Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2010 Produkte der Wirtschaftsförderung)

Beschluss der Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 23.03.2010 41 Haushaltsplanberatungen 2010 Produkte der Wirtschaftsförderung (52/2010) Die SPD-Fraktion beantragt, den Ansatz 2010 bezügl. Ziff. 16 “Sonstige ordentliche Aufwendungen“ von 28.200 € um die Ziff. 16a) (siehe Erläuterungen) 3.500 € für die Vorbereitung einer Wettbewerbsteilnahme Ab-in-die-Mitte 2011 zu kürzen. 6 Ja-Stimme(n), 8 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en) Die SPD-Fraktion beantragt weiterhin, den Ansatz 2010 bezügl. Ziff. 16 “Sonstige ordentliche Aufwendungen“ von 28.200 € um die Ziff. 16d) (siehe Erläuterungen) 5.100 € für den Mitgliedsbeitrag Rhein-Erft-Tourismus e.V. zu kürzen. 6 Ja-Stimme(n), 8 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en) Der als Anlage beigefügte Teilplan 150 mit der Produktgruppe 571 Wirtschaftsförderung Produkt 150 571 010 Wirtschaftsförderung und Tourismus, wird einschl. der Fortschreibung für die Jahre 2011 bis 2014 als Teil der Haushaltssatzung 2010 beschlossen. 9 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)