Öffentliche Niederschrift (Umweltausschuss)

NIEDERSCHRIFT über die 4. Sitzung des Umweltausschusses der Gemeinde Kreuzau vom 08.04.2015 Mitgliederzahl: 17 Vorsitzende: Hohn, Astrid Anwesend sind: a) die stimmberechtigten Ausschussmitglieder: 1. Hohn, Astrid 2. Ackers, Elfriede 3. Braks, Egbert , vertritt Gerards, Elmar 4. Graf von Spee, Mariano 5. Harperscheidt, Guido 6. Heidbüchel, Rolf , vertritt Böcking, Paul 7. Kaptain, Johannes , vertritt Tesch, Michael 8. Kesseler, Achim 9. Kilian, Manfred 10. Körner, Karlheinz 11. Lüttgen, Wolfgang 12. Dr. Nolten, Ralf 13. Olschewski, Dieter 14. Petran, Franz 15. Schroeteler, Rolf 16. Strohpagel, Birgit 17. Szymanski, Udo b) von der Verwaltung: 1. GVD Schmühl 2. AL Gottstein 3. AL Wolfram 4. VfA Nolden Es fehlen Böcking, Paul Gerards, Elmar Tesch, Michael Tagungsort: Rathaus Kreuzau, großer Sitzungssaal Beginn der Sitzung: 19:00 Uhr Ende der Sitzung: 19:45 Uhr Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt Frau Hohn fest, dass zur heutigen Sitzung form- und fristgerecht eingeladen ist. Es wird angefragt, ob Änderungs- oder Ergänzungswünsche zur Tagesordnung gestellt werden. GVD Schmühl schlägt vor, den TOP 3 in die nächste Sitzungsrunde zu verschieben. Abstimmungsergebnis: Dem Vorschlag wird einstimmig zugestimmt. AM Kesseler schlägt vor, die Entscheidung über die TOP 4 und 5 zu verschieben. Er erläutert, dass die Vorbereitungszeit zu kurz gewesen sei um heute eine solch wichtige Entscheidung treffen zu können. -2Nach ausführlicher Diskussion, ob die TOP 4 und 5 in die nächste oder übernächste Sitzungsrunde verschoben werden, bittet AM Dr. Nolten um eine kurze Sitzungsunterbrechung zur Beratung der Fraktionsvorsitzenden. Die Sitzung wird daraufhin um 19:10 Uhr von der Vorsitzenden unterbrochen. Nach einer 15 minütigen Unterbrechung wird die Sitzung um 19:25 Uhr fortgeführt. Die Vorsitzende teilt mit, dass sich die Fraktionsvorsitzenden auf eine Vertagung der TOP 4 und 5 in die nächste Sitzungsrunde geeinigt und sich gleichzeitig dazu verpflichtet haben in der nächsten Sitzungsrunde eine Entscheidung zu treffen. Die Vorsitzende lässt über eine Vertagung der TOP 4 und 5 in die nächste Sitzungsrunde abstimmen. Abstimmungsergebnis: 16 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 0 Enthaltungen TAGESORDNUNG: A. Öffentliche Sitzung 1. Einwohnerfragestunde 2. Mitteilungen 3. 33. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kreuzau zum Zwecke der Ausweisung von Konzentrationszonen für die Windkraft; hier: Beratung und Beschlussfassung über die abwägungsrelevanten Stellungnahmen aus der Offenlage gem. §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB Beschluss der 33. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Kreuzau Vorlage: 39/2011 3. Ergänzung 4. Aufstellung des Bebauungsplans Nr. G 1, Ortsteil Thum, „Windenergieanlagen Lausbusch“; hier: 1. Beratung und Beschlussfassung über die abwägungsrelevanten Stellungnahmen aus den Verfahren nach §§ 3 (1) und 4(1) BauGB 2. Beschluss zur Durchführung der Offenlage Vorlage: 58/2012 4. Ergänzung 5. Aufstellung des Bebauungsplans Nr. G 2, Ortsteil Thum, „Windenergieanlagen Steinkaul“; hier: 1. Beratung und Beschlussfassung über die abwägungsrelevanten Stellungnahmen aus den Verfahren nach §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB 2. Beschluss zur Durchführung der Offenlage Vorlage: 59/2012 4. Ergänzung 6. Anfragen B. Nichtöffentliche Sitzung 7. Mitteilungen 8. Anfragen -3A. Öffentliche Sitzung 1. Einwohnerfragestunde Es ergehen keine Fragen. 2. Mitteilungen GVD Schmühl teilt mit, dass sich die Schriftführerin des Umweltausschusses, Frau Aline Rheinbach, für die voraussichtliche Dauer von 2 Jahren im Mutterschutz befindet. Er schlägt vor, dass der stellv. Schriftführer, Herr Stefan Nolden, zum Schriftführer und der Verwaltungsmitarbeiter Herr Kevin Becker zum stellv. Schriftführer ernannt wird. Abstimmungsergebnis: Dem Vorschlag wird einstimmig zugestimmt. 3. 33. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kreuzau zum Zwecke der Ausweisung von Konzentrationszonen für die Windkraft; hier: Beratung und Beschlussfassung über die abwägungsrelevanten Stellungnahmen aus der Offenlage gem. §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB Beschluss der 33. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Kreuzau Vorlage: 39/2011 3. Ergänzung Der TOP wird in die nächste Sitzungsrunde verschoben. Beratungsergebnis: 4. Zurückverwiesen Aufstellung des Bebauungsplans Nr. G 1, Ortsteil Thum, „Windenergieanlagen Lausbusch“; hier: 1. Beratung und Beschlussfassung über die abwägungsrelevanten Stellungnahmen aus den Verfahren nach §§ 3 (1) und 4(1) BauGB 2. Beschluss zur Durchführung der Offenlage Vorlage: 58/2012 4. Ergänzung Der TOP wird in die nächste Sitzungsrunde verschoben. Beratungsergebnis: 5. Zurückverwiesen Aufstellung des Bebauungsplans Nr. G 2, Ortsteil Thum, „Windenergieanlagen Steinkaul“; hier: 1. Beratung und Beschlussfassung über die abwägungsrelevanten Stellungnahmen aus den Verfahren nach §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB 2. Beschluss zur Durchführung der Offenlage Vorlage: 59/2012 4. Ergänzung Der TOP wird in die nächste Sitzungsrunde verschoben. Beratungsergebnis: 6. Zurückverwiesen Anfragen Es ergehen keine Anfragen. -4B. Nichtöffentliche Sitzung