Info GB (Anlage zur Info GB Info 173/2008)

Anlage zu Info 173/ 2008 Produkt 311 05 Pflegewohngeld (PfG NW) Ausgaben Pflegewohngeld Investitionskostenpauschalen an Tages- und Kurzzeitpflegeeinrichtungen Haushaltsansatz 2008 Hochrechnung 2008 Mehr/ Weniger Ausblick 2009 Bemerkungen • siehe auch V 451/2008 (überplanmäßige Ausgabe) 2.960.000 3.300.000 + 340.000 3.400.000 +440.000 • Die Zahl der Pflegewohngeldfälle steigt seit dem Jahr 2005 kontinuierlich an 129.000 180.000 + 51.000 200.000 +71.000 • Verstärke Inanspruchnahme der Leistungen Rechtsanspruch der Einrichtungen gegen den Sozialhilfeträger • +391.000 311 08 Grundsicherung nach SGB XII Einnahmen Leistungen von Sozialleistungsträgern Vergleich zu HH-Ansatz 2008 +511.000 • siehe auch V 446/2008 (überplanmäßige Ausgabe) Ansätze waren auf Basis der Jahre 2005 und 2006 für den Doppelhaushalt 2007/2008 zu hoch berechnet Ansätze waren auf Basis der Jahre 2005 und 2006 für den Doppelhaushalt 2007/2008 zu hoch berechnet Berechnungsmodus wechselt ab 2009 , danach jährlich Steigerung 138.500 50.000 - 88.500 80.000 -58.500 • Erstattung von Anderen Trägern 327.000 150.000 - 177.000 150.000 -177.000 • Bundesbeteiligung 670.000 745.905 +75.905 669.000 -1.000 • -189.595 -236.500 Produkt Haushaltsansatz 2008 Hochrechnung 2008 Mehr/ Weniger Ausblick 2009 Vergleich zu HH-Ansatz 2008 Bemerkungen Ausgaben Leistungen an Personen < 65 J – a.v.E. 1.700.000 2.500.000 + 800.000 2.500.000 +800.000 • • Leistungen an Personen > 65 J – a.V.E. 1.840.000 2.400.000 + 560.000 2.400.000 +560.000 • • +1.360.000 Fallzahlensteigerungen Steigerung der Kosten für Unterkunft und Heizung bis zu 8,4 % Fallzahlensteigerungen Steigerung der Kosten für Unterkunft und Heizung bis zu 8,4 % +1.360.000 343 01 Leistungen bei Krankheit SGB XII Ausgaben Krankenhilfe 700.000 850.000 + 150.000 +150.000 800.000 +100.000 +100.000 • Nachzahlung der Bearbeitungspauschale an die Krankenkassen. Bislang wurden anstelle der seitens der Krankenkassen geforderten 5 % Bearbeitungspauschale lediglich 2,5 % gezahlt. Nach höchstrichterlicher Klärung werden die Beträge nunmehr nachgezahlt. Produkt Haushaltsansatz 2008 Hochrechnung 2008 Mehr/ Weniger Ausblick 2009 Vergleich zu HH-Ansatz 2008 343 02 Leistungen bei Behinderung (SGB XII) Bemerkungen • siehe auch V 447/2008 (überplanmäßige Ausgabe) Fallzahlensteigerungen in der Eingliederungshilfe im bundesweiten Trend von bis zu 10 % jährlich Steigende Fallzahlen und Personalkosten der Träger insbesondere im Bereich der Schulbebleitung Ausgaben Heilpädagogische Maßnahmen a.v.E. 320.000 400.000 + 80.000 420.000 +100.000 • Hilfe zur angemessenen Schulausbildung a.v.E. 220.000 400.000 + 180.000 450.000 +230.000 • +260.000 +330.000 343 03 Leistungen bei Pflegebedürftigkeit (SGB XII) Ausgaben Hilfe zur Pflege in Einrichtungen 4.500.000 4.650.000 + 150.000 5.000.000 +500.000 • • • +150.000 +500.000 Fallzahlensteigerungen seit 2005 um bis zu 10 % jährlich Demografischer Wandel steigende Heimkosten Produkt Haushaltsansatz 2008 Hochrechnung 2008 Mehr/ Weniger Ausblick 2009 Vergleich zu HH-Ansatz 2008 Bemerkungen • 312 01 Originäre Aufgaben nach SGB II siehe auch V 445/2008 (überplanmäßige Ausgabe) Einnahmen Bundesbeteiligung an den Kosten für Unterkunft und Heizung 6.026.400 6.280.600 + 254.200 6.292.000 Verteilung der Wohngeldersparnisse im Rahmen des Landesausführungsgesetzes zum SGB II (nachrichtlich: in 2008 noch im Budget 000 – Verteilmasse ausgewiesen) 1.850.000 1.450.500 - 399.500 1.350.000 +265.600 Verringerung der Bundesbeteiligung an den KDU von 31,2 % auf 28,6 %. Im Vergleich zur Bundesbeteiligung 2007 bedeutet dies jedoch bei gleichen Rahmenbedingungen eine Verschlechterung um bis zu 570.000 €. -500.000 • • • -145.300 -234.400 Neuausrichtung der Berechnungsmethode Verfassungsbeschwerde wurde erhoben Zahlen für 2008 müssen durch MAGS erneut überprüft werden; dadurch evtl. weitere Verschlechterung Produkt Haushaltsansatz 2008 Hochrechnung 2008 Mehr/ Weniger Ausblick 2009 Vergleich zu HH-Ansatz 2008 Bemerkungen Ausgaben Kosten der Unterkunft 19.311.000 21.960.000 + 2.649.000 22.000.000 +2.689.000 • • • Einmalige Leistungen 160.000 262.000 + 102.000 275.000 +115.000 • • 180.000 368.000 + 188.000 385.000 +205.000 • stagnierende Zahl der Bedarfsgemeinschaften (Zeitraum 01-07/08 = 5727 im Monatsmittel) Steigerung der Kosten für Unterkunft und Heizung mittel- bis langfristiges Gegensteuern durch mehr Vermittler Modell „Bürgerarbeit“ Fallzahlensteigerungen Fallzahlensteigerungen § 22 Abs. 3 u. 5 SGB II Einmalige Leistungen § 23 Abs. 3 SGB II Gesamt 1) 2) +2.939.000 +3.009.000 (1)2.648.800 (2)3.243.400 +5.584.895 +6.280.900 ohne Zuweisung der Wohngeldersparnisse des Landes im Haushalt 2008, da im Budget 000 –Verteilmasse nachgewiesen Ab 2009 inklusive Zuweisung der Wohngeldersparnisse des Landes. Zusätzliche Haushaltsrisiken bestehen durch die nicht kalkulierbare Zuweisung aus der Bundesbeteiligung an den KDU nach § 46 SGB II und den Wohngeldersparnissen des Landes nach dem AG-SGB II NRW.