Vorlage (Beschlusskontrolle)

Gemeinde Vettweiß Der Bürgermeister Vettweiß, den 26.04.2010 Fachbereich: I Az.: Tagesordnungspunkt: Vorlagennummer: V-45/2010 Vorlage für den Gemeinderat am 06.05.2010 - öffentlich - Beschlusskontrolle Begründung: 3. Fußläufige Erschließung der Verbrauchermärkte über das Schulgelände Vettweiß Beschluss wird beachtet. 4. Antrag auf Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaik-Anlage im Gemarkungsbereich Ginnick hier: Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Vettweiß und Aufstellen eines Bebauungsplanes; Aufstellungsbeschluss sowie Einleiten der entsprechenden Verfahrensschritte Planunterlagen wurden noch nicht eingereicht. 5. Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaik-Anlage im Gemarkungsbereich Froitzheim hier: Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Vettweiß und Aufstellen eines Bebauungsplanes; Aufstellungsbeschluss sowie Einleiten der entsprechenden Verfahrensschritte Planunterlagen wurden noch nicht eingereicht. 6. Neuaufstellung des Bebauungsplanes Vettweiß "Ve-14" zur Erweiterung des Gewerbegebietes Vettweiß zwischen dem bereits vorhandenen Gewerbegebiet und dem Wirtschaftsweg beginnend hinter der Kläranlage hier: Wertung der eingegangenen Anregungen und Bedenken aus der erneuten Offenlage und Satzungsbeschluss Satzung wird bekannt gemacht. 7. Endgültige Herstellung verschiedener Baustraßen im Haushaltsjahr 2010 Beschluss wird beachtet. 8. Erledigung der Anregung und Beschwerde nach § 24 Abs. 1 GO NRW des "Bürgerforum Kanal" vom 20.11.2009 hier: Sanierungsverpflichtung von schadhaften Kanalhausanschlüssen Beschluss wird beachtet. 9. Gestaltung der Kreisverkehre im Gemeindegebiet Beschluss wird beachtet. 10. Brückenneubau bzw. Brückensanierung Ing. Büro wurde beauftragt. 11. Konjunkturpaket II - Gewerbegebiet - ergänzende Maßnahmen Beschluss wird beachtet. 12. Haushaltsberatung Beschluss wird beachtet. 13. Erstellung einer Prioritätenliste für Investitionen im Haushaltsjahr 2010 und Feststellung der Unabweisbarkeit der beabsichtigten Investitionen nach § 82 GO NRW Wurde zwischenzeitlich von der Kommunalaufsicht genehmigt. 16. Betreuungsangebot "Dreizehn Plus" Das Betreuungsangebot „Dreizehn Plus“ kam mangels ausreichender Anmeldungen nicht zustande. 17. Antrag des Ortsvorstehers von Ginnick, Helmut Kemmerling, vom 25.02.2010 wegen des Vorhabens der Unteren Landschaftsbehörde des Kreises Düren, den Steinbach in Teilbereichen aufzustauen Die Untere Landschaftsbehörde wurde entsprechend informiert. Ortstermine haben stattgefunden.