Vorlage (Beschlusskontrolle)

Gemeinde Vettweiß Der Bürgermeister Vettweiß, den 30.11.2010 Fachbereich: I Az.: Tagesordnungspunkt: Vorlagennummer: V-125/2010 Vorlage für den Gemeinderat am 09.12.2010 - öffentlich - Beschlusskontrolle Begründung: 4. Neuaufstellung eines Bebauungsplanes in der Ortschaft Disternich zwischen der Kölnstraße und der Straße "Am Hallenacker" Verfahren wurde eingeleitet 5. Dichtheitsprüfung nach § 61a LWG Satzungsänderung wird zur Zeit erarbeitet 6. Prioritätenliste für Investitionen für das Haushaltsjahr 2011 und Feststellung der Unabweisbarkeit der beabsichtigten Investitionen nach § 82 GO NRW Wurde zur Genehmigung an den Kreis geschickt 7. Haushaltssicherungskonzept der Gemeinde Vettweiß für die Haushaltsjahre 2010 bis 2014 gem. § 76 GO NRW Wurde zur Genehmigung an den Kreis geschickt 8. Beratung der Haushaltssatzung der Gemeinde Vettweiß für das Haushaltsjahr 2010/2011 Doppelhaushalt a) Haushaltsplan mit Ergebnis- u. Finanzplan 2010/2011 b) Ergebnis- u. Finanzplanung 2012 – 2014 c) Stellenplan Wurde zur Genehmigung an den Kreis geschickt 10. Zuschüsse an Musik-, Gesang- und sonstige Vereine 70% der Zuschüsse wurden ausgezahlt 11. Änderung der Hundesteuersatzung Satzung veröffentlicht am 12.11.2010 12. Schiedsamt in der Gemeinde Vettweiß Mitteilung an Gewählte und Amtsgericht ist erfolgt 14. Verbesserung des Bürgerservice Information über Internetauftritt und Amtsblatt erfolgt 15. Erhöhung der Gebühren für die Durchführung der Brandschau und Erlass der 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau in der Gemeinde Vettweiß vom 21.02.2000 Satzung wurde veröffentlicht am 12.11.2010 16. Wahl des stellvertretenden Vertreters in der Verbandsversammlung der Kommunalen Datenverarbeitungszentrale Rhein-Erft-Rur (KDVZ) Mitteilung an KDVZ ist erfolgt 17. Weitere Verwendung der alten Möblierung aus der Bürgerbegegnungsstätte Bedarfsfeststellung läuft 18. Straßen- und Hausbenennung hier: Bezeichnung eines landwirtschaftlichen Hofes in der Ortslage Kelz Umbennenung wurde bekannt gegeben 19. Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidung und -beschlüssen 19.1 Naturschutzgebiet "Ginnicker Bruch" 19.2 Hähnchenmastanlage Müddersheim zu 19.1 Maßnahme wurde umgesetzt zu 19.2 Stellungnahme wurde an den Kreis weitergeleitet