Daten
Kommune
Vettweiß
Größe
18 kB
Datum
06.05.2010
Erstellt
06.05.10, 14:12
Aktualisiert
06.05.10, 14:12
Stichworte
Inhalt der Datei
Gemeinde Vettweiß
Der Bürgermeister
Vettweiß, den 09.03.2010
Fachbereich: I
Az.:
Tagesordnungspunkt:
Vorlagennummer: V-26/2010
Vorlage
für den
Haupt- und Finanzausschuss am 22.04.2010
Gemeinderat am 06.05.2010
- öffentlich -
Änderung der Anzahl der sachkundigen Bürger im Ausschuss für Bau,
Planung, Umwelt, Verkehr und Wirtschaftsförderung
Begründung:
Frau Birgit Kühn hat ihr Ratsmandat mit Ablauf des 10.01.2010 aus gesundheitlichen
Gründen niedergelegt.
Die Nachfolge im Rat übernimmt Frau Gisela Keiner mit Wirkung vom 25.02.2010.
Frau Keiner war sachkundige Bürgerin im Ausschuss für Bau, Planung, Umwelt,
Verkehr und Wirtschaftsförderung. Durch die Statusänderung könnte sie den Sitz
nicht beibehalten. Eigentlich müsste ein/e neue/r sachkundiger Bürger/in auf
Vorschlag der Fraktion des Ausscheidenden gewählt werden.
Der Wunsch der Fraktion der GRÜNEN ist, dass Frau Keiner weiterhin Mitglied des
Ausschusses bleibt. Dazu müsste das Besetzungsverhältnis geändert werden. Der
Ausschuss hat 12 Mitglieder, davon 5 sachkundige Bürger. Die Gesamtzahl verbliebe
bei 12, die Zahl der sachkundigen Bürger müsste lediglich auf 4 reduziert werden.
Die Festlegungen der Ausschussgrößen mit den Anteilen an sachkundigen Bürgern
und die Besetzungen der Ausschüsse sind in der konstituierenden Sitzung aufgrund
von einheitlichen Wahlvorschlägen einstimmig geschehen. Eine Änderung des
Verhältnisses der Ratsmitglieder zu den sachkundigen Bürgern kann deshalb nach
Auffassung der Verwaltung auch nur einstimmig vorgenommen werden.
Beschlussvorschlag:
Der Haupt- und Finanzausschuss der Gemeinde Vettweiß empfiehlt dem Rat, er
möge einstimmig beschließen, die Anzahl der sachkundigen Bürger im Ausschuss für
Bau, Planung, Umwelt, Verkehr und Wirtschaftsförderung auf „4“ zu verringern.
Auswirkungen auf den Haushalt: