Vorlage (Beschlusskontrolle)

Gemeinde Vettweiß Der Bürgermeister Vettweiß, den 14.12.2010 Fachbereich: I Az.: Tagesordnungspunkt: Vorlagennummer: V-146/2010 Vorlage für den Gemeinderat am 03.02.2011 - öffentlich - Beschlusskontrolle Begründung: 4. 2. Änderung der Gebührensatzung vom 12.12.2008 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Vettweiß vom 12.12.2008 Satzung veröffentlicht im Amtsblatt am 17.12.2010 6. 2. Änderung zur Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse der Gemeinde Vettweiß (Abwassergebührensatzung) vom 12.12.2008 Satzung veröffentlicht im Amtsblatt am 17.12.2010 8. 15. Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen der Gemeinde Vettweiß vom 04.11.1987 Satzung veröffentlicht im Amtsblatt am 17.12.2010 10. 22. Änderung der Satzung der Gemeinde Vettweiß über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 09.06.1980 Satzung veröffentlicht im Amtsblatt am 17.12.2010 12. 3. Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Vettweiß für das Friedhofs- und Bestattungswesen vom 14.11.2007 Satzung veröffentlicht im Amtsblatt am 17.12.2010 13. Resolution zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts Resolution am 17.12.2010 an Herren Rachel, Nietan und Krischer sowie an Bundesumweltminister, Landesumweltminister gesandt. 14. Neustrukturierung der Wirtschaftsförderung im Kreis Düren hier: 1. Jahresabschluss zum 31.12.2009 der Gesellschaft für Wirtschafts- und Strukturförderung im Kreis Düren mbH (GWS) 2. Änderung des Gesellschaftsvertrages der Gesellschaft für Wirtschafts- und Strukturförderung im Kreis Düren mbH (GWS) Beschluss wird beachtet 15. Neubesetzung eines Sitzes im Ausschuss für Bau, Planung, Umwelt, Verkehr und Wirtschaftsförderung Gewählter benachrichtigt und Verzeichnisse geändert 16. Freiwillige Leistungen; hier: Vorläufige Freigabe von 70 % durch die Kommunalaufsicht 100 % ausbezahlt 17. Konzessionsverträge der Gemeinde Vettweiß; Bekanntmachung des Ablaufs der Verträge Bekanntmachung wurde veranlasst 18. Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses 18.1 Zuschüsse zur Förderung des Sports im Haushaltsjahr 2010; hier: Vorschlag des Gemeindesportbundes Vettweiß zur Verteilung der Sportfördermittel in der Gemeinde Vettweiß Zuschüsse zu 100 % ausbezahlt nach Vorschlag liste 21. Antrag der SPD Fraktion vom 6.12.2010 zur Beantragung einer Gemeinschaftsschule Antrag wurde abgelehnt