Vorlage (Anlage zur Vorlage V-39/2010)

Laufende Verwaltungstätigkeit Änderungswunsch Produkt Sachkonto Text Aufwand/ Ertrag/ Einzahlung/ Auszahllung Ansatz Entwurf Euro um Euro * 7211021 Sanierung Gemeindestraßen Nur Auszahlung, da Rückstellung 358.500,00 53.000,00 020 126 002 007 7211001 Unterhaltung Feuerwehrgerätehaus Gladbach Nur Auszahlung, da Rückstellung 300,00 2.000,00 120 545 001 000 120 545 001 000 120 545 001 000 Betriebskosten Kindergärten 5291000 Ausgaben für den Winterdienst 5291000 Ausgaben für den Winterdienst 5291010 Ausgaben für den Winterdienst 6.556,00 13.556,00 7.437,00 7.000,00 5.500,00 9.000,00 100 522 001 000 5318000 Wohnungsbauförderung 030 221 001 000 5313000 Ant. Unterhaltungskosten Schulverband Kreuzau-Nideggen 160 611 001 000 5372000 Kreisumlage 160 611 001 000 5372001 Jugendamtsumlage 160 611 001 000 4011000 Grundsteuer A 160 611 001 000 4012000 Grundsteuer B 160 611 001 000 160 611 001 000 160 611 001 000 4013000 Gewerbesteuer Gewerbesteuer 5341000 Gewerbesteuerumlage 5342000 Fin.bet. Fond Deutsche Einheit 010 111 003 000 5291003 Beteiligung Callcenter/Servicecenter Stadt Köln 120 541 001 001 050 312 001 000 5431001 Verfahrenskosten SGB II 030 211 001 000 5431010 Gutachten Schulentwicklungsplan Anteil Grundschulen 030 212 001 000 5431010 Gutachten Schulentwicklungsplan Anteil Hauptschule 120 541 001 001 Aufwand/ Auszahlung Aufwand/ Auszahlung Aufwand/ Auszahlung Aufwand/ Auszahlung Ertrag/ Einzahlung Ertrag/ Einzahlung Ertrag/ Einzahlung Aufwand Aufwand Aufwand/ Auszahlung Aufwand/ Auszahlung Aufwand/ Auszahlung Aufwand/ Auszahlung Nur Auszahlung 030 211 001 001 030 211 001 001 060 365 001 005 060 365 001 002 5211600 Bereitstellung von Schulen Regenbogenschule Standort Kelz 4571000 Erträge aus der Auflösung Schulpauschale KIGA Gladbach 4571000 Erträge aus der Auflösung Schulpauschale KIGA Froitzheim Nur Auszahlung 060 365 001 005 030 211 001 003 060 365 001 002 ggfls. Begründung Die Sanierungsmaßnahme Mittelstraße in Kelz wird bereits zusammen mit anderen Maßnahmen in Kelz in 2010 umgesetzt. Damit werden Einsparungen bzw. Synergieeffekte erzielt, da die Fa. zeitgleich bereits die umliegenden Straßen saniert. Dementsprechend verringert sich der 411.500,00 Ansatz in 2011. Außerdem kommt es zu Mehrkosten für div. Straßen in Kelz, für die die Rückstellungen angepasst werden mussten. Am 31.12.2009 wurde das Garagentor des Feuerwehrgerätehauses durch Vandalismus beschädigt. Im Rahmen des Jahresabschlusses 2009 wurde 2.300,00 für die Reparatur eine Rückstellung i.H. v. 2000,-- € gebildet. Die Zahlung erfolgt in 2010 Stellungnahme Antrag Verwaltung (nur bei durch Fraktionsanträgen) Verw. Verw. Aufwand/ Auszahlung 7211021 Sanierung Gemeindestraßen Bereitstellung von Schulen Regenbogenschule Standort 5211600 Müddersheim Erträge aus KJP II für Maßnahmen Regenbogenschule Standort 4131600 Müddersheim Erträge aus KJP II für Maßnahmen Regenbogenschule Standort 4131600 Kelz 030 211 001 003 neuer Ansatz Euro 13.556,00 vgl Vorlage V-30/2010 Mehrkkosten für Streusalz 19.056,00 vgl Vorlage V-55/2010 Mehrkkosten Landschaftsverband für Ortsdurchfahrtsstraßen 16.437,00 vgl Vorlage V-55/2010 Landschaftsverband für für Gemeindestraßern Verw 1.055,00 13.500,00 24.000,00 Antrag CDU CDU 56.800,00 12.000,00 68.800,00 lt. Anforderung Schulverband Verw 3.228.182,00 -13.682,00 3.214.500,00 Der Stand der HH Beratungen beim Kreis ergibt z. Zt. 1.792.035,00 -31.494,00 1.760.541,00 Der Stand der HH Beratungen beim Kreis ergibt z. Zt. 135.000,00 135.000,00 Es ist eine Anhebung der Steuersätze für 2011 geplant von 210 auf 220 nach HSK Vorgabe 600.000,00 600.000,00 51.445,00 66.890,00 300.000,00 29.805,00 25.760,00 600.000,00 Es ist eine Anhebung der Gewerbesteuer in 2011 von 390 auf 404 nach HSK Vorgabe geplant 900.000,00 Aufgrund der bestehenden Veranlagungen ist mit Mehreinnahmen in 2010 zu rechnen 81.250,00 Wg. der erwarteten Mehreinnahmen ist auch mit einer entslprechenden erhöhten Umlage zu rechnen 92.650,00 Wg. der erwarteten Mehreinnahmen ist auch mit einer entslprechenden erhöhten Umlage zu rechnen 0,00 5.000,00 Steuersatz entspricht der HSK Vorgabe Verw Verw Verw. Verw. Verw. Verw. Verw. Verw. 5.000,00 Durch den Service des Callcenters soll eine bürgerfreundlicher Service aufgebaut werden. wg. anhängender Verfahren müssen entsprechende Rechanwaltskosten bezahlt werden. Ein Ansatz hierfür bestand im Bereich SGB II nicht. Ab 800,00 2011 greift erst die Delegationsrücknahme Verw. 0,00 800,00 0,00 5.000,00 5.000,00 Gem Dringlichkeitsentscheidung HUF v. 24.6.2010 CDU 0,00 5.000,00 5.000,00 Gem Dringlichkeitsentscheidung HUF v. 24.6.2011 CDU Neben den bereits beplanten Sanierungsmaßnahmen soll auch die Verbindungsstraße Disternich nach Weiler in der Ebene in 2011 saniert werden. Vgl. Bausausschussempfehung v. 22.06.2010. Eine Entsprechende Rückstellung in der EB wurde gebildet, so dass der Ergebnishaushalt nicht berührt ist. Außerdem werden die Mehrkosten aufgrund der Kostensteigerung für die Straßen in Kelz erhöht Aufwand/ Auszahlung 7.000,00 7.000,00 KJP Mittel werden wg. Mehrkosten aufgestockt Verw. Verw. Verw. Ertrag/ Einzahlung 110.000,00 7.000,00 117.000,00 Gem. Beschlusslage des Rates Verw. Ertrag/ Einzahlung 100.000,00 50.000,00 150.000,00 Gem. Beschlusslage des Rates Verw. Nur Ertrag 0,00 0,00 50.000,00 20.139,00 16.800,00 4131600 Erträge aus der Auflösung KJP KIGA Gladbach Ertrag/ Einzahlung 20.139,00 -20.139,00 4131600 Erträge aus der Auflösung Schulpauschale KIGA Froitzheim Ertrag/ Einzahlung 16.800,00 -16.800,00 1.000,00 500,00 5.000,00 500,00 020 122 004 000 5431006 Sonst. Geschäftsaufw. Standesamt 020 122 004 000 4311000 Standesamtsgebühren 010 111 006 000 5011000 Bezüge Beamte 010 111 006 000 5012000 Entgelt der Tariflich Beschäftigten 010 111 006 000 5022000 Beiträge f. Tariflich Beschäftigte 010 111 006 000 5032000 Beiträge f. Tariflich Beschäftigte 010 111 006 000 5041000 Beihilfen Aktive 010 111 006 000 5051001 Versorgungsrücklagefond (Besoldung) 010 111 006 000 5121000 Beiträge Versorgungskasse f. Beamte 010 111 006 000 5141000 Beihilfen Versorgungsempfänger 010 111 006 000 5151001 Versorgungsrücklagefond (Versorgungsbezüge) div. 5019000 Lohnkosten sonst. Beschäftigte div. 5029000 Beiträge Versorgungskasse so. Besch. div. 5039000 Beiträge Soz.Vers. So. Besch. Nur Ertrag Aufwand/auszal un Ertrag/ Einzahlung Aufwand/ Auszahlung Aufwand/ Auszahlung Aufwand/ Auszahlung Aufwand/ Auszahlung Aufwand/ Auszahlung Aufwand/ Auszahlung Aufwand/ Auszahlung Aufwand/ Auszahlung Aufwand/ Auszahlung Aufwand/ Auszahlung Aufwand/ Auszahlung Aufwand/ Auszahlung 50.000,00 Gem. Beschlusslage des Rates 20.139,00 Die Sanierungsmaßnahme wird über die Schulpauschale finanziert. Dementsprechend wird der Sonderposten hierzu aufgelöst 16.800,00 Die Sanierungsmaßnahme wird über die Schulpauschale finanziert. Dementsprechend wird der Sonderposten hierzu aufgelöst Wg. Mehrkosten im Schulbereich wird die Maßnahme nicht mehr über das KJP II abgewickelt sondern über die Schulpauschale, dementsprechend 0,00 muss der Ansatz verringert werden Wg. Mehrkosten im Schulbereich wird die Maßnahme nicht mehr über das KJP II abgewickelt sondern über die Schulpauschale, dementsprechend 0,00 muss der Ansatz verringert werden Der Ansatz ist zu niedrig veranschlagt worden, da noch zusätzliche Stammbücher gekauft werden müssen. Entsprechende Einnahme bei den 1.500,00 Standesamtgebühren 5.500,00 Es wird mit Mehreinnahmen gerechnet Verw. Verw. Verw. Verw. Verw. Verw. Verw. 385.500,00 0,00 385.500,00 Aufgrund des Personalentwicklungsplanes ergeben sich folgende Ansätze bzw. Veränderungen Verw. 1.332.280,00 -18.430,00 1.313.850,00 Aufgrund des Personalentwicklungsplanes ergeben sich folgende Ansätze bzw. Veränderungen Verw. 95.924,00 -1.327,00 94.597,00 Aufgrund des Personalentwicklungsplanes ergeben sich folgende Ansätze bzw. Veränderungen Verw. 273.117,00 -3.778,00 269.339,00 Aufgrund des Personalentwicklungsplanes ergeben sich folgende Ansätze bzw. Veränderungen Verw. 50.019,00 1,00 50.020,00 Aufgrund des Personalentwicklungsplanes ergeben sich folgende Ansätze bzw. Veränderungen Verw. 3.040,00 11,00 3.051,00 Aufgrund des Personalentwicklungsplanes ergeben sich folgende Ansätze bzw. Veränderungen Verw. 305.000,00 -19.376,00 285.624,00 Aufgrund des Personalentwicklungsplanes ergeben sich folgende Ansätze bzw. Veränderungen Verw. 65.693,00 0,00 65.693,00 Aufgrund des Personalentwicklungsplanes ergeben sich folgende Ansätze bzw. Veränderungen Verw. 4.740,00 1.411,00 6.151,00 Aufgrund des Personalentwicklungsplanes ergeben sich folgende Ansätze bzw. Veränderungen Verw. 35.750,00 360,00 36.110,00 Aufgrund des Personalentwicklungsplanes ergeben sich folgende Ansätze bzw. Veränderungen Verw. 10.725,00 108,00 10.833,00 Aufgrund des Personalentwicklungsplanes ergeben sich folgende Ansätze bzw. Veränderungen Verw. 1.790,00 16,00 1.806,00 Aufgrund des Personalentwicklungsplanes ergeben sich folgende Ansätze bzw. Veränderungen Verw. K:\Fachbereich II\SC\20\HAUSHALT\2010\ÄnderungHaushalt2010 11- HHBeratungen.xls 030 243 001 000 4141002 Zuwendung 13+ Regenbogenschule 030 243 001 000 5311002 Zuwendung 13+ Regenbogenschule Ertrag/ Einzahlung Aufwand/ Auszahlung 010 111 006 000 5151000 Zuführung zu Pensionsrückstellung 010 111 006 000 5161000 Zuführung zu Beihilferückstellung 0,00 2.500,00 2.500,00 In der Regenbogenschule kam eine 13*Betreuung zustande. Die Landesmittel werden weitergeleitet. Verw. 0,00 2.500,00 2.500,00 In der Regenbogenschule kam eine 13*Betreuung zustande. Die Landesmittel werden weitergeleitet. Verw. Nur Aufwan 36.460,00 3.655,00 40.115,00 Die Versorgungskasse hat zwischenzeitlich die Berechnung auf Echtdatenbasis vorgelegt. Dementsprechend sind Berichtigungen vorzunehmen Verw. Nur Aufwan 38.610,00 2.345,00 40.955,00 Die Versorgungskasse hat zwischenzeitlich die Berechnung auf Echtdatenbasis vorgelegt. Dementsprechend sind Berichtigungen vorzunehmen Der Erbpachtzins für die von der Kirche angepachtete Fläche Feuerwehrgerätehaus Jakobwüllesheim war bisher nicht durch das Fachamt 200,00 veranschlagt Verw. 020 126 002 005 5422000 Mieten und Pachten 010 111 001 002 5011001 Aufwandsentschädigung BM und Allg. Vertreter Aufwand/ Auszahlung Aufwand/ Auszahlung 010 111 001 001 5422002 Miete für Hardware Aufwand/ Auszahlung 120 541 001 001 7211030 Brückensanierung 020 126 002 011 5241000 Bewirtschaftungskosten Schulungsraum Sievernich 030 211 002 000 5281008 Schwimmunterricht 040 271 001 000 5232000 Kostenbeteiligung Kreis VHS 0,00 200,00 2.390,00 670,00 0,00 250.500,00 4.500,00 610,00 3.600,00 14.000,00 10.210,00 5317000 Kosten der OGS Aufwand/ Auszahlung 45.000,00 7.000,00 150 573 001 000 5483000 Aufwendungen wg. Nachschussverpflichtung GWS Aufwand/ Auszahlung 0,00 3.750,00 150 573 001 000 5721000 Abschreibung auf Beteiligungen Aufwand 030 243 001 001 nur Auszahlung Aufwand/ Auszahlung Aufwand/ Auszahlung Aufwand/ Auszahlung 0,00 38.499,00 5211000 Unterhaltung Grundstücke Kinderspielplätze 2.500,00 1.500,00 060 366 002 000 5255000 Unterhaltung Spielgeräte Aufwand/ Auszahlung 3.000,00 2.000,00 010 111 009 000 4541000 Ertr. aus der Veräußerung von Grundstücken 0,00 152.455,00 Ertrag 4.210,00 Wg. außergewöhnlichem Mehrverbrauch für die Beheizung des Schulungsraumes sind in 2010 Mehrkosten i. H. v. 3600 € angefallen Verw. Verw. Verw. Verw. Verw. Aufwand/ Auszahlung 060 366 002 000 3.060,00 Die Aufwandsentschädigung wurde per Gesetz erhöht In 2011 ist angedacht, den Sitzungsdienst teilweise beleglos zu erledigen. Hierfür werden 20 Laptops für die Ratsmitglieder angemietet und gewartet. Das Ausschreibungsergebnis liegt im Rahmen der gebildeten Rückstellungen.. Es ist insgesamt für alle Maßnahmen mit Mehrkosten (nur 255.000,00 Auszahlung)i. H. v. 5000 € zu rechnen. Verw. 24.210,00 Der Kreis hat die Kostenbeteiligung festgesetzt. In 2011 ff ist mit weiteren Steigerungen zu rechnen Die Abrechnung für das Schuljahr 2009/2010 liegt vor. Aufgrund dessen wird der Ausgabeansatz auf 52.000 Euro erhöht, da durch die hohe Anzahl 52.000,00 der Kinder Mehrkosten entstanden sind. Entsprechende Einnahmen werden gegenfinanziert. 3.750,00 Gem. Mitteilung GWS besteht aufgrund der Entwicklung der Gesellschaft eine Nachschussverpflichtung zur Deckung des Fehlbetrages 38.499,00 Aufgrund der wirtschaftlichen Entwicklung der GWS ist eine Abschreibung der Beteiligung an der GWS auf den Erinnerungswert 1 € erforderlich Bei der Hälfte der Sandkästen muss noch Sand ausgetauscht werden. Außerdem müssen die Sicherheitszonen um die Spielgeräte überarbeitet 4.000,00 werden (Verkehrssicherugspflicht) Es wurden bei Ortsbesichtigungen erhebliche Mängel an Spielgeräten festgestellt. Aus Gründen der Verkehrssicherungspflicht sind diese umgehend 5.000,00 zu beseitigen. 152.455,00 Bei der Veräußerung des Grundstückes ist mit Erträgen in v. g. Höhe zu rechnen. Die Veräußerung erfolgt voraussichtlich erst im HH Jahr 2011 K:\Fachbereich II\SC\20\HAUSHALT\2010\ÄnderungHaushalt2010 11- HHBeratungen.xls Verw. Verw. Verw. Verw. Verw. Verw. Verw. Planung/Veränderungen 2010 - 2014 398.993,00 Ertrag 2010 342.054,00 1.187.882,00 Einzahlung Aufwand 1.071.983,00 Auszahlung 558.272,00 Ertrag 2011 405.817,00 1.286.864,00 Einzahlung Aufwand 53.000,00 1.499.113,00 Auszahlung 455.238,00 Ertrag 425.238,00 Einzahlung 2012 1.564.583,00 Aufwand 1.564.788,00 Auszahlung 503.625,00 Ertrag 503.625,00 Einzahlung 2013 1.345.087,00 Aufwand 1.339.991,00 Auszahlung 448.859,00 Ertrag 448.859,00 2014 1.136.732,00 Einzahlung Aufwand 1.174.030,00 Beratung / Abstimmungsergebnis Auszahlung -27.500,00 2.000,00 300.000,00 7.000,00 5.500,00 9.000,00 7.000,00 5.500,00 9.000,00 13.500,00 13.500,00 24.000,00 24.000,00 12.000,00 12.000,00 12.000,00 12.000,00 12.000,00 12.000,00 -13.682,00 -13.682,00 -62.045,00 -62.045,00 -13.441,00 -13.441,00 15.316,00 € 15.316,00 € -14707,00 -14707,00 -31.494,00 -31.494,00 -60.532,00 -60.532,00 -91.721,00 -91.721,00 -136.467,00 € -136.467,00 € -135824,00 -135824,00 300.000,00 7 Ja, 6 Nein 12.000,00 12.000,00 12.000,00 6.462,00 6.462,00 7.794,00 7.794,00 7.829,00 7.829,00 7.886,00 7.886,00 31.985,00 297.000,00 31.985,00 297.000,00 33.744,00 313.330,00 33.744,00 313.330,00 36.436,00 354.990,00 36.436,00 354.990,00 39.703,00 406.000,00 39.703,00 406.000,00 12.000,00 29.805,00 25.760,00 29.805,00 25.760,00 19.332,00 25.117,00 19.332,00 25.117,00 20.490,00 26.617,00 20.490,00 26.617,00 22.798,00 28.637,00 22.798,00 28.637,00 24.147,00 31.442,00 24.147,00 31.442,00 5.000,00 5.000,00 20.000,00 20.000,00 20.000,00 20.000,00 20.000,00 20.000,00 20000 20000 800,00 800,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 210.000,00 7.000,00 7.000,00 50.000,00 50.000,00 7.000,00 17.000,00 50.000,00 40.000,00 500,00 500,00 -31.100,00 -31.100,00 -57.600,00 -57.600,00 -71.650,00 -71.650,00 -72450 -72450 -18.430,00 -18.430,00 -94.299,00 -94.299,00 -81.799,00 -81.799,00 -79.229,00 -79.229,00 -71449 -71449 -1.327,00 -1.327,00 -6.789,00 -6.789,00 -5.890,00 -5.890,00 -5.696,00 -5.696,00 -5128 -5128 -3.778,00 -3.778,00 -19.330,00 -19.330,00 -16.894,00 -16.894,00 -16.497,00 -16.497,00 -15032 -15032 1,00 1,00 -2.494,00 -2.494,00 -3.033,00 -3.033,00 -9.350,00 -9.350,00 -9817 -9817 11,00 11,00 14,00 14,00 -16,00 -16,00 -46,00 -46,00 -72 -72 -19.376,00 -19.376,00 340,00 340,00 -2.340,00 -2.340,00 -5.450,00 -5.450,00 -8590 -8590 0,00 0,00 5,00 5,00 -807,00 -807,00 4.323,00 4.323,00 3653 3653 1.411,00 1.411,00 1.361,00 1.361,00 1.311,00 1.311,00 1.261,00 1.261,00 1211 1211 363,00 363,00 363,00 363,00 363,00 363,00 363,00 363,00 363,00 363,00 108,00 108,00 108,00 108,00 108,00 108,00 108,00 108,00 108,00 108,00 16,00 16,00 16,00 16,00 16,00 16,00 16,00 16,00 16,00 16,00 20.139,00 16.800,00 -20.139,00 -20.139,00 -16.800,00 -16.800,00 500,00 500,00 K:\Fachbereich II\SC\20\HAUSHALT\2010\ÄnderungHaushalt2010 11- HHBeratungen.xls 2.500,00 2.500,00 5.000,00 2.500,00 2.500,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 3.655,00 -231,00 -609,00 4.598,00 -30528 2.345,00 482,00 404,00 498,00 -6770 5.000,00 200,00 200,00 200,00 200,00 200,00 200,00 200,00 200,00 200 200 670,00 670,00 1.330,00 1.330,00 1.330,00 1.330,00 1.330,00 1.330,00 1330 1330 2.300,00 2.300,00 2.300,00 2.300,00 2.300,00 2.300,00 2300 2300 4.500,00 3.600,00 3.600,00 2.160,00 2.160,00 2.160,00 2.160,00 2.160,00 2.160,00 2160 2160 10.210,00 10.210,00 18.210,00 18.210,00 19.210,00 19.210,00 20.710,00 20.710,00 21.910,00 21.910,00 7.000,00 7.000,00 7.000,00 7.000,00 7.000,00 7.000,00 7.000,00 7.000,00 7000 7000 3.750,00 3.750,00 38.499,00 -152.455,00 1.500,00 1.500,00 1.000,00 1.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 152.455,00 K:\Fachbereich II\SC\20\HAUSHALT\2010\ÄnderungHaushalt2010 11- HHBeratungen.xls