Bekanntmachung (Hauptausschuss)

Gemeinde Kreuzau Kreuzau, den 15.11.2012 Der Bürgermeister BEKANNTMACHUNG 19. Sitzung des Hauptausschusses am Dienstag, dem 27.11.2012, 19:00 Uhr Rathaus Kreuzau, großer Sitzungssaal Tagesordnung: A. Öffentliche Sitzung 1. Mitteilungen 1.1 Abfallgebühren für das Jahr 2013 1.2 Controlling in der Gemeinde Kreuzau 2. Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussvorschlag zu den Beratungsergebnissen aus der 14. Sitzung des Schulausschusses vom 05.11.2012, und zwar: 2.1 Antrag des Gymnasiums Kreuzau auf Bezuschussung der Baukosten einer Kletterwand in der Sporthalle Kreuzau 3. Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussvorschlag zu den Beratungsergebnissen aus der 12. Sitzung des Umweltausschusses vom 07.11.2012, und zwar: 3.1 Gemeindeeigener Waldbesitz; hier: Antrag der CDU-Fraktion zur zukünftigen Bewirtschaftung des Gemeindewaldes 4. Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussvorschlag zu den Beratungsergebnissen aus der 17.Sitzung des Bauausschusses vom 13.11.2012, und zwar: 4.1 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. E 23, Ortsteil Kreuzau, "Friedenau"; hier: Aufstellungsbeschluss, Zustimmung zum vorliegenden Planentwurf und Durchführung der Offenlage 4.2 Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. F 15, Ortsteil Stockheim, „Windenergieanlagen entlang Ellebach“; hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB 4.2.1 Veränderungssperre gemäß § 14 BauGB für den Planbereich des Bebauungsplans Nr. F 15, Ortsteil Stockheim, „Windenergieanlagen entlang Ellebach“; hier: Satzungsbeschluss gemäß § 16 BauGB 4.3 Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. G 1, Ortsteil Thum, „Windenergieanlagen Lausbusch“; hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB 4.3.1 Veränderungssperre gemäß § 14 BauGB für den Planbereich des Bebauungsplanes Nr. G 1, Ortsteil Thum, „Windenergieanlagen Lausbusch“; hier: Satzungsbeschluss gemäß § 16 BauGB 4.4 Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. G 2, Ortsteil Thum, „Windenergieanlagen Steinkaul“; hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB 4.4.1 Veränderungssperre gemäß § 14 BauGB für den Planbereich des Bebauungsplanes Nr. G 2, Ortsteil Thum, „Windenergieanlagen Steinkaul“; hier: Satzungsbeschluss gemäß § 16 BauGB -24.5 Bau eines Entlastungskanals im Ortsteil Bergheim hier: Zustimmung zu der erforderlichen Baumaßnahme der Gemeinde Kreuzau; 4.6 Bau eines Stauraumkanals im Ortsteil Stockheim hier: Zustimmung zu der erforderlichen Baumaßnahme der Gemeinde Kreuzau; 5. Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussvorschlag zu den Beratungsergebnissen aus der 5. Sitzung des Sozialausschusses vom 15.11.2012 und zwar: 5.1 Antrag der SPD-Fraktion auf Erstellung eines Konzeptes zur Absicherung des Rechtsanspruches auf einen Kindergartenplatz ab 2013 6. Festsetzung des Verwaltungskostenbeitrages für den Schulverband Kreuzau-Nideggen (Gereonschule) ab dem 01.01.2013 7. Erstmalige Festsetzung des Verwaltungskostenbeitrages für den Schulverband Sekundarschule ab dem 01.07.2012 8. Gründung einer gemeindeeigenen Gesellschaft zur Aufnahme einer wirtschaftlichen Tätigkeit; hier: Grundsatzbeschluss 9. Einsatzleitdienst der Freiwilligen Feuerwehr Kreuzau 10. Antrag der CDU-Fraktion zur Prüfung einer verbesserten Internetverbindung im Bereich Obermaubach und Schlagstein; hier: Auswertung des Auswahlverfahrens 11. Anfragen B. Nichtöffentliche Sitzung 12. Mitteilungen 13. Beratung und Beschlussvorschlag zu Auftragsvergaben, und zwar: 13.1 Abschluss eines neuen Straßenbeleuchtungsvertrages zum 01.07.2013 14. Beratung und Beschlussvorschlag in Grundstücksangelegenheiten 14.1 Veräußerung der gemeindeeigenen Baugrundstücke im Baugebiet D 15, Ortsteil Drove; hier: Änderung der Vergabekriterien 14.2 Antrag auf Erwerb einer gemeindlichen Parkplatzfläche im Ortsteil Stockheim, "Mönchweg" 14.3 Veräußerung des Am Kupferscheid 14.4 Veräußerung Landhaus Welk 15. Bestellung eines Wirtschaftsprüfers für die Prüfung der Jahresabschlüsse der Gemeinde Kreuzau zum 31.12.2012 und 31.12.2013 16. Anfragen Walter Ramm Bürgermeister gemeindeeigenen Bauhofgrundstückes im Ortsteil Kreuzau,