Bekanntmachung (Rat)

Gemeinde Kreuzau Kreuzau, den Datum Der Bürgermeister BEKANNTMACHUNG 16. Sitzung des Rates am Dienstag, dem 26.06.2012, 19:00 Uhr Rathaus Kreuzau, großer Sitzungssaal Tagesordnung: A. Öffentliche Sitzung 1. Mitteilungen 1.1 Einladung zur Einschulungsfeier der Sekundarschule Kreuzau-Nideggen 1.2 Resolution zum Verbot der Kameradschaft Aachener hier: Antwortschreiben des Bundesministeriums des Innern 2. Sachstandsinformation zur Ausführung von Beschlüssen 2.1 Allgemeine Sachstandsinformationen 3. Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung zu den Beratungsergebnissen aus der 17. Sitzung des Hauptausschusses vom 12.06.2012, und zwar: 3.1 Festsetzung eines Straßennamens im Ortsteil Drove, Neubaugebiet D 15 3.2 Festsetzung von Straßennamen im Neubaugebiet F 14, Ortsteil Stockheim 3.3 Hundesteuerbefreiung für mind. acht Jahre aufgenommene hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 3.4 Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes 3.5 Warneinrichtungen der Gemeinde Kreuzau zur Bevölkerungswarnung 3.6 Bebauungsplan Nr. D 15, Ortsteil Drove, "Nordwestlicher Ortsrand"; hier: 1. Änderung der gemäß § 86 BauO NRW erlassenen örtlichen Bauvorschriften 3.7 1. Änderung des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. E 14, Ortsteil Kreuzau, im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB; alte aus dem Land Tierheim (KAL); Düren Hunde; hier: Aufstellungsbeschluss zur Bebauungsplanänderung gemäß § 2 (1) BauGB, Zustimmung zum Planentwurf und Beschlussfassung zur Durchführung der Offenlage. 3.8 Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. I 1, Ortsteil Winden, 10. Änderung, "Ecke Maubacher Straße/Urbanusstraße“; -2hier: a) Beratung und Beschlussfassung zu eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Offenlage b) Satzungsbeschluss 3.9 Aufhebung des rechtskräftigen (Peschstraße/Im hier: Aufhebungsbeschluss Bebauungsplanes Nr. E 2, Ortsteil Kreuzau, Hirnfeld); 3.10 Bebauungsplan Nr. E 19, Ortsteil Kreuzau, "Betriebsgelände Niederauer Mühle GmbH", hier: Vorliegende Anträge der Bürgerinitiative Saubere Luft in Kreuzau e.V. zur Änderung des Bebauungsplanes sowie zum Erlass einer Veränderungssperre mit dem Ziel der Vermeidung steigender Umweltbelastungen durch die Niederauer Mühle GmbH 3.11 33. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kreuzau zum Zwecke der Ausweisung von Konzentrationszonen für die Windkraft; hier: Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB und Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange (Scoping) gem. § 4 Abs. 1 BauGB 3.12 Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen auf Maßnahmen der Gemeinde zum Erhalt der Streuobstwiesen 4. Anfragen B. Nichtöffentliche Sitzung 5. Mitteilungen 6. Sachstandsinformation zur Ausführung von Beschlüssen 6.1 Allgemeine Sachstandsinformationen 7. Beratung und Beschlussfassung in einer Miet- und Pachtangelegenheit 7.1 Neuabschluss des Strom- und Gas-Konzessionsvertrages hier: Zustimmung zum vorgesehenen Auswahlverfahren 8. Übernahme einer Bürgschaft für die Wasserwerk Concordia Kreuzau GmbH 9. Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen 10. Anfragen Walter Ramm Bürgermeister ab 01.07.2013;