Daten
Kommune
Vettweiß
Größe
18 kB
Datum
09.12.2010
Erstellt
15.11.10, 15:37
Aktualisiert
09.12.10, 09:58
Stichworte
Inhalt der Datei
Gemeinde Vettweiß
Der Bürgermeister
Vettweiß, den 09.11.2010
Fachbereich: II
Az.:
Tagesordnungspunkt:
Vorlagennummer: V-138/2010
Vorlage
für den
Haupt- und Finanzausschuss am 25.11.2010
Gemeinderat am 09.12.2010
- öffentlich -
22. Änderung der Satzung der Gemeinde Vettweiß über die Straßenreinigung
und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 09.06.1980
Begründung:
Aufgrund der Gebührenkalkulation im Bereich Straßenreinigung und Winterdienst für
das Jahr 2011 (Vorlage V-132/2010) ergeben sich neue Gebührensätze.
Ein Teilstück der Amandusstraße in Müddersheim (siehe anliegender
Kartenausschnitt, Bereich direkt vor Hausnummer 6-12A), dient als Sackgasse nur
zur Zufahrt zu den dortigen Grundstücken. Winterdienst durch die Gemeinde ist auf
diesem Teilstück nicht notwendig. Hier wird tatsächlich bereits jetzt kein Winterdienst
durch die Gemeinde durchgeführt. Anlage A zur Satzung der Gemeinde Vettweiß
über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren ist
daher ebenfalls entsprechend zu ändern.
Beschlussvorschlag:
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat, die anliegende 21. Änderung
der Satzung der Gemeinde Vettweiß über die Straßenreinigung und die Erhebung
von Straßenreinigungsgebühren vom 09.06.1980 zu beschliessen.
Auswirkungen auf den Haushalt: