Mitteilungsvorlage (Kreisverkehrsplätze im Stadtgebiet hier: Sachstandsbericht)

Daten

Kommune
Bedburg
Größe
19 kB
Datum
13.03.2012
Erstellt
07.03.12, 18:01
Aktualisiert
07.03.12, 18:01
Mitteilungsvorlage (Kreisverkehrsplätze im Stadtgebiet
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Zu TOP:__________ Drucksache: WP8-47/2012 Fachbereich IV - Hoch- und Tiefbau, Bauhof Sitzungsteil Az.: öffentlich Beratungsfolge: Bauausschuss Sitzungstermin: Abstimmungsergebnis: 13.03.2012 Betreff: Kreisverkehrsplätze im Stadtgebiet hier: Sachstandsbericht Beschlussvorschlag: Der Bauausschuss der Stadt Bedburg nimmt den Sachstandsbericht zur Kenntnis. STADT BEDBURG Sitzungsvorlage Seite: 2 Inhalt der Mitteilung: Der Zustand der Kreisverkehrsplätze ist in der Vergangenheit immer wieder im politischen Raum diskutiert worden. Auch die Medien haben über den teilweise sehr unansehnlichen Zustand berichtet. Problem der Unterhaltung und Pflege der Kreisverkehrsplätze ist, dass diese sich überwiegend auf klassifizierten Straßen befinden und nicht in der Unterhaltungspflicht der Stadt Bedburg liegen. Seit geraumer Zeit ist die Verwaltung bemüht, Dritte zu finden, die sich bereiterklären, die Pflege und Unterhaltung der Kreisverkehre zu übernehmen. Erstmals für den Kreisel an der K 36 zwischen Bedburg und Kaster konnte mit der monte mare Bedburg Betriebs GmbH & Co. KG ein Unternehmen gefunden werden, dass die Unterhaltung und Pflege eines Kreisel unentgeltlich durchführt. Mit den von monte mare durchgeführten Arbeiten kann sicherlich gesagt werden, dass die Maßnahme zur Verschönerung des Stadtbildes beigetragen hat. Zwischenzeitlich hat die monte mare Bedburg Betriebs GmbH & Co. KG auch ihr Interesse an der Übernahme der Pflege und Unterhaltung des Kreisels an der L 279 / A 61 bekundet. Die Zustimmung des Landesbetrieb Straßen NRW, Ville-Eifel zu der Übernahme liegt vor. Die monte mare Bedburg Betriebs GmbH & Co. KG möchte den dortigen Kreisel in der gleichen Art und Weise gestalten, wie den Kreisel an der K 36. Das auf dem Kreisel aufgebrachte und seinerzeit von den weiterführenden Schulen gestaltete Schaufelrad braucht nicht versetzt zu werden, so dass hier keine weiteren Kosten der Stadt Bedburg entstehen. Für den Kreisel an der L 116 im Bereich der Auffahrt nach Bedburg-Rath liegt eine Anfrage der Firma Sany vor, wonach dieses Unternehmen dort die Gestaltung, Unterhaltung und Pflege des Kreisels übernehmen möchte. Sobald der Gestaltungsvorschlag eingeht, wird die entsprechende Zustimmung des Landesbetriebs Straßen NRW, Niederlassung Mönchengladbach, eingeholt. Eine telefonische Rücksprache dort hat ergeben, dass grundsätzlich hiergegen keine Bedenken bestehen. Bezüglich des Kreisverkehrs an der L 361 n im Bereich des Wanderparkplatzes hat im Vorjahr die CDU-Fraktion Bedburg erklärt, dort zukünftig die entsprechenden Arbeiten durchzuführen. Auch hier wird nach Eingang des Gestaltungsvorschlages die entsprechende Genehmigung beim Straßenbaulastträger verwaltungsseitig eingeholt. Mit der Übernahme der Gestaltung, Pflege und Unterhaltung der Kreisverkehrsplätze in Bedburg wird ein erheblicher Beitrag zur Verschönerung des Stadtbildes beigetragen. Die Verwaltung möchte hier auch die Gelegenheit benutzen, hierfür ihren Dank auszusprechen. Mögliche Auswirkungen im Zusammenhang mit dem demografischen Wandel: Keine Mitteilungsvorlage WP8-47/2012 Seite 2 STADT BEDBURG Seite: 3 Sitzungsvorlage Finanzielle Auswirkungen: Nein x Ja mit textlicher Erläuterung: Bei gesamthaushaltsrechtlicher Relevanz im laufenden oder in späteren Haushaltsjahren Mitzeichnung oder Stellungnahme des Kämmerers*: Gesehen: ----------------------------------- ----------------------------------Naujock ----------------------------------Koerdt Sachbearbeiter(in) Fachbereichsleiter Bürgermeister Mitteilungsvorlage WP8-47/2012 Seite 3