Daten
Kommune
Bedburg
Größe
15 kB
Datum
13.12.2011
Erstellt
07.12.11, 18:04
Aktualisiert
13.12.11, 11:28
Stichworte
Inhalt der Datei
STADT BEDBURG
Zu TOP:
Drucksache: WP8261/2011
Fachbereich I - Personal, Organisation
und Finanzen
Sitzungsteil
Az.:
öffentlich
Beratungsfolge:
Sitzungstermin:
Haupt- und Finanzausschuss
29.11.2011
Rat der Stadt Bedburg
13.12.2011
Betreff:
Beratung und Beschlussfassung der Ersten Änderungssatzung zur Satzung über die
Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Bedburg
Beschlussvorschlag:
Der Rat der Stadt Bedburg beschließt auf mehrheitliche Empfehlung des Haupt- und
Finanzausschusses die im Entwurf vorgelegte Erste Änderungssatzung der Satzung über
die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Bedburg.
Begründung:
Aus der Gebührenbedarfsberechnung 2012 ergibt sich ein Änderungsbedarf der Satzung
über die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Bedburg.
Die Verwaltung schlägt vor, diese Satzung zu ändern. Ein Entwurf der entsprechenden
Änderungssatzung ist dieser Vorlage als Anlage beigefügt.
Finanzielle Auswirkungen:
Nein
Ja
x
Bei gesamthaushaltsrechtlicher Relevanz im laufenden oder in späteren
Haushaltsjahren Mitzeichnung oder Stellungnahme des Kämmerers*:
* evtl. gesondertes Beiblatt beifügen
50181 Bedburg, 30.11.2011
----------------------------------Spohr
----------------------------------Eßer
----------------------------------Baum
Sachbearbeiterin
Fachbereichsleiter
Stadtkämmerer
----------------------------------Koerdt
Bürgermeister
Beratungsergebnis:
Gremium:
Einstimmig:
Bemerkungen:
Sitzung am:
Mit Stimmenmehrheit:
Ja
Nein
Enthaltung Laut Beschlussvorschlag
Abweichender
Beschluss