften". Damit Sie sich von der Korrektheit der vorgenommenen Veranschlagungen quasi Zahl für Zahl und Position für Position überzeugen können, habe ich die vom FB IV erstellte Kalkulation für die Mittelanforderung im HH (Excel-Tabelle "Kalkulation Haushalt", Mappe bestehend aus drei Blättern) und das eingescannte "Original" des Zins- und Tilgungsplanes ebenfalls beigefügt. Da es sich um den Bestandteil eines privatrechtlichen Vertrages handelt, bitte ich Sie, dieses "Original" vertraulich zu behandeln. Die von monte mare zu leistende Pachtzahlung ist zur Berücksichtigung einer Anlaufzeit für das Bad von vorne herein vertraglich vereinbart in den ersten beiden Betriebsjahren (01.05.2010 30.04.2012) reduziert. In 2013, dem ersten vollen Betriebsjahr entsteht unter Berücksichtigung der "vollständigen" Pachtzahlung (800.000 €), des Zinsaufwandes (867.898 €), der Abschreibung (442.347 €) und der Pacht für das Schulschwimmen (120.000 €), eine Haushaltsbelastung in Höhe von 630.245 €. Diese verringert sich von Jahr zu Jahr durch den sich reduzierenden Zinsaufwand um ca. 18.000 €, so dass bereits im Jahre 2015 die Haushaltsbelastung auf 592.411 € sinkt. Hinsichtlich Ihrer Frage zur Gewinnbeteiligung habe ich Ihnen die entsprechende Passage aus dem selbstverständlich ebenfalls vertraulich zu behandelnden Betriebsvertrag beigefügt (weitere nichtöffentliche Anlage). Vor dem Hintergrund der Ihnen in den vergangenen Jahren bereits gelieferten Daten hinsichtlich der im Zusammenhang mit dem Sport- und Wellnessbad stehenden Infrastrukturmaßnahmen habe ich aktuell darauf verzichtet, diese erneut zahlenmäßig aufzuschlüsseln und darzulegen. Zur Vollständigkeit des Bildes würde es ja auch gehören, zukünftig evtl. Gewerbesteuerzahlungen sowie kaum konkret ermittelbare und bezifferbare positive Effekte auf den städtischen Haushalt aus der Beschäftigung ortsansässiger Mitarbeiter durch Monte Mare in die Betrachtung einzubeziehen. Kurz gesagt: Im Falle des Sport- und Wellnessbades leistet die Stadt Zahlungen an eine Bank und veranschlagt gemäß Zins- und Tilgungsplan korrekt die entsprechenden Aufwendungen und Zahlungen. Gleiches gilt für die Abschreibungsaufwendungen und die Zahlungen für das Schulschwimmen. Alle diese Beträge sind quasi nicht beeinflussbar. Gleiches gilt für die von monte mare an die Stadt zu leistenden Pachtzahlungen. C:\DOKUME~1\essu780\LOKALE~1\Temp\XPgrpwise\Beantwortung Anfrage FWG zu Monte Mare.docx 315.001 Sport- und Wellnessbad 4411001 Mieten und Pachten (Bäder) Kostenträger gruppiert alle Kontenpläne 2012 2013 2014 2015 Plan Plan Plan Plan -688.844 -800.000 -800.000 -800.000 100 100 100 100 5422001 Mieten und Pachten (Bäder) 0 0 0 5429000 Inanspruchnahme Rechte/Dienste 0 0 5429001 Inanspruchnahme Rechte/Dienste (Bäder) 0 0 5518000 Zinsaufw. von so. inl. Bereich 884.723 867.898 849.461 830.064 5711100 Abschreibungen Gebäude 442.347 442.347 442.347 442.347 15.066 12.448 12.675 12.637 491 27 445 -152 5811600 Aufw. int. Leistungsbez. Geschäftsbereich 8 0 0 0 5811700 Aufw. int. Leistungsbez. Geschäftsbereich 7 4.741 4.871 4.941 5279901 Sonstige Sachleistungen (Bäder) 5811270 Aufw. int. Leistungsbez. Geschäftsb./Vergabe 5811271 Aufw. int. Leistungsbez. Vollstreckung 4.944 315.002 Freibad 4161000 Ertr. Aufl. SoPo aus Zuwendung 4161100 Ertr. Aufl. SoPo aus Zuwendung (ohne Anbu) 4321001 Benutzungsgebühren u.ä. Entgelte (Bäder) 4591000 Andere so. ord. Erträge Kostenträger gruppiert alle Kontenpläne 2012 2013 2014 Plan Plan Plan 0 0 2015 Plan 0 -2.600 -2.700 -2.800 -2.900 -60.000 -60.000 -60.000 -60.000 0 0 0 -10 -10 -10 0 0 0 4591101 Schadensfälle (Bäder) -10 -10 -10 4591201 Erstattung Telefongebühren (Bäder) -20 -20 -20 -20 80.000 80.800 81.600 82.400 4591001 Andere so. ord. Erträge (Bäder) 4591100 Schadensfälle 5012000 Dienstbezüge tarifl. Beschäft. -10 -10 5022000 Beitr. Versorg.-kasse t. Besch 5.700 5.800 5.900 6.000 5032000 Beitr. ges. Soz.-Vers. t Besch 14.400 14.500 14.600 14.700 5211001 Unterh. Grundstücke baul. Anl. (Bäder) 168.000 40.000 40.000 40.000 5241101 Aufwendungen für Strom (Bäder) 25.300 26.500 27.800 29.200 5241111 Aufwendungen für Gas (Bäder) 12.100 12.700 13.300 14.000 5241121 Aufwendungen für Wasser (Bäder) 14.800 15.200 15.700 16.100 5241210 Aufwendungen für Kanalgebühren 21.000 21.000 21.000 21.000 5241220 Aufwendungen für Müllgebühren 3.000 3.000 3.000 3.000 5241301 Aufwend. f. Fremdreinigung (Bäder) 5.000 5.000 5.000 5.000 0 0 0 5241311 Aufwend. f. Reinigungsmittel (Bäder) 7.400 7.600 7.850 81.000 5241400 Gebäudeversicherung 3.000 3.000 3.000 3.000 5255001 Unterhaltung so. bew. Vermögen (Bäder) 5.000 5.000 5.000 5.000 500 500 500 500 1.500 1.500 1.500 1.500 5241310 Aufwend. f. Reinigungsmittel 5279901 Sonstige Sachleistungen (Bäder) 5411201 Dienst- u. Schutzkl., Ausrüst. (Bäder) 5411300 Reisekosten 5429001 Inanspruchnahme Rechte/Dienste (Bäder) 5431001 Geschäftaufwendungen (Bäder) 5431200 Telefongebühren 250 250 250 250 13.500 6.000 6.000 6.000 0 0 0 0 5431201 Telefongebühren (Bäder) 510 510 510 510 5431901 Sonst. Geschäftaufwendungen (Bäder) 400 400 400 400 10.000 10.000 10.000 10.000 472 472 472 472 5711700 Abschreibungen BGA 6.726 6.511 6.439 6.438 5711701 Abschreibungen BGA (ohne Anbu) 3.550 3.650 3.750 3.850 5711800 Abschreibungen GWG 2.500 2.500 2.500 2.500 5811000 Aufw. int. Leistungsbez. Bauhof 7.690 8.360 8.330 8.140 12.599 13.539 14.657 5441200 Personenbezogene Versicherung 5711100 Abschreibungen Gebäude 5711151 Abschreibungen Betriebsvorrichtungen (ohne Anbu) 5711500 Abschreibungen Maschinen 0 0 5811100 Aufw. int. Leistungsbez. Beamtenversorgung 5811150 Aufw. int. Leistungsbez. LOB Beamte 5811151 Aufw. int. Leistungsbez. LOB Beschäftigte 5811201 Aufw. int. Leistungsbez. Personalmanagement 0 598 623 655 1.311 1.347 1.414 1.487 5.970 3.077 5.620 5.685 10.133 10.250 10.352 10.458 3.492 1.977 2.053 2.535 45 2 35 -12 5811600 Aufw. int. Leistungsbez. Geschäftsbereich 8 0 0 0 5811700 Aufw. int. Leistungsbez. Geschäftsbereich 7 31.603 32.473 32.941 5811205 Aufw. int. Leistungsbez. Versicherungen 5811270 Aufw. int. Leistungsbez. Geschäftsb./Vergabe 5811271 Aufw. int. Leistungsbez. Vollstreckung 32.961 315.901 Kiosk Freibad Kostenträger gruppiert alle Kontenpläne 2012 2013 2014 2015 Plan Plan Plan Plan 4411001 Mieten und Pachten (Bäder) -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 4411101 Nebenkosten (Bäder) -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 0 0 0 4591001 Andere so. ord. Erträge (Bäder) -10 -10 -10 -10 4591101 Schadensfälle (Bäder) -10 -10 -10 -10 4591000 Andere so. ord. Erträge 5012000 Dienstbezüge tarifl. Beschäft. 0 5022000 Beitr. Versorg.-kasse t. Besch 0 5032000 Beitr. ges. Soz.-Vers. t Besch 0 5211001 Unterh. Grundstücke baul. Anl. (Bäder) 0 0 0 5241101 Aufwendungen für Strom (Bäder) 600 600 650 700 5241121 Aufwendungen für Wasser (Bäder) 150 150 150 150 39 31 32 33 3 -1 5811270 Aufw. int. Leistungsbez. Geschäftsb./Vergabe 5811271 Aufw. int. Leistungsbez. Vollstreckung 3 Aufzubringende Beträge für Zins und Tilgung Monte Mare für Haushaltsplanung 2012 ff. Zinsen gemäß 1. Nachtrag ppp-Bauvertrag, Zins- und Tilgungsplan: Zinsen: Zins 2010: Zins 2011: Zins 2012: Zins 2013: Zins 2014: Zins 2015 Januar 74.083,33 € 74.083,33 € 73.006,47 € 71.505,46 € 69.926,39 € Februar 74.083,33 € 74.083,33 € 72.884,27 € 71.376,90 € 69.791,16 € März 74.083,33 € 74.083,33 € 72.761,55 € 71.247,81 € 69.655,35 € April 74.083,33 € 74.083,33 € 72.638,32 € 71.118,16 € 69.518,96 € Mai 74.083,33 € 74.083,33 € 73.965,69 € 72.514,56 € 70.987,97 € 69.382,00 € Juni 74.083,33 € 74.083,33 € 73.847,56 € 72.390,28 € 70.857,23 € 69.244,46 € Juli 74.083,33 € 74.083,33 € 73.728,92 € 72.265,47 € 70.725,93 € 69.106,33 € August 74.083,33 € 74.083,33 € 73.609,78 € 72.140,14 € 70.594,08 € 68.967,62 € September 74.083,33 € 74.083,33 € 73.490,13 € 72.014,27 € 70.461,67 € 68.828,33 € Oktober 74.083,33 € 74.083,33 € 73.369,98 € 71.887,87 € 70.328,69 € 68.688,44 € November 74.083,33 € 74.083,33 € 73.249,32 € 71.760,94 € 70.195,16 € 68.547,96 € Dezember 74.083,33 € 74.083,33 € 73.128,15 € 71.633,47 € 70.061,06 € 68.406,89 € 592.666,64 € 888.999,96 € 884.722,85 € 867.897,61 € 849.460,12 € 830.063,89 € Tilgung 2014 Tilgung 2015 Tilgung: Tilgung 2010 Tilgung 2011 Tilgung 2012 Tilgung 2013 Januar - € - € 28.865,80 € 30.366,82 € 31.945,88 € Februar - € - € 28.988,00 € 30.495,37 € 32.081,12 € März - € - € 29.110,72 € 30.624,47 € 32.216,93 € April - € - € 27.788,94 € 29.233,95 € 30.754,11 € 32.353,31 € Mai - € - € 27.906,58 € 29.357,71 € 30.884,30 € 32.490,27 € Juni - € - € 28.024,72 € 29.481,99 € 31.015,04 € 32.627,82 € Juli - € - € 28.143,35 € 29.606,80 € 31.146,34 € 32.765,94 € August - € - € 28.262,49 € 29.732,13 € 31.278,19 € 32.904,65 € September - € - € 28.382,14 € 29.858,00 € 31.410,61 € 33.043,95 € Oktober - € - € 28.502,29 € 29.984,40 € 31.543,58 € 33.183,83 € November - € - € 28.622,95 € 30.111,33 € 31.677,11 € 33.324,31 € Dezember - € - € 28.744,12 € 30.238,80 € 31.811,21 € 33.465,38 € - € - € 254.377,58 € 354.569,63 € 373.007,15 € 392.403,39 € Datum der Berechnung: 26.08.2011 Im Auftrag Coenen Kalkulation Haushalt 2012 Freizeitbad monte mare.xls Stand: 25.01.2012 Seite: 1