Daten
Kommune
Vettweiß
Größe
17 kB
Datum
03.02.2011
Erstellt
03.02.11, 15:42
Aktualisiert
03.02.11, 20:14
Stichworte
Inhalt der Datei
Gemeinde Vettweiß
Der Bürgermeister
Vettweiß, den 02.02.2011
Fachbereich: II
Az.:
Tagesordnungspunkt:
Vorlagennummer: V-3/2011
1. Ergänzung
Vorlage
für den
Gemeinderat am 03.02.2011
- öffentlich -
Haushaltssatzung 2010 und 2011 sowie Haushaltssicherungskonzept 2010 2014;
hier: Kürzung der Freiwilligen Leistungen gem. Verfügung der
Kommunalaufsicht vom 07.12.2010 und Verfügung vom 24.01.2011
Begründung:
Laut Verfügung des Kreises vom 24.01.2011 (Posteingang 31.01.2011) wurde der
Deckel für die Freiwilligen Leistungen nunmehr auf 186.005,00 € festgesetzt.
Dem Ausschuss wurde mitgeteilt, dass lediglich 8.159,00 € einzusparen sind.
Tatsächlich müssen jedoch aufgrund der Verfügung 9.790,00 € eingespart werden
um auf den neuen Deckel 186.005,00 € zu kommen.
Die Verwaltung schlägt deshalb vor, über den Vorschlag des Haupt- und
Finanzausschusses hinausgehend, bei dem Ansatz Familienförderung zusätzlich
1.731,00 € vorläufig zu sperren (neuer Ansatz 17.269,00 €) und bei dem Ansatz
Übernahme Essengelder HS 03.243.01.00/5291000 einen Ansatz von 100,00 € zu
belassen, damit analog zur Essengeldübernahme GGS und KiGa im Bedarfsfall
reagiert werden kann.
Beschlussvorschlag:
Der Rat beschließt aufgrund der Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses
und unter Berücksichtigung des Verwaltungsvorschlages den Ansatz bei der
Familienförderung auf 17.269,00 € festzusetzen und die Freiwilligen Leistungen auf
186.005,00 € zu deckeln.