Bekanntmachung (Rat)

Gemeinde Kreuzau Kreuzau, den 28.11.2012 Der Bürgermeister BEKANNTMACHUNG 19. Sitzung des Rates am Dienstag, dem 11.12.2012, 19:00 Uhr Rathaus Kreuzau, großer Sitzungssaal Tagesordnung: A. Öffentliche Sitzung 1. Mitteilungen 1.1 Stellenausschreibung für die neu zu schaffende Stelle einer/s Generationenbeauftragten 2. Sachstandsinformation zur Ausführung von Beschlüssen 2.1 Allgemeine Sachstandsinformationen 3. Feststellung des Jahresabschlusses der Gemeinde Kreuzau für das Haushaltsjahr 2010 und Erteilung der Entlastung 4. Vorlage des Entwurfs des Jahresabschlusses der Gemeinde Kreuzau zum 31.12.2011 5. Besetzung der Einigungsstelle nach dem Landespersonalvertretungsgesetz NRW 6. Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung zu den Beratungsergebnissen aus der 19. Sitzung des Hauptausschusses vom 27.11.2012, und zwar: 6.1 Festsetzung des Verwaltungskostenbeitrages für den Schulverband Kreuzau-Nideggen (Gereonschule) ab dem 01.01.2013 6.2 Erstmalige Festsetzung des Verwaltungskostenbeitrages für den Schulverband Sekundarschule ab dem 01.07.2012 6.3 Antrag des Gymnasiums Kreuzau auf Bezuschussung der Baukosten einer Kletterwand in der Sporthalle Kreuzau 6.4 Gemeindeeigener Waldbesitz; hier: Antrag der CDU-Fraktion zur zukünftigen Bewirtschaftung des Gemeindewaldes 6.5 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. E 23, Ortsteil Kreuzau, "Friedenau"; hier:Aufstellungsbeschluss, Zustimmung zum vorliegenden Planentwurf und Durchführung der Offenlage 6.6 Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. F 15, Ortsteil Stockheim, „Windenergieanlagen entlang Ellebach“; hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB -26.6.1 Veränderungssperre gemäß § 14 BauGB für den Planbereich des Bebauungsplans Nr. F 15, Ortsteil Stockheim, „Windenergieanlagen entlang Ellebach“; hier: Satzungsbeschluss gemäß § 16 BauGB 6.7 Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. G 1, Ortsteil Thum, „Windenergieanlagen Lausbusch“; hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB 6.7.1 Veränderungssperre gemäß § 14 BauGB für den Planbereich des Bebauungsplanes Nr. G 1, Ortsteil Thum, „Windenergieanlagen Lausbusch“; hier: Satzungsbeschluss gemäß § 16 BauGB 6.8 Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. G 2, Ortsteil Thum, „Windenergieanlagen Steinkaul“; hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB 6.8.1 Veränderungssperre gemäß § 14 BauGB für den Planbereich des Bebauungsplanes Nr. G 2, Ortsteil Thum, „Windenergieanlagen Steinkaul“; hier: Satzungsbeschluss gemäß § 16 BauGB 6.9 Gründung einer gemeindeeigenen Gesellschaft zur Aufnahme einer wirtschaftlichen Tätigkeit; hier: Grundsatzbeschluss 6.10 Bau eines Entlastungskanals im Ortsteil Bergheim hier: Zustimmung zu der erforderlichen Baumaßnahme der Gemeinde Kreuzau; 6.11 Bau eines Stauraumkanals im Ortsteil Stockheim hier: Zustimmung zu der erforderlichen Baumaßnahme der Gemeinde Kreuzau; 6.12 Einsatzleitdienst der Freiwilligen Feuerwehr Kreuzau 6.13 Antrag der CDU-Fraktion zur Prüfung einer verbesserten Internetverbindung im Bereich Obermaubach und Schlagstein; hier: Auswertung des Auswahlverfahrens 7. Anfragen B. Nichtöffentliche Sitzung 8. Mitteilungen 8.1 Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt NRW (GPA) über die überörtliche Prüfung der Gemeinde Kreuzau (Vorlagen-Nr.: 49/2012) hier: Unterrichtung des Rates gem. § 105 Abs. 5 GO über den wesentlichen Inhalt des Prüfungsberichtes sowie über das Ergebnis der Ausschussberatungen 9. Sachstandsinformation zur Ausführung von Beschlüssen 9.1 Allgemeine Sachstandsinformationen 10. Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung zu den Beratungsergebnissen aus der 19.Sitzung des Hauptausschusses vom 27.11.2012, und zwar: 10.1 Abschluss eines neuen Straßenbeleuchtungsvertrages zum 01.07.2013 -311. Beratung und Beschlussfassung in Grundstücksangelegenheiten 11.1 Antrag auf Erwerb einer gemeindlichen Parkplatzfläche im Ortsteil Stockheim, "Mönchweg" 11.2 Veräußerung des Am Kupferscheid 11.3 Veräußerung Landhaus Welk 12. Bestellung eines Wirtschaftsprüfers für die Prüfung der Jahresabschlüsse der Gemeinde Kreuzau zum 31.12.2012 und 31.12.2013 13. Anschaffung eines neuen Feuerwehrfahrzeuges für die Freiwillige Feuerwehr Kreuzau 14. Anfragen Walter Ramm Bürgermeister gemeindeeigenen Bauhofgrundstückes im Ortsteil Kreuzau,