Vorlage (Beschlusskontrolle)

Gemeinde Vettweiß Der Bürgermeister Vettweiß, den 21.03.2011 Fachbereich: II Az.: Tagesordnungspunkt: Vorlagennummer: V-23/2011 Vorlage für den Gemeinderat am 31.03.2011 - öffentlich - Beschlusskontrolle Begründung: 3. Satzung der Gemeinde Vettweiß zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen gem. § 61 a Abs.3 bis 7 LWG NRW Satzung wird bekannt gemacht 4. Neuaufstellung eines Bebauungsplanes in Vettweiß-Kettenheim an der Straße "Zum Bahndamm" Antragsteller wurde informiert 5. Überschwemmungsgebiet des Ellebaches hier: Stellungnahme an die Bezirksregierung Stellungnahme wurde erteilt 6. Antrag der CDU-Fraktion vom 15.01.2011 hier: Wasserproblematik in der Ortslage Ginnick Beschluss wird beachtet 7. Antrag der CDU-Fraktion vom 15.01.2011 hier: Hochwasserschutz Frangenheim Beschluss wird beachtet 8. Haushaltssatzung 2010 und 2011 sowie Haushaltssicherungskonzept 2010 2014; hier: Kürzung der Freiwilligen Leistungen gem. Verfügung der Kommunalaufsicht vom 07.12.2010 und Verfügung vom 24.01.2011 Beschluss wird umgesetzt 10. Resolution zum Gemeindefinanzierungsgesetz 2011 Die Resolution wurde dem Präsidenten des Landtages NRW zugeleitet 11. Bestellung von Schriftführern für den Rat und die Ausschüsse Bestellten wurden informiert 12. Neuaufstellung des Bebauungsplanes "DI-1" zwischen der "Kölnstraße" und der Straße "Am Hallenacker" in der Ortschaft Disternich hier: Wertung der Anregungen und Bedenken aus der Beteiligung der Behörden und der Öffentlichkeit Bebauungsplan wird bekannt gemacht 13. Vorlage der geprüften Eröffnungsbilanz der Gemeinde Vettweiß zum 01.01.2008 Die Eröffnungsbilanz wurde der Kommunalaufsicht angezeigt 14. Jahresabschluss 2008 Die Schlussbilanz wurde der Kommunalaufsicht angezeigt