Mitteilungsvorlage (Stand derUmsetzung des Konjunkturpaket II)

STADT BEDBURG Zu TOP: Drucksache: WP8198/2011 Büro des Verwaltungsvorstandes Sitzungsteil Az.: öffentlich Beratungsfolge: Sitzungstermin: Rat der Stadt Bedburg 18.10.2011 Betreff: Konjunkturpaket II – Stand der Umsetzung Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt Bedburg nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis. Beratungsergebnis: Gremium: Einstimmig: Bemerkungen: Sitzung am: Mit Stimmenmehrheit: Ja Nein Enthaltung Laut Beschlussvorschlag Abweichender Beschluss STADT BEDBURG Sitzungsvorlage Seite: 2 Inhalt der Mitteilung: Mit der Verabschiedung der Haushaltssatzung 2010 durch den Rat der Stadt Bedburg wurden am 20.04.2010 – WP8-30/2010 2. Ergänzung – die Schwerpunkte in der Umsetzung des Konjunkturpaketes II beschlossen. Mit der Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung – Außerplanmäßige Auszahlung Lüftungsanlage Aula Silverberg-Gymnasium – mit der Vorlage WP8-195/2010 vom 16.11.2010 wurden durch den Rat der Stadt Bedburg die restlichen freien Mittel aus dem Konjunkturpaket II verplant. Auf die entsprechenden Sitzungsvorlagen sei verwiesen. Mit den Zuwendungsbescheid vom 08.04.2009 – 1. Änderungsbescheid vom 06.05.2010 und 2. Änderungsbescheid vom 07.05.2010 – sind die Mittel aus dem Konjunkturpaket II bis zum 31.12.2011 bereitgestellt – letzter Mittelabruf kann hierzu bis zum 15.12.2011 erfolgen (Mitteilung der Bezirksregierung Köln vom 15.06.2011). Zahlreiche Maßnahmen konnten bereits abgeschlossen werden. Bis zum Jahresende können die in der Anlage noch als offen angegeben Maßnahmen planmäßig abgeschlossen werden. Finanzielle Auswirkungen: Nein Ja X Bei gesamthaushaltsrechtlicher Relevanz im laufenden oder in späteren Haushaltsjahren Mitzeichnung oder Stellungnahme des Kämmerers*: * evtl. gesondertes Beiblatt beifügen 50181 Bedburg, 11.10.2011 ----------------------------------Baum ----------------------------------Koerdt Stadtkämmerer Bürgermeister Mitteilungsvorlage WP8-198/2011 Seite 2