Vorlage (Konjunkturpaket II - Umsetzung des Zukunftsinvestitionsgesetztes in NRW -)

Gemeinde Vettweiß Der Bürgermeister Vettweiß, den 28.11.2011 Fachbereich: III Az.: Tagesordnungspunkt: Vorlagennummer: V-97/2011 Vorlage für den Gemeinderat am 08.12.2011 - öffentlich - Konjunkturpaket II - Umsetzung des Zukunftsinvestitionsgesetztes in NRW Begründung: Der Gemeinde Vettweiß wurde mit Bescheid vom 08.04.2009 nach dem Investitionsförderungsgesetz Mittel i.H.v. insgesamt 877.793,00 € bewilligt. Durch die Verbesserung der Breitbandversorgung erklärte der Kreis Düren sich bereit aus seinen KJP-Mitteln diese Maßnahme mit 102.500,00 € zu unterstützen. Somit wurden der Gemeinde Vettweiß mit Änderungsbescheid vom 30.08.2010 insgesamt 980.293,00 € bewillligt. Hiervon entfallen auf den Investitionsschwerpunkt Bildungsinfrastruktur 293.739,00 € und auf den Investitionsschwerpunkt Infrastruktur 686.554,00 €. Alle Maßnahmen wurden durchgeführt und die entsprechenden Mittel bei der Bezirksregierung Köln abgerufen. Mit den KJP-Mitteln wurden in der Gemeinde Vettweiß insgesamt 31 Maßnahmen umgesetzt. Diese sind aus der beigefügten Liste ersichtlich. Lediglich bei der Maßnahme „Hochwasserschutz “ wurde ein Betrag i.H.v. 232,00 € nicht abgerufen, da die Maßnahme etwas günstiger wurde. Somit sind Mittel i.H.v. 980.061,00 € in die Verbesserung der Bildung und Infrastruktur der Gemeinde geflossen. Beschlussvorschlag: Kenntnisnahme Auswirkungen auf den Haushalt: keine