Vorlage (Beschlusskontrolle)

Gemeinde Vettweiß Der Bürgermeister Vettweiß, den 10.02.2010 Fachbereich: I Az.: Tagesordnungspunkt: Vorlagennummer: V-20/2010 Vorlage für den Gemeinderat am 25.02.2010 - öffentlich - Beschlusskontrolle Begründung: 3. Brückensanierung Ing. Büro wurde beauftragt. 4. Überarbeitung des Abwasserbeseitigungskonzeptes der Gemeinde Vettweiß Abwasserbeseitigungskonzept zur Genehmigung vorgelegt. 5. Neuaufstellung des Bebauungsplanes Vettweiß "Ve-14" zur Erweiterung des Gewerbegebietes Vettweiß zwischen dem bereits vorhandenen Gewerbegebiet und dem Wirtschaftsweg beginnend hinter der Kläranlage hier: Offenlage und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4(2) BauGB Verfahren wurde durchgeführt. 6. Genehmigungsbedürftige Anlagen nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz (BImschG) Antrag der Firma Carbon Service & Consulting GmbH & Co. KG auf Erteilung einer Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb einer Anlage zur Regeneration beladener Aktivkohle in Vettweiß hier: Behördenbeteiligung Stellungnahme wurde mitgeteilt. 7. Bewirtschaftung der Produkt-Nr. 010.111.004.000 Sachkonto 5251000 -Haltung von Fahrzeugen-, bereitgestellte Mittel 50.000,00 € hier: Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln Mittel wurden bereitgestellt. 8. Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln; hier: Produktnummer 030.212.001.000, Sachkonto 5241000 Mittel wurden bereitgestellt. 9. Konjunkturpaket II, Beschluss Maßnahmenkatalog Maßnahmen wurden angemeldet. 11. 2. Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Vettweiß für das Friedhofs- und Bestattungswesen vom 14.11.2007 Veröffentlichung erfolgte im Amtsblatt am 18.12.2009. 13. 1. Änderung der Gebührensatzung vom 12.12.2008 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Vettweiß vom 12.12.2008 Veröffentlichung erfolgte im Amtsblatt am 18.12.2009. 15. 1. Änderung zur Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse der Gemeinde Vettweiß (Abwassergebührensatzung) vom 12.12.2008 Veröffentlichung erfolgte im Amtsblatt am 18.12.2009. 17. 14. Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen der Gemeinde Vettweiß vom 04.11.1987 Veröffentlichung erfolgte im Amtsblatt am 18.12.2009. 19. 21. Änderung der Satzung der Gemeinde Vettweiß über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 09.06.1980 Veröffentlichung erfolgte im Amtsblatt am 18.12.2009. 20. Rücknahme der Delegationssatzung im SGB II durch den Kreis Düren Die Delegation ist durch Kreistagsbeschluss ab 01.01.2011 zurückgenommen worden. 22. Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen und -beschlüssen 22.1 Energiesparmaßnahmen im Kindergarten Froitzheim Maßnahmen werden umgesetzt. 22.2 Konjunkturpaket II, Beschluss Maßnahmenkatalog für Vereinsliegenschaften Beschluss wird beachtet. 22.3 Energetische Sanierung des Schulzentrums hier: Finanzierung des 2. Bauabschnittes Beschluss wird beachtet. 22.4 Zuschüsse an Musik-, Gesang- und sonstige Vereine Zuschüsse wurden ausgezahlt. 22.5 Zuschüsse zur Förderung des Sports im Haushaltsjahr 2009; hier: Vorschlag des Gemeindesportbundes Vettweiß zur Verteilung der Sportfördermittel in der Gemeinde Vettweiß Fördermittel wurden ausgezahlt.