Öffentliche Niederschrift (Schulausschuss)

NIEDERSCHRIFT über die 4. Sitzung des Schulausschusses der Gemeinde Kreuzau vom 20.05.2015 Mitgliederzahl: 17 Vorsitzende: Berens von Rautenfeld, Dagmar Anwesend sind: a) die stimmberechtigten Ausschussmitglieder: 1. Berens von Rautenfeld, Dagmar 2. Braks, Egbert, vertritt Sangkavadana, Nina 3. Döring, Björn 4. Fernando, Sebastian 5. Gilles, Josef 6. Heidbüchel, Rolf, vertritt Prof. Dr. Steffens, Karl-Georg 7. Heinrichs, Stefanie, vertritt Poensgen, Helmut 8. Hohn, Astrid, vertritt Kesseler, Marion 9. Hüttl, Detlef, vertritt Strohpagel, Birgit 10. Kilian, Manfred 11. Lennartz, Ulrich 12. Macherey, Dominik 13. Neugebauer, Daniel 14. Poth, Sandra 15. Schmitz, Hermann-Josef, vertritt Iven, Axel 16. Schroeteler, Rolf 17. Thiele, Ingrid b) als Vertreter der Kirchen und der Schulen: 1. OStD Arnoldt, Wolfgang (GY Kreuzau) 2. Nather, Sigrid (RS Kreuzau) 3. Schlegel, Hermann-Josef (Vertreter der Grundschulen) 4. Stahl, Christa (HS Kreuzau) 5. Volk, Andrea (Sek. Kreuzau-Nideggen) c) als Gäste: 1. Franz, Manfred (KGS An der Rur) 2. Dr. Goslich, Gabriele (KGS Stockheim) 3. Herr Stucki (Sek. Kreuzau-Nideggen) d) von der Verwaltung: 1. GVD Schmühl 2. GOVR Steg 3. VfA Schröder Es fehlen: 1. Iven, Axel 2. Kesseler, Marion 3. Poensgen, Helmut 4. Sangkavadana, Nina 5. Prof. Dr. Steffens, Karl-Georg 6. Strohpagel, Birgit 7. Pfarrer Scherer, Georg 8. Pfarrer Gaevert, Martin -2Tagungsort: Rathaus Kreuzau, großer Sitzungssaal Beginn der Sitzung: 19:00 Uhr Ende der Sitzung: 20:07 Uhr Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt Frau Berens von Rautenfeld fest, dass zur heutigen Sitzung form- und fristgerecht eingeladen ist. Es wird angefragt, ob Änderungs- oder Ergänzungswünsche zur Tagesordnung gestellt werden. Dies ist nicht der Fall. TAGESORDNUNG: A. Öffentliche Sitzung 1. Einwohnerfragestunde 2. Mitteilungen 2.1 Bestimmung von Schulen des gemeinsamen Lernens (GL) durch das Schulamt im Kreis Düren 3. Förderschullandschaft im Kreis Düren unter Berücksichtigung des 9. Schulrechtsänderungsgesetzes und der Mindestgrößenverordnung hier: Gründung eines Zweckverbandes der Förderschulen im Kreis Düren Vorlage: 53/2014 2. Ergänzung 4. Einrichtung und Erweiterung der Sammlung des Physikraumes der Sekundarschule Vorlage: 24/2015 5. Anfragen B. Nichtöffentliche Sitzung 6. Mitteilungen 7. Anfragen -3A. Öffentliche Sitzung 1. Einwohnerfragestunde Es ergehen keine Fragen. 2. Mitteilungen 2.1 Bestimmung von Schulen des gemeinsamen Lernens (GL) durch das Schulamt im Kreis Düren Die Mitteilung wird von den Ausschussmitgliedern zur Kenntnis genommen. 3. Förderschullandschaft im Kreis Düren unter Berücksichtigung des 9. Schulrechtsänderungsgesetzes und der Mindestgrößenverordnung hier: Gründung eines Zweckverbandes der Förderschulen im Kreis Düren Vorlage: 53/2014 2. Ergänzung Herr Steg erklärt, dass der Beschlussvorschlag des Kreises Düren unverändert übernommen wurde und bewusst keine Wertung enthält. Alle Kommunen bis auf die Stadt Nideggen wollen nach derzeitigem Stand dem neu zu gründenden Förderschulverband beitreten. AM Hohn berichtet, dass die Stadt Nideggen konkrete Zahlen angefordert habe, der Kreis diese aber aktuell nicht liefern könne, da die endgültigen Zahlen auch von der Abwicklung von der bisherigen Schulzweckverbänden abhängen. Weiterhin teilt sie mit, dass die Stadt Nideggen aus Sicht der Politik nicht dem Zweckverband beitreten könne, weil man sich im Stärkungspakt befindet. Die Bezirksregierung habe jedoch dem Kreis Düren und der Stadt Nideggen mitgeteilt, dass dem Beitritt zum Förderschulverband nichts entgegenstehe. Herr Steg teilt mit, dass der Kreis Düren die Verwaltung entsprechend der noch zu erlassenden Satzung gebeten habe, die Vertreter der Verbandsversammlung zu benennen. Der Bürgermeister sei gesetzt, hinzu kämen zwei politische Vertreter/innen sowie deren Stellvertreter/innen. Hierzu werde es eine Sitzungsvorlage für den Rat geben. Beschlussvorschlag: Der Rat der Gemeinde Kreuzau beschließt, dem Förderschulzweckverband im Kreis Düren auf Grundlage der beigefügten Satzung beizutreten. Beratungsergebnis: 4. einstimmig, bei 0 Enthaltungen Einrichtung und Erweiterung der Sammlung des Physikraumes der Sekundarschule Vorlage: 24/2015 Die AV begrüßt zu diesem Top Herrn Stucki von der Sekundarschule Kreuzau/Nideggen (Fachlehrer für Physik und Biologie). Herr Stucki stellt nicht mehr zu gebrauchende und bereits neu angeschaffte Unterrichtmaterialien vor und erläutert den dringend notwendigen Bedarf. AM Heidbüchel ist über den Zustand der Lern- und Unterrichtsmittels für den Fachbereich Physik entsetzt und teilt mit, dass man dem Beschlussvorschlag zustimmen und bei den Haushaltsberatungen eine deutlich höhere Summe beantragen werde. Man müsse auch die Fachbereiche Chemie und Biologie mit einbeziehen. -4Fraktionsübergreifend stimmen die Mitglieder des Ausschusses dem zu. Herr Steg ergänzt, dass auch die Verwaltung dieses Vorgehen begrüßen würde. Beschlussvorschlag: Aus schulfachlicher Sicht wird dem Antrag der Sekundarschule Kreuzau/Nideggen auf Neuanschaffung und Erweiterung der Sammlung für den Physikunterricht am Standort Kreuzau zugestimmt. Die Kosten in Höhe von insgesamt ca. 60.000 € sollen auf die Jahre 2016 bis 2018 verteilt werden. Eine abschließende Entscheidung über bereitzustellende Mittel erfolgt im Rahmen der Haushaltsplanberatungen für das Jahr 2016. Beratungsergebnis: 5. einstimmig, bei 0 Enthaltungen Anfragen AM Neugebauer fragt, ob die jetzt landespolitisch diskutierten Änderungen bezüglich des G8 am Gymnasium auch Auswirkungen auf den Schulträger haben. Herr Arnoldt erklärt, dass der Schulträger seiner Meinung nach davon nicht betroffen sei. B. Nichtöffentliche Sitzung