Daten
Kommune
Vettweiß
Größe
26 kB
Datum
03.02.2011
Erstellt
26.01.11, 08:31
Aktualisiert
03.02.11, 20:14
Stichworte
Inhalt der Datei
Gemeinde Vettweiß
Der Bürgermeister
Vettweiß, den 14.12.2010
Fachbereich: I
Az.:
Tagesordnungspunkt:
Vorlagennummer: V-146/2010
Vorlage
für den
Gemeinderat am 03.02.2011
- öffentlich -
Beschlusskontrolle
Begründung:
4.
2. Änderung der Gebührensatzung vom 12.12.2008 zur Satzung über die
Abfallentsorgung in der Gemeinde Vettweiß vom 12.12.2008
Satzung veröffentlicht im Amtsblatt am 17.12.2010
6.
2. Änderung zur Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen,
Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse der
Gemeinde Vettweiß (Abwassergebührensatzung) vom 12.12.2008
Satzung veröffentlicht im Amtsblatt am 17.12.2010
8.
15. Änderung der Satzung über die Entsorgung von
Grundstücksentwässerungsanlagen der Gemeinde Vettweiß vom 04.11.1987
Satzung veröffentlicht im Amtsblatt am 17.12.2010
10.
22. Änderung der Satzung der Gemeinde Vettweiß über die Straßenreinigung
und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 09.06.1980
Satzung veröffentlicht im Amtsblatt am 17.12.2010
12.
3. Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Vettweiß für das
Friedhofs- und Bestattungswesen vom 14.11.2007
Satzung veröffentlicht im Amtsblatt am 17.12.2010
13.
Resolution zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts
Resolution am 17.12.2010 an Herren Rachel, Nietan und Krischer sowie an
Bundesumweltminister, Landesumweltminister gesandt.
14.
Neustrukturierung der Wirtschaftsförderung im Kreis Düren
hier: 1. Jahresabschluss zum 31.12.2009 der Gesellschaft für Wirtschafts- und
Strukturförderung im Kreis Düren mbH (GWS)
2. Änderung des Gesellschaftsvertrages der Gesellschaft für
Wirtschafts- und Strukturförderung im Kreis Düren mbH (GWS)
Beschluss wird beachtet
15.
Neubesetzung eines Sitzes im Ausschuss für Bau, Planung, Umwelt, Verkehr
und Wirtschaftsförderung
Gewählter benachrichtigt und Verzeichnisse geändert
16.
Freiwillige Leistungen;
hier: Vorläufige Freigabe von 70 % durch die Kommunalaufsicht
100 % ausbezahlt
17.
Konzessionsverträge der Gemeinde Vettweiß;
Bekanntmachung des Ablaufs der Verträge
Bekanntmachung wurde veranlasst
18.
Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses
18.1 Zuschüsse zur Förderung des Sports im Haushaltsjahr 2010;
hier: Vorschlag des Gemeindesportbundes Vettweiß zur Verteilung der
Sportfördermittel in der Gemeinde Vettweiß
Zuschüsse zu 100 % ausbezahlt nach Vorschlag liste
21.
Antrag der SPD Fraktion vom 6.12.2010 zur Beantragung einer
Gemeinschaftsschule
Antrag wurde abgelehnt