Vorlage (Straßenbeleuchtung in der Gemeinde Vettweiß)

Gemeinde Vettweiß Der Bürgermeister Vettweiß, den 08.07.2011 Fachbereich: III Az.: Tagesordnungspunkt: Vorlagennummer: V-47/2011 Vorlage für den Ausschuss für Bau, Planung, Umwelt, Verkehr und Wirtschaftsförderung am 20.09.2011 Gemeinderat am 06.10.2011 - öffentlich - Straßenbeleuchtung in der Gemeinde Vettweiß Begründung: Mit Schreiben vom 22.06.2011 beantragt Ratsmitglied Dr. Hans Rainer Wollseifen die Thematik „energieeffiziente Straßenbeleuchtung“ neu anzugehen. Hintergrund ist unter anderem die Steigerung der Energiekosten und zwangsläufig die zusätzliche Bereitstellung von Haushaltsmitteln (V-32/2011). Der Rat der Gemeinde Vettweiß hat in seiner Sitzung am 13.12.2007 beschlossen (V-85/2007), dass das RWE die Leuchten auf 70 bzw. 50 Watt umrüstet. Diese Umrüstung erfolgt jeweils dann, wenn der Leuchtkopf abgeschrieben ist und ausgetauscht wird. Dies ist alle 25 Jahre der Fall. Hier ist eine zeitliche Abgrenzung zu den Leuchtmitteln vorzunehmen, welche alle 3 Jahre turnusmäßig ausgetauscht werden. Die ersten Leuchtköpfe wurden 2007 ausgetauscht; folglich wird der letzte Leuchtkopf im Jahr 2032 ausgetauscht und die komplette Straßenbeleuchtung ist von Weiß- auf Gelblicht umgestellt. Bezüglich der gestiegen Energiekosten ist zwischen der Gemeinde Vettweiß und RWE eine Vereinbahrung getroffen worden. Diese besagt, dass RWE die Mehrkosten für die Jahre 2011 und 2012 von jeweils 10.200,- € übernehmen wird. Vorraussetzung hierfür war eine vorzeitige Vertragsverlängerung um 1 Jahr bis zum Jahr 2015. Hintergrund der Erhöhung ist, dass die Bundesnetzagentur verbindlich festgelegt hat, dass eine Zusammenfassung der Straßenbeleuchtungsanlagen zum Zwecke der Bildung eines gesonderten Entgeltes nicht mehr zulässig ist. Die Straßenbeleuchtungsanlage ist nunmehr mit dem regulären Netzentgelt für die Entnahmeebene „Niederspannung“ abzurechnen. Dies bedeutet für die Gemeinde Vettweiß Mehrkosten bei der Straßenbeleuchtung in oben genannter Höhe. Ein Vertreter von RWE wird in der Sitzung zum Thema „Straßenbeleuchtung“ berichten und für Fragen zur Verfügung stehen. Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Bau, Planung, Umwelt, Verkehr und Wirtschaftsförderung empfiehlt dem Rat der Gemeinde Vettweiß am turnusmäßigem Austausch der Leuchtköpfe und somit der Umstellung von Weiß- auf Gelblicht festzuhalten. Auswirkungen auf den Haushalt: