Beschlussvorlage (Widmung der Stichstraße ¿Im kleinen Mölchen¿ ¿ diese zweigt östlich vom Hauptzug ¿Im kleinen Mölchen¿ (zwischen der Hauptstraße und dem Palmersdorfer Bach) ab ¿ in Wesseling-Berzdorf als städtische Straße für den öffentlichen Verkehr )

Sitzungsvorlage Nr.: 78/2007 Federführender Bereich Beteiligte Bereiche Bauaufsicht und -verwaltung Vorlage für Rat Betrifft: (ggf. Anlagen bezeichnen) Widmung der Stichstraße „Im kleinen Mölchen“ – diese zweigt östlich vom Hauptzug „Im kleinen Mölchen“ (zwischen der Hauptstraße und dem Palmersdorfer Bach) ab – in Wesseling-Berzdorf als städtische Straße für den öffentlichen Verkehr Namenszeichen des federführenden Bereichs Leiter/in Datum Sachbearbeiter/in 29.03.2007 Namenszeichen Beteiligte Bereiche Bearbeitungsvermerk Fachdezernent Kämmerer Bürgermeister STADT WESSELING Vorlagen-Nr.: 78/2007 Der Bürgermeister Sachbearbeiter/in: Datum: Herr Hospes 29.03.2007 X öffentlich nichtöffentlich Beratungsfolge: Rat Betreff: Widmung der Stichstraße „Im kleinen Mölchen“ – diese zweigt östlich vom Hauptzug „Im kleinen Mölchen“ (zwischen der Hauptstraße und dem Palmersdorfer Bach) ab – in Wesseling-Berzdorf als städtische Straße für den öffentlichen Verkehr Beschlussentwurf: Es wird beschlossen, die östlich vom Hauptzug „Im kleinen Mölchen“ (zwischen der Hauptstraße und dem Palmersdorfer Bach) abzweigende Stichstraße „Im kleinen Mölchen“ in Wesseling-Berzdorf, Gemarkung Berzdorf Flur 1 Flurstück 396 als städtische Straße (Gemeindestraße) gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen – in der zur Zeit geltenden Fassung – (SGV NW 91) dem öffentlichen Verkehr zu widmen. Sachdarstellung: 1. Problem Die im Beschlussentwurf genannte Straße wird entsprechend dem hergestellten straßenbautechnischen Ausbau als städtische Straße genutzt. Das diesbezügliche Straßenland ist Eigentum der Stadt Wesseling. Der Straßenbaulastträger, die Stadt Wesseling, verfügt gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen die Widmung für den öffentlichen Verkehr. 2. Lösung Es wird vorgeschlagen, gemäß Beschlussentwurf zu entscheiden. 3. Alternativen keine 4. Finanzielle Auswirkungen keine